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G7-Gipfel 2015

07.06.2015

Liveticker: Barack Obama hat Deutschland wieder verlassen

Barack Obama und Angela Merkel vor Beginn des Gipfels. Foto: Matthias Schrader
16 Bilder
Barack Obama und Angela Merkel vor Beginn des Gipfels.
Bild: Matthias Schrader (dpa)

Nach Ende des G7-Gipfels sind die meisten Teilnehmer bereits auf der Rückreise. Die Reaktionen auf die Tage auf Schloss Elmau fallen gemischt aus. Wir berichten im Liveticker.

  • Beim G7-Gipfel 2015 treffen sich die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, den USA, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada auf Schloss Elmau.
  • Mehr als 22.000 Polizisten sind im Einsatz.
  • Tausende G7-Gegner demonstrieren in der Umgebung von Schloss Elmau.
  • Worum geht es beim G7-Gipfel? Welche Kritik gibt es? Antworten auf grundlegende Fragen finden Sie hier.

Montag, 6. Juni 2015

19:40 Uhr: Putin bevorzugt G20-Gruppe zur internationalen Problemlösung

Kremlchef Wladimir Putin sieht in der G20-Gruppe der führenden Industrie- und Schwellenländer ein wirksameres Format zur Lösung internationaler Probleme als in G7 oder G8. Die G20 seien heute eine realistischere Darstellung des weltweiten Kräfteverhältnisses. Globale Probleme zu siebt effektiv anzugehen, sei unmöglich.

18:45 Uhr: Hilfsorganisationen reagieren unterschiedlich auf Gipfel-Ergebnisse

Entwicklungsorganisationen haben die Ergebnisse des G7-Gipfels teilweise begrüßt. In einer Stellungnahme der Entwicklungsorganisation One heißt es, Fortschritte seien bei der Hungerbekämpfung erzielt worden. "Wenn die G7 ihr Versprechen halten und 500 Millionen Menschen dazu befähigen, sich aus Hunger und Mangelernährung zu befreien, werden sie einen großen Beitrag geleistet haben, um Hunger bis 2030 zu beenden", heißt es bei One weiter. 

Die Entwicklungsorganisation Oxfam sieht das kritischer: "Sie bieten einen Fundus weitgehend unfundierter Initiativen, um die globalen Herausforderungen wie Hunger, Ungleichheit und Seuchen zu bekämpfen. Dies ist ein Schlag ins Gesicht für Millionen Menschen, die nicht genug zu essen haben", sagte Jörn Kalinski von Oxfam.

18:00 Uhr: Barack Obama hat Deutschland verlassen

Nur wenige Stunden nach dem Ende des G7-Gipfels hat US-Präsident Barack Obama Deutschland wieder verlassen. Obama verließ den Münchner Flughafen am Montag kurz vor 18.00 Uhr mit seinem Flugzeug. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und eine Abordnung der Gebirgsschützen verabschiedeten den US-Präsidenten.

17:40 Uhr: Abreise der G7-Teilnehmer - Polizei warnt vor Verkehrsbehinderungen auf der A95

Weil die Delegationsgäste am Nachmittag vom Hotel Schloss Elmau aus ihre Rückreise angetreten haben, muss auf der Strecke zum Münchner Flughafen mit Behinderungen gerechnet werden. Besonders betroffen ist die Autobahn A95, die zwischenzeitlich auch teilweise gesperrt werden könnte. Die Polizei bittet um Verständnis.

17:00 Uhr: Grenzkontrollen haben laut Bundespolizei viele abgeschreckt

Die Bundespolizei hat ein positives Fazit der wegen des G7-Gipfels vorübergehend wieder eingeführten Grenzkontrollen gezogen. "Das hat viele gewaltbereite Personen abgehalten, überhaupt erst einzureisen", sagte der Leiter der Bundespolizeidirektion München, Hubert Steiger, am Montag in München.

Im Zuge der Grenzkontrollen in Bayern seien zudem rund 150 weitere Straftaten aufgedeckt und etwa 60 Haftbefehle vollstreckt worden. Tatsächlich in Zusammenhang mit dem G7-Gipfel wurde die Einreise aber nur einmal verweigert.

16.26 Uhr: Protestforscher: Aktionen der Gipfelgegner waren nicht nutzlos

Die Proteste gegen den G7-Gipfel in Schloss Elmau sind nach Einschätzung des Protestforschers Dieter Rucht nicht nutzlos gewesen. "Zumindest das Skandalon, dass solche Aktionen von einem Riesenaufgebot an Polizei quasi verhindert werden, hat eine breite Öffentlichkeit erreicht", sagte Rucht, Professor für Soziologie am Wissenschaftszentrum Berlin. 

