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Nach Kritik von Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) an den Klimacampern kommt die Antwort des Koalitionspartners im Rathaus. Es klingt nach einer Kampfansage.
Streit um Klimacamp in Augsburg: Das sagen die Grünen
Die Grünen reagieren in einer abgestimmten Erklärung auf die aktuellen politischen Diskussionen. Vertreten wird die Meinung durch den Landtagsabgeordneten Cemal Bozoglu und den Vorsitzenden der Stadtratsfraktion, Peter Rauscher. Sie sagen: "In den vergangenen Wochen kam es vermehrt zu Konflikten und Auseinandersetzungen in Bezug auf das Klimacamp. Wir Grüne sehen das Klimacamp als wichtigen Akteur der Klimagerechtigkeitsbewegung. Bozoglu sagt an die Adresse von Eva Weber: "Die Aufgabe einer Oberbürgermeisterin und die Aufgabe einer Protestbewegung wie des Klimacamps unterscheiden sich." Natürlich dürften Aktivisten monothematisch agieren und Maximalforderungen für ihr Anliegen stellen. Es sei die Aufgabe der Politik, diesen Themen zuzuhören und anschließend Mittel und Wege zu finden, um die verschiedenen Anliegen zu vereinen und Lösungen umzusetzen.
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Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
VonGünter S.
26.04.2022
. Eine lesenswerte weitere Meinung zu den Aktivitäten des Klimacamps fand ich in
"Kritik am Klimacamp: Ideologische Scharmützel statt Klimaschutz" (unter "daz-augsburg.de" von heute) .
VonPeter P.
25.04.2022
>> Die Grünen setzten sich ebenfalls in Augsburg für einen gut ausgebauten und bezahlbaren Nahverkehr für alle Augsburger ein und sähen zudem die dringende Notwendigkeit des Ausbaus klimafreundlicher Mobilitätsformen als unverzichtbare Maßnahme für ein klimagerechtes Augsburg. <<
Darum haben die Grünen damals im "Regenbogen" auch den Bahnhofsumbau vorangetrieben - da kann man ab 2023 von der Bahn mit der Tram in 3 Richtungen umsteigen:
1.) Richtung Königsplatz Bahnsteig A3 2.) Richtung Königsplatz Bahnsteig C2 3.) Richtung Königsplatz Bahnsteig C4
Super !!!
Da kann doch jeder auf sein Auto verzichten ;-)
VonMaria G.
25.04.2022
Ich denke nur an die "Wilde Siedlung" in Lechhausen auf einem Privatgrundstück. Da ging die Stadt rigoros gegen die Bewohner vor. Aber diese Müllhalde in der Innenstadt auf öffentlichem Grund darf stehen bleiben? Vielleicht sollte die Stadt sich erst einmal Gedanken machen mit welcher Begründung dies untersagt wird. Wenn sich diese sogenannten Gutmenschen mit einem Regenschirm und Klappstuhl hinstellen mag es ja sein, dass ich hier von einer Demo sprechen kann. Und dann lese ich immer von einem Zelt. Darunter verstehe ich etwas anderes als irgendwelche Planen wild aufzuhängen. Dazu kommt dass sich jemand der mit seinem Wohnmobil auf einem Parkplatz übernachtet als Wildcamping belangt wird. Für mich alles nicht nachvollziehbar. Der Gedanke sich für die Umwelt einzusetzen ist ja richtig und in Ordnung, aber was diese hier veranstalten ist einfach eine Erpressung und das auch noch mit dem Einverständnis des Gerichts.
VonKarina H.
25.04.2022
1. Sollten Sie eigentlich froh sein, dass ein abgeschriebenes Viertel wie Lechhausen belebt wird. Da will keiner etwas kaufen, jeder Makler rät ab, von daher war das Vertreiben der "Wilden Siedlung" schon damals kurzsichtig. Was hat die Stadt zur Belebung des Viertels getan? Oh ja, ein Ankerzentrum in einem verlassenen Bürogebäude zugelassen. Das wird Ihre Immobilie wahnsinnig aufgewertet haben. 2. Vermute ich, dass Sie selbst ein Wohnmobil besitzen, da Sie gerade diese Beispiele anbringen. Ja, diese Spritschleudern gehören nicht in die Stadt und auch sonst nur sortiert auf deutsche Straßen. Es gibt kein Bürgerrecht auf fahrende Hotels, auch wenn Rentner aus Augsburgs abgehängten Vierteln das so sehen und dieses Mittel der Fortbewegung noch als "Camping" und Umweltschutz verkaufe wollen. 3. Die Klimakrise gibt es, in echt, freunden Sie sich damit an.
