Die Landtags-SPD schlägt Alarm: Jede vierte staatliche Brücke in Bayern sei marode, beklagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher. Und die Zahl der Brücken, denen der Verfall drohe, nehme weiter zu.
Aktuell seien 1407 von 5417 Staatsbrücken sanierungsbedürftig. Das habe eine SPD-Anfrage an die Staatsregierung ergeben. Der Antwort zufolge ist die Zahl der maroden Brücken in den vergangenen drei Jahren um neun Prozent gestiegen. "Der Sanierungsstau wird kontinuierlich größer statt kleiner", kritisierte Rinderspacher.
18 Brücken in der Stadt und im Kreis Augsburg in keinem guten Zustand
Wie aus der Antwort der Staatsregierung hervorgeht, gibt es allein im Regierungsbezirk Schwaben 770 Brücken, davon befinden sich 86 im Landkreis Augsburg. Laut dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird jede Brücke regelmäßig überprüft. Die Schäden werden aufgenommen und daraus eine Beurteilung erstellt. Die Bewertungen reichen von der Zustandsnote 1 (sehr gut) bis 4 (ungenügend).
Allein in der Stadt und im Landkreis Augsburg wurden 18 Brücken mit der Zustandsnote 2,5 oder schlechter bewertet - darunter zwei Brücken in Thierhaupten über Lech und Lechflut und eine Brücke in Meitingen über den Lechkanal. Diese werden von der Bayern-SPD als sanierungsbedürftig deklariert. Im Regierungsbezirk sind es 770. 19 davon wurden mit Noten schlechter als 2,9 bewertet. Ab 3,0 ist der Bauwerkszustand nicht mehr ausreichend.
Acht Brücken im Landkreis und 101 in Schwaben sind Teil des aktuellen Erhaltungs- und Bauprogramms für 2018 und 2019. Insgesamt sind für diese Projekte 57,8 Millionen Euro vorgesehen. Die Umsetzung der geplanten Maßnahmen hängt von den verfügbaren Haushaltsmitteln und anderen Rahmenbedingungen ab, wie der weiteren Entwicklung des Straßennetzes, dem Auftreten von Unfallhäufungsstellen oder Veränderungen der Verkehrsbelastung. Diese Aspekte können die Dringlichkeitsreihung verändern. In den beiden vergangenen Jahren wurden keinerlei Sanierungsarbeiten an Brücken im Landkreis durchgeführt. Im Regierungsbezirk liegt die Anzahl bei 13.
Rinderspacher spricht von "CSU-Misswirtschaft"
Rinderspacher sprach von "CSU-Misswirtschaft" und warf der Staatsregierung vor, "völlig unverantwortlich mit unserer bayerischen Infrastruktur umzugehen". Bemerkenswert sei, dass die Baubehörden offensichtlich mit der Planung und Brückensanierung nicht hinterherkämen. "So wurden in den Jahren zwischen 2013 und 2017 vom Landtag zwar insgesamt 167 Millionen Euro für Brückenreparaturen budgetiert, aber nur knapp 105 Millionen Euro ausgegeben, also 37 Prozent weniger als geplant", erklärte der SPD-Politiker. "Die staatlichen Bauämter seien personell so auf Kante genäht, dass sie die notwendigen Arbeiten kaum absolvieren können." (sm/dpa/lby)