Die Stickstoffdioxidwerte in München sind schlecht. Daher ergreift die bayerische Landeshauptstadt jetzt drastische Maßnahmen. Mit einem Stufenplan will München die Luft in der Stadt verbessern. Vieles dreht sich dabei um den Mittleren Ring, die Stadtautobahn in München.
Derzeit gibt es eine Umweltzone in der Münchner Innenstadt. In diese wird nun auch der Mittlere Ring aufgenommen. In dieser Zone dürfen nur Fahrzeuge fahren, die eine grüne Plakette an der Windschutzscheibe kleben haben. Das ändert sich ab Februar 2023. In drei Stufen sollen sich die Stickstoffdioxid-Werte verbessern – wobei die jeweils nächste Stufe nur dann in Kraft tritt, wenn bis dahin der Stickstoffdioxid-Jahresgrenzwert in München nicht an allen Streckenabschnitten eingehalten werden kann.
Dieselfahrverbot in München: Was passiert in den drei Stufen?
Stufe 1 (ab 1. Februar 2023):
Bei der ersten Stufe wird ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge mit den Abgasnormen Euro 4/IV und schlechter in der um den Mittleren Ring erweiterten Umweltzone eingeführt. Ausgenommen von der Regelung sind der Lieferverkehr sowie Anwohnerinnen und Anwohner. Auch Handwerkerinnen und Handwerker, Schichtdienstleistende, Menschen mit Behinderung und pflegerische Dienste sind von dem Dieselfahrverbot ausgenommen.
Stufe 2 (ab 1. Oktober 2023):
Sollte der Stickstoffdioxid-Jahresmittelgrenzwert auch durch die Maßnahmen der Stufe 1 nicht eingehalten werden können, tritt die zweite Stufe in Kraft. Dabei würde das Dieselfahrverbot um Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm 5/V erweitert werden. Die Ausnahmen der Stufe 1 würden weiterhin gelten.
Stufe 3 (ab 1. April 2024):
Führen die Maßnahmen der ersten beiden Stufen nicht zu dem gewünschten Stickstoffdioxid-Jahresmittelgrenzwert, tritt Stufe 3 in Kraft. Das in Stufe 2 eingeführte Diesel-Fahrverbot bleibt weiterhin für Dieselfahrzeuge der Abgasnormen Euro 5/V und schlechter bestehen. Die Ausnahmen für den Lieferverkehr sowie Anwohnerinnen und Anwohner entfallen. Für Handwerkerinnen und Handwerker, Schichtdienstleistende, Menschen mit Behinderung und pflegerische Dienste gelten sie aber weiterhin.
Für wen gelten Ausnahmen beim Dieselfahrverbot in München?
Gesetzlich vorgegebene Ausnahmen:
- Euro-6-Modelle und Fahrzeuge mit entsprechender Hardwarenachrüstung
- Menschen mit bestimmten Behinderungen
- Einsatzkräfte wie Polizei und Krankenwagen
Pauschale Ausnahmen per Beschilderung und Allgemeinverfügung:
- Anwohnerinnen und Anwohner sowie Lieferverkehr (Stufe 1 und 2)
- Taxen, Fahrzeuge im Mietwagenverkehr (Stufe 1 und 2)
- Zu- und Abfahrt für Linienverkehr zum Zentralen Omnibusbahnhof (Stufe 1 und 2)
- Medizinische Notfälle
- Bestattungsfahrzeuge
- Inhaberinnen und Inhaber eines Münchner Handwerker-Parkausweises
- Zu- und Abfahrt zur Großmarkthalle, zum Autoreisezug (Ostbahnhof), zur Parkharfe Olympiastadion und zum Campingplatz Thalkirchen
Einzelausnahmen auf Antrag:
Wer nicht unter die genannten Ausnahmen fällt, kann einen Antrag auf eine Einzelausnahmegenehmigung stellen.
Dieselfahrverbot in München: Welche Strafen drohen bei Verstößen?
Bei Verstößen gegen das Dieselfahrverbot in München droht ein Bußgeld von 100 Euro. Dazu kommt noch eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 28,50 Euro. Einen Punkteeintrag ins Fahreignungsregister gibt es nicht.
Die Polizei kontrolliert die Einhaltung im Rahmen der üblichen Verkehrskontrollen stichprobenartig. Für die Kontrollen sind auch Aktionstage beziehungsweise Aktionswochen vorgesehen, bei denen gezielt in Hinblick auf die Zufahrtsberechtigung in die Umweltzone kontrolliert wird. Auch bei der Vergabe von Anwohner-Parklizenzen soll die Abgasnorm geprüft werden.
Weshalb ist Stickstoffdioxid gefährlich?
Die Luft ist in vielen großen Städten und Ballungsräumen mit Schadstoffen belastet, die beispielsweise von Autos oder Industriegebäuden ausgestoßen werden. Einer dieser Schadstoffe ist Stickstoffdioxid. Es greift die Schleimhäute der Atemwege an und gelangt bis tief in die Lungenbläschen. Dabei kann es zu schweren Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Asthma und Bronchitis führen und steigert laut der Weltgesundheitsorganisation das Risiko eines Schlaganfalls. Besonders hoch ist die Konzentrationen von Stickstoffdioxid oft an vielbefahrenen Straßen.