Die politischen Ziele der G7-Gegner dagegen seien sehr heterogen gewesen und kaum durchgedrungen. An der größten Demonstration gegen den Gipfel, der heute zu Ende geht, hatten am vergangenen Donnerstag rund 35.000 Menschen teilgenommen.

Demonstranten verlassen am Montag das Protestcamp in Garmisch-Partenkirchen. Am Nachmittag endet der zweitägige Gipfel der G7-Staaten.
Bild: Tobias Hase dpa

16:04 Uhr: Anwälte: Polizeieinsatz "in groteskem Widerspruch zu den Störungen"

Bei den Protesten gegen das G7-Treffen sind nach Angaben von Anwälten der Gipfelgegner zwischen Donnerstag und Sonntag 84 Demonstranten in Gewahrsam oder festgenommen worden. Die Polizei hatte von 72 Ingewahrsamnahmen gesprochen, zwei Aktivisten kamen demnach in Untersuchungshaft. 

Der Polizeieinsatz habe "in groteskem Widerspruch zu den Störungen" gestanden, sagte am Montag der Gegneranwalt Marco Noli. "Die Vorfälle bewegten sich von ihrer Anzahl und Art her im Bereich eines bayerischen Volksfestes." Die Polizei habe aber bewusst Ängste geschürt und dadurch auch Demonstranten abgeschreckt.

Anwälte hatten mit dem Bündnis "Stop G7 Elmau" für die Demonstranten einen Anwaltnotdienst organisiert. Zwischen Donnerstag und Sonntag waren demnach 53 Juristen ehrenamtlich im Einsatz.

15:55 Uhr: Greenpeace: G7-Gipfel hat bei Klima geliefert

Die Umweltorganisation Greenpeace hat die Ergebnisse des G7-Gipfels bei der Klimapolitik gelobt. "Elmau hat geliefert", sagte Greenpeace-Energieexperte Tobias Münchmeyer am Montag nach dem Abschluss des Treffens im Schloss Elmau. Die Vision einer globalen Energiewende hin zu 100 Prozent Erneuerbaren habe deutlich Konturen gewonnen.

Umweltaktivisten von Greenpeace projizieren bei Garmisch-Partenkirchen auf das Bergmassiv des Waxenstein die Worte "G7 100 Prozent Erneuerbare Energien!".
Bild: Felix Kästle, dpa

15:26 Uhr: Merkel: Nicht mehr viel Zeit bei Lösung der Griechenland-Krise

Zur Lösung des griechischen Schuldendramas wird aus Sicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Zeit knapp. "Jeder Tag zählt jetzt", sagte Merkel am Montag zum Abschluss des G7-Gipfels in Elmau. Griechenland sei ein Thema bei den Beratungen gewesen, auch die nicht-europäischen Länder hätten sich zur Lage erkundigt. Die Solidarität der europäischen Länder und des IWF erfordere, dass Griechenland Maßnahmen umsetze und vorschlage.

15:00 Uhr: Treibhausgase im 21. Jahrhundert auf Null reduzieren

Die G7-Länder wollen vor Ablauf des Jahrhunderts den Ausstoß von Treibhausgasen auf Null reduzieren. "Wir wissen, dass wir im Lauf des Jahrhunderts eine Dekarbonisierung brauchen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag zum Abschluss des G7-Gipfels auf Schloss Elmau in Oberbayern. Alle G7-Länder werden zur UN-Klimaschutzkonferenz im Dezember in Paris Verpflichtungen für eigene Klimabeiträge abgeben. Ein Fonds für Klimaschutz in Entwicklungsländern, der von 2020 aus jährlich mit 100 Milliarden US-Dollar aus öffentlichen und privaten Mitteln gefüllt werden soll, sei auf dem Gipfel ebenfalls beschlossen worden.  

14:11 Uhr: Bilanz der Polizei

Die ersten Sicherheitskräfte sind bereits wieder abgerückt. Das Protestcamp ist bereits großteils verlassen. Am Mittag waren dort laut Polizei weniger als 300 Demonstranten. Auch die Zahl der Zelte hat sich nach Angaben der Polizei halbiert. 26 Straftaten sind bislang aktenkundig. 16 Vorfälle konnten geklärt werden.

14:09 Uhr: G7-Gipfel einigt sich auf Zwei-Grad-Ziel beim Klimaschutz

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Länder haben beim Gipfel in Elmau ein verbindliches Zwei-Grad-Ziel zur Begrenzung der Erderwärmung beschlossen. Damit wollen sie eine Mindestvoraussetzung schaffen, dass die UN-Klimakonferenz in Paris ein Erfolg werden kann, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur. 

