Was für ein Herumgeeiere! Jetzt hat das bayerische Kabinett also die nächste Runde im Gerangel um den Liftverbund am Riedberger Horn eingeläutet. Schon jetzt ist klar: In der Sache wird die Bürgerbeteiligung das Thema keinen Millimeter voranbringen. Nach den einstimmigen Beschlüssen der Gemeinderäte Balderschwang und Obermaiselstein müsste es mit dem Teufel zugehen, würde das Projekt bei den Bürgern vor Ort durchfallen. Diese Rückversicherung hätte sich Horst Seehofer sparen können.
Wirklich überraschend ist dagegen die Strategie hinter dem Bürgervotum, mit dem sich der Ministerpräsident aus dem Dilemma herausmanövrieren will, das ihm das Veto von Umweltministerin Scharf zum Liftprojekt eingebrockt hat: Parallel zur anvisierten Grenzverschiebung der Alpenschutzzone C wird als Plan B auch eine allgemeine Lockerung des dort geltenden Bauverbots geprüft. Bei einer derart weitreichenden Änderung der Gesetzeslage stellt sich zwangsläufig eine Frage: Geht es hier tatsächlich nur um das eine Liftprojekt oder steckt hinter der Chefsache Riedberger Horn längst viel mehr?
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