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München

09.07.2018

24-Jähriger nach Sitzblockade gegen Pegida verurteilt

Das Amtsgericht München hat einen Studenten zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er sich ohne Genehmigung einer Pegida-Demonstration in den Weg gestellt hatte.

Wer sich ohne Genehmigung einer Demonstration in den Weg stellt, macht sich strafbar - das geht aus einem am Montag vom Amtsgericht München veröffentlichten Urteil hervor. Anfang Mai wurde ein 24-jähriger Münchner zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen oder einem Monatseinkommen verurteilt, weil er gegen das versammlungsrechtliche Störungsverbot verstoßen hatte. Zusätzlich wurde ihm Nötigung zur Last gelegt.

Der Student hatte 2015 an einer Blockadeaktion gegen einen Pegida-Demonstrationszug in München teilgenommen. 20 Gegendemonstranten hatten sich untergehakt und so im Sitzen die Straße blockiert; die Polizei hatte die Pegida-Demonstration vorübergehend stoppen müssen. Dem Studenten wurde seine bisherige Straffreiheit, die lange Verfahrensdauer sowie sein junges Alter bei der Urteilsfindung zugute gehalten. (dpa/lby)

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