VonPeter P.
26.04.2022
>> Sollten Sie eigentlich froh sein, dass ein abgeschriebenes Viertel wie Lechhausen belebt wird. Da will keiner etwas kaufen, jeder Makler rät ab, von daher war das Vertreiben der "Wilden Siedlung" schon damals kurzsichtig. <<
Frau H. das ist jetzt schon arg überheblich - passt aber gut zum Klimacamp und seinen Unterstützern.
Ich hatte es damals so kommentiert:
>> Was sehen wir auf dem Bild? Gasinstallation mit flexiblem Schlauch von Campingflasche zu Gastherme in Innenräumen? Ist das sicher und legal? Hier wird doch unter dem verklärenden Begriff "alternative Wohnform" ein prekärer Standard vorgestellt. Für mich ist auch kaum vorstellbar, dass die Regenbogenregierung Wohnformen ohne fließend Wasser und Abwasser fördern wollte.<<
Jetzt ist einfach mal Ende mit den grünalternativen Märchen!
VonMaria G.
26.04.2022
Frau Karina H. leider muss ich Sie enttäuschen, ich habe weder ein Wohnmobil noch hatte ich jemals eines. Habe auch ganz selten einen Urlaub verbracht den ich mit dem Auto erreichen musste. Meine Urlaube sind zu Hause mit Radtouren in die Umgebung bzw. an den Ammersee gemacht. Also sollten Sie Ihre Unterstellungen lassen. Tatsache ist nur dass bei allem die Gesetzgeber durchgreifen, bei einer Müllhalde auf öffentlichem Grund aber nicht, da dies ja einer guten Sache dient. Nur beantworten Sie mir doch die Frage ob dies nicht auch mit einer anderen Möglichkeit getan werden kann? Ich protestiere gegen Umweltverschmutzung und das Camp ist nichts anderes.
VonPeter P.
27.04.2022
>> Es gibt kein Bürgerrecht auf fahrende Hotels, auch wenn Rentner aus Augsburgs abgehängten Vierteln das so sehen und dieses Mittel der Fortbewegung noch als "Camping" und Umweltschutz verkaufe wollen. <<
Na ja Frau H. - diese Rentner in den Wohnmobilen sparen so doch wertvollen Wohnraum der nicht für Hotels zweckentfremdet wird.
Am Ende geht es in der modernen Stadt trotz dynamischem Takt um die Parkplätze. Und wenn man dem SUV der diskursfeindlichen Gemeinschaft Woko Haram (Bus oder Hochdachkombi mit wenig windschnittiger PV auf dem Dach) den Parkplatz streitig macht, ist der Gegner in "abgehängten Vierteln" rasch gefunden...
VonThomas T.
25.04.2022
Ist ja klar, dass die Grünen ihrer Vorfeldorganisation den Rücken stärken. Aber Demokratie sollte anders funktionieren, als es grüne „Aktivisten“ Diese Bretterbuden mögen für ein paar Wochen lang als Demonstration gelten, aber „Vorträge, Diskussionsrunden, Filmvorführungen, Workshops“ sind keine Demonstrationen. Dafür kann öffentlicher Raum nicht im Rahmen des Demonstrationsrechts belegt werden. Für derartige Veranstaltungen gibt es ein Anmelde-/Genehmigungs- und Kostenverfahren der Stadt Augsburg. Gleichzeitig ist auch der Bau fliegender Bauten, wie die Bretterbuden des „Camp“ baugenehmigungspflichtig. Wenn all das Beiseite gewischt werden kann, weil es ja die „Guten“ betrifft, dann gilt eine rechtsstaatliche Grundregel nicht mehr: „Gleiches Recht für Alle“. Dann kann man Recht auch in die Tonne treten.
Und dann wird das Demokratie-Verständnis der Grünen zum Ausdruck: „ dass das Klimacamp wie auch andere Umweltgruppen bei der Erarbeitung des Klimaschutzprogramms 2030 der Stadt einbezogen“. Nicht wer gewählt wird, darf mitsprechen, sondern die, die am lautesten schreien. Seit wann berechtigt Aktivismus und lautes Gebrüll zur Teilnahme am demokratischen Dialog?
VonMarkus G.
25.04.2022
Die Idee und Ideologie mag ja richtig sein. Optisch ist dies aber ein echter Schandfleck!
VonRonald H.
