Augsburg: Augsburg denkt über "Servicebetrieb" für öffentlichen Raum nach

Die Stadt denkt darüber nach, einen "Servicebetrieb öffentlicher Raum" zu gründen, in dem die Zuständigkeiten für die Pflege von Straßen, Plätzen und Parks zusammengefasst werden. Aktuell sei die Verwaltung auf viele Dienststellen verteilt, vom Abfallwirtschaftsbetrieb über das Grünamt bis hin zum Tiefbauamt oder dem Forstamt. "Momentan läuft das alles sehr arbeitsteilig. Sinnvoll wäre womöglich eine ganzheitliche Betrachtung", so Personalreferent Frank Pintsch. 

Es gebe viele Beispiele dafür, dass Schnittstellen nicht funktionieren. Pintsch erinnerte an die Diskussionen um die Baumfällungen am Herrenbach vor sechs Jahren, wo für Bach und Bäume unterschiedliche Dienststellen verantwortlich waren. Die Stadt plant nun eine Untersuchung zu einem Servicebetrieb, nachdem CSU und Grüne einen entsprechenden Antrag gestellt hatten. Ob mehrere Ämter dann aber tatsächlich zu einem Mega-Betrieb zusammengefasst werden, ist offen. Man müsse aber auch sehen, wie man dann die Vielfalt der bestehenden Aufgaben unter einem Dach gebündelt bekommen könne, so Pintsch. In Nürnberg wurde 2009 etwa ein Eigenbetrieb mit etwa 1000 Mitarbeitern und fünf Abteilungen geschaffen.

"Fünf Zuständige bei der Stadt, aber kein Verantwortlicher"

Im Personalausschuss des Stadtrats wurden die Überlegungen grundsätzlich begrüßt. Grünen-Fraktionschef Peter Rauscher sagte, bisher führe die Zuständigkeitenverteilung eher dazu, dass "man sich an die Stadt wendet, aber niemand zuständig ist". SPD-Fraktionschef Florian Freund sagte, grundsätzlich müsse das Tellerrand-Denken bei der Stadt aufhören. "Wenn jemand auf einem Platz eine Veranstaltung machen möchte, gibt es fünf Zuständige bei der Stadt, aber keinen Verantwortlichen." Ein Servicebetrieb allein werde das aber nicht lösen. "Das ist eher eine Frage von Kultur und Führung." (skro)