An den Anblick des Klimacamps in der Augsburger Innenstadt hat man sich gewöhnt. Seit 1. Juli 2020 demonstrieren die überwiegend jungen Menschen für eine andere Klimapolitik. Sie haben zunächst am Rathausplatz und nun am Moritzplatz ein Zeltlager aufgeschlagen, das dauerhaft besetzt ist. Es gibt Befürworter – aber auch nicht wenige Menschen, die sich vor allem am Erscheinungsbild des Camps stören.
Verhau ist ein Wort, das in diesem Zusammenhang immer wieder fällt. Die Frage stellt sich: Könnte man das Camp nicht schöner gestalten? Natürlich. Aber das möchten die Klimaschützer nicht. Das Camp darf auch als Provokation verstanden werden: Seht her, wir sind mit unserem Anliegen nicht zu übersehen. Wir gehen für den Klimaschutz auf die Straße, schlagen unsere Zelte auf und gehen erst wieder, wenn die Politik unsere Anliegen ernst nimmt und umsetzt.
Das Klimacamp in Augsburg ist das älteste in Deutschland
Fast zwei Jahre Klimacamp sind auf alle Fälle eine Besonderheit. Kein anderes Zeltlager von Aktivistinnen und Aktivisten hat in Deutschland so lange Bestand, das Durchhaltevermögen der Augsburger Teilnehmer ist beachtlich. Aus Sicht der Klimaschützer gibt es nach wie vor auch genügend Themen, die für mehr Klimagerechtigkeit sorgen könnten. Dafür steht ihr Einsatz, sagen die Aktivisten.
Aber man kann die Situation auch anders bewerten. Muss man, um Dinge voranzubringen, dauerhaft an einem zentralen Ort demonstrieren? Hat dieses Camp, das eher den Eindruck eines Zeltlagers macht, eine dauerhafte Daseinsberechtigung? Entscheiden wirklich nur die Aktivisten und Aktivistinnen, wann sie gehen? Zuletzt musste man sogar den Eindruck gewinnen, die Klimaschützer führten die Politik im Augsburger Rathaus regelrecht vor.
Dies alles sind Aspekte, die viel zu lange in Augsburg nicht diskutiert wurden. Die juristische Auseinandersetzung um das Camp war und ist eher ein Randaspekt, der allerdings gerne in den Mittelpunkt gerückt wurde – auch von der Stadtregierung. Weil die Gerichte den Klimaschützern recht gaben, war es natürlich ein Leichtes für sie, mit diesem Argument zu punkten. Die Stadt Augsburg war in der Auseinandersetzung die Verliererin, was aus juristischem Blickwinkel stimmt. Doch es gibt nicht nur den juristischen Aspekt.
Die Stadtregierung hat es versäumt, sich früher zu positionieren
Was der Stadtregierung von CSU und Grünen vorzuhalten ist, bleibt der Fakt, sich nie wirklich ernsthaft mit dem Thema Klimacamp befasst zu haben. Reflexartig wurde auf Gerichtsurteile reagiert oder es wurden einzelne Aktionen bewertet. Der Blick auf das große Ganze hat gefehlt. Will die Stadtregierung dieses Camp – ja oder nein? Auch Oberbürgermeisterin Eva Weber ging zumindest in ihren öffentlichen Äußerungen viel zu lange auf Schmusekurs. Man musste den Eindruck gewinnen, wer gegen das Klimacamp spricht, ist nicht von dieser Welt. Jemand, der oder die nicht kapiert haben will, wie wichtig die Klimapolitik für die nächsten Generationen ist.
Jetzt hat sich Oberbürgermeisterin Eva Weber endlich doch politisch zum Camp positioniert. Sie legt es bewusst auf eine Auseinandersetzung mit den Aktivisten an, weil sie deren Agieren infrage stellt. Die Klimacamper halten dagegen und verweisen auf ihre Erfolge, die sich bereits im kommunalen Bereich gezeigt hätten. Es ist gut, dass genau darüber jetzt kontrovers diskutiert wird. Die Bürgerinnen und Bürger haben erfahren, dass die Oberbürgermeisterin das Camp in seiner jetzigen Form nicht weiter toleriert. Abzuwarten bleibt, wie sich andere Fraktionen politisch festlegen.