25.04.2022
Frau Weber vertritt Ansichten einer lobbykratischen Partei und weicht auch des öfteren von demokratischen Werten ab.
VonAndreas W.
25.04.2022
Klimacamp nennt sich sowas auf dem Bild ?! für mich sieht das aus wie illegale Müllentsorgung inmitten Ausgburgs Innenstadt - ein Schandfleck
VonPeter G.
25.04.2022
Der Meinung bin ich auch, das ist ein Müllhaufen sonst nichts, die jungen Grünen sollen sich lieber mal um den massenhaft anfallenden Plastikmüll ,der taglich anfällt, kümmern, waran ja die U 40er am meisten beteiligt sind.
Die Diskussion ist geschlossen.
.
Eine lesenswerte weitere Meinung zu den Aktivitäten
des Klimacamps fand ich in
"Kritik am Klimacamp: Ideologische Scharmützel
statt Klimaschutz" (unter "daz-augsburg.de" von heute)
.
>> Die Grünen setzten sich ebenfalls in Augsburg für einen gut ausgebauten und bezahlbaren Nahverkehr für alle Augsburger ein und sähen zudem die dringende Notwendigkeit des Ausbaus klimafreundlicher Mobilitätsformen als unverzichtbare Maßnahme für ein klimagerechtes Augsburg. <<
Darum haben die Grünen damals im "Regenbogen" auch den Bahnhofsumbau vorangetrieben - da kann man ab 2023 von der Bahn mit der Tram in 3 Richtungen umsteigen:
1.) Richtung Königsplatz Bahnsteig A3
2.) Richtung Königsplatz Bahnsteig C2
3.) Richtung Königsplatz Bahnsteig C4
Super !!!
Da kann doch jeder auf sein Auto verzichten ;-)
Ich denke nur an die "Wilde Siedlung" in Lechhausen auf einem Privatgrundstück. Da ging die Stadt rigoros gegen die Bewohner vor. Aber diese Müllhalde in der Innenstadt auf öffentlichem Grund darf stehen bleiben? Vielleicht sollte die Stadt sich erst einmal Gedanken machen mit welcher Begründung dies untersagt wird. Wenn sich diese sogenannten Gutmenschen mit einem Regenschirm und Klappstuhl hinstellen mag es ja sein, dass ich hier von einer Demo sprechen kann. Und dann lese ich immer von einem Zelt. Darunter verstehe ich etwas anderes als irgendwelche Planen wild aufzuhängen. Dazu kommt dass sich jemand der mit seinem Wohnmobil auf einem Parkplatz übernachtet als Wildcamping belangt wird. Für mich alles nicht nachvollziehbar. Der Gedanke sich für die Umwelt einzusetzen ist ja richtig und in Ordnung, aber was diese hier veranstalten ist einfach eine Erpressung und das auch noch mit dem Einverständnis des Gerichts.
1. Sollten Sie eigentlich froh sein, dass ein abgeschriebenes Viertel wie Lechhausen belebt wird. Da will keiner etwas kaufen, jeder Makler rät ab, von daher war das Vertreiben der "Wilden Siedlung" schon damals kurzsichtig. Was hat die Stadt zur Belebung des Viertels getan? Oh ja, ein Ankerzentrum in einem verlassenen Bürogebäude zugelassen. Das wird Ihre Immobilie wahnsinnig aufgewertet haben. 2. Vermute ich, dass Sie selbst ein Wohnmobil besitzen, da Sie gerade diese Beispiele anbringen. Ja, diese Spritschleudern gehören nicht in die Stadt und auch sonst nur sortiert auf deutsche Straßen. Es gibt kein Bürgerrecht auf fahrende Hotels, auch wenn Rentner aus Augsburgs abgehängten Vierteln das so sehen und dieses Mittel der Fortbewegung noch als "Camping" und Umweltschutz verkaufe wollen. 3. Die Klimakrise gibt es, in echt, freunden Sie sich damit an.
>> Sollten Sie eigentlich froh sein, dass ein abgeschriebenes Viertel wie Lechhausen belebt wird. Da will keiner etwas kaufen, jeder Makler rät ab, von daher war das Vertreiben der "Wilden Siedlung" schon damals kurzsichtig. <<
Frau H. das ist jetzt schon arg überheblich - passt aber gut zum Klimacamp und seinen Unterstützern.
Ich hatte es damals so kommentiert:
>>
Was sehen wir auf dem Bild? Gasinstallation mit flexiblem Schlauch von Campingflasche zu Gastherme in Innenräumen?
Ist das sicher und legal?
Hier wird doch unter dem verklärenden Begriff "alternative Wohnform" ein prekärer Standard vorgestellt. Für mich ist auch kaum vorstellbar, dass die Regenbogenregierung Wohnformen ohne fließend Wasser und Abwasser fördern wollte.<<
https://www.augsburger-allgemeine.de/img/augsburg/crop52769896/8619665290-cv16_9-w1880-owebp/AF-WYS4929?t=.jpg
https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Kommentar-Wilde-Siedlung-Ein-Wohnprojekt-nicht-nur-fuers-Museum-id55224951.html
Jetzt ist einfach mal Ende mit den grünalternativen Märchen!
Frau Karina H.
leider muss ich Sie enttäuschen, ich habe weder ein Wohnmobil noch hatte ich jemals eines. Habe auch ganz selten einen Urlaub verbracht den ich mit dem Auto erreichen musste. Meine Urlaube sind zu Hause mit Radtouren in die Umgebung bzw. an den Ammersee gemacht. Also sollten Sie Ihre Unterstellungen lassen. Tatsache ist nur dass bei allem die Gesetzgeber durchgreifen, bei einer Müllhalde auf öffentlichem Grund aber nicht, da dies ja einer guten Sache dient. Nur beantworten Sie mir doch die Frage ob dies nicht auch mit einer anderen Möglichkeit getan werden kann? Ich protestiere gegen Umweltverschmutzung und das Camp ist nichts anderes.
>> Es gibt kein Bürgerrecht auf fahrende Hotels, auch wenn Rentner aus Augsburgs abgehängten Vierteln das so sehen und dieses Mittel der Fortbewegung noch als "Camping" und Umweltschutz verkaufe wollen. <<
Na ja Frau H. - diese Rentner in den Wohnmobilen sparen so doch wertvollen Wohnraum der nicht für Hotels zweckentfremdet wird.
Am Ende geht es in der modernen Stadt trotz dynamischem Takt um die Parkplätze. Und wenn man dem SUV der diskursfeindlichen Gemeinschaft Woko Haram (Bus oder Hochdachkombi mit wenig windschnittiger PV auf dem Dach) den Parkplatz streitig macht, ist der Gegner in "abgehängten Vierteln" rasch gefunden...
Ist ja klar, dass die Grünen ihrer Vorfeldorganisation den Rücken stärken.
Aber Demokratie sollte anders funktionieren, als es grüne „Aktivisten“
Diese Bretterbuden mögen für ein paar Wochen lang als Demonstration gelten, aber „Vorträge, Diskussionsrunden, Filmvorführungen, Workshops“ sind keine Demonstrationen. Dafür kann öffentlicher Raum nicht im Rahmen des Demonstrationsrechts belegt werden. Für derartige Veranstaltungen gibt es ein Anmelde-/Genehmigungs- und Kostenverfahren der Stadt Augsburg.
Gleichzeitig ist auch der Bau fliegender Bauten, wie die Bretterbuden des „Camp“ baugenehmigungspflichtig.
Wenn all das Beiseite gewischt werden kann, weil es ja die „Guten“ betrifft, dann gilt eine rechtsstaatliche Grundregel nicht mehr: „Gleiches Recht für Alle“. Dann kann man Recht auch in die Tonne treten.
Und dann wird das Demokratie-Verständnis der Grünen zum Ausdruck: „ dass das Klimacamp wie auch andere Umweltgruppen bei der Erarbeitung des Klimaschutzprogramms 2030 der Stadt einbezogen“. Nicht wer gewählt wird, darf mitsprechen, sondern die, die am lautesten schreien. Seit wann berechtigt Aktivismus und lautes Gebrüll zur Teilnahme am demokratischen Dialog?
Die Idee und Ideologie mag ja richtig sein.
Optisch ist dies aber ein echter Schandfleck!
Frau Weber vertritt Ansichten einer lobbykratischen Partei und weicht auch des öfteren von demokratischen Werten ab.
Klimacamp nennt sich sowas auf dem Bild ?!
für mich sieht das aus wie illegale Müllentsorgung
inmitten Ausgburgs Innenstadt - ein Schandfleck
Der Meinung bin ich auch, das ist ein Müllhaufen sonst nichts, die jungen Grünen sollen sich lieber mal um den massenhaft anfallenden Plastikmüll ,der taglich anfällt, kümmern, waran ja die U 40er am meisten beteiligt sind.