13:25 Uhr: Weniger gewaltbereite G7-Demonstranten als erwartet

Die Polizei hat beim G7-Gipfel mit deutlich mehr Demonstranten und Gewalt gerechnet. 300 bis 500 Aktivisten in Garmisch-Partenkirchen seien "eindeutig gewaltbereite Autonome" gewesen, sagte Polizeisprecher Hans-Peter Kammerer am Montagmittag. Bislang habe es aber "keine nennenswerten Störungen" gegeben. Nach Angaben Kammerers wurden bislang acht Polizisten verletzt, einer von ihnen schwer. Dieser habe bei der Demonstration am Samstag Feuerlöschpulver eingeatmet. 72 Menschen seien vorübergehend in Gewahrsam genommen worden. Derzeit sei niemand mehr in der Gefangenensammelstelle vor Ort. Zwei Männer kamen aber ins Gefängnis: ein 33-jähriger Österreicher, der einen Suppenteller auf Polizeibeamte geworfen haben soll, sowie ein 24 Jahre alter Deutscher, der einen "Holzpfeil, einen speerartigen Gegenstand auf einen Kollegen geworfen hat".

12:42 Uhr: Bürgermeisterin glaubt an Marketingerfolg für Garmisch-Partenkirchen

Nicht eine kaputte Scheibe - Garmisch-Partenkirchen als Ort der Demonstrationen gegen den G7-Gipfel scheint glimpflich davongekommen zu sein. Rathauschefin Sigrid Meierhofer (SPD) glaubt an einen Marketingerfolg für ihren Ort.  "Ich habe immer gesagt: Wir wollen gute Gastgeber sein, übrigens auch für die friedlichen Demonstranten. Die Bilder, die bisher vom G7-Gipfel um die Welt gehen, stehen im Kontrast zu denen vom G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm. Deshalb kann ich mir durchaus vorstellen, dass uns der Gipfel etwas bringen wird", sagt sie im Interview mit der dpa.

11:35 Uhr: G7 beraten über Klima - Umweltschützer setzen auf wichtiges Signal

Beim G7-Gipfel ringen die Staats- und Regierungschefs um einen Durchbruch im Kampf gegen die Erderwärmung. Offen war im bayerischen Elmau am Montag bis zuletzt, ob in der Abschlusserklärung zu dem Treffen sieben großer Industrienationen tatsächlich das wichtige Zwei-Grad-Ziel zum Klimaschutz enthalten ist. Kanzlerin Angela Merkel hatte kurz vor dem Gipfel den Druck auf die G7-Partner bei diesem Thema erhöht. Sie erhofft sich wichtige Impulse für den UN-Klimagipfel in Paris im Dezember.

Das Zwei-Grad-Ziel war 2009 bei der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen vereinbart worden. Damit soll die Erderwärmung gegenüber der vorindustriellen Zeit auf höchstens zwei Grad begrenzt werden. Als großer Umweltverschmutzer gilt die Verbrennung von Kohle. Nach Auffassung des politischen Geschäftsführers der Entwicklungsorganisation Germanwatch, Christoph Bals, stehen die G7 vor einem Sprung beim Klimaschutz. Die Frage sei, "ob die G7-Staaten das Ende des fossilen Zeitalters ankündigen werden", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Wenn es dazu kommt, wäre das ein Riesenschritt, um einen Erfolg für Paris vorzubereiten." Größtes Hindernis sei Japan: "Japan ist der große Bremser." Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande und US-Präsident Barack Obama stünden sehr einig hinter der Klima-Zielsetzung, sagte Bals.

11:19 Uhr: B2 erneut gesperrt - Ankunft Gipfeldelegation

Am zweiten Tag des G7-Gipfels ist erneut zeitweise die Bundesstraße 2 als Zufahrt zum Tagungshotel Elmau gesperrt worden. Anders als am Vortag waren am Montag aber nicht Blockaden von Gegnern der Grund, sondern die Ankunft von Vertretern der Afrikanischen Union, wie die Polizei mitteilte. Hubschrauber mit Gipfelteilnehmern konnten trotz des morgendlichen Nebels starten und landen.

11:18 Uhr: Alkohol im Dienst? - Obama und die Bier-Frage

Hat US-Präsident Barack Obama vor Beginn des G7-Gipfels ein echtes bayerisches Weißbier zum Frühstück getrunken, oder war es alkoholfrei? Der Bürgermeister von Krün, Thomas Schwarzenberger (CSU), hat nun für Klarheit gesorgt. "Es war alkoholfreies Bier", sagte er am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte Obamas Sprecher Josh Earnest das in Frage gestellt. "Mich würde es sehr, sehr wundern, wenn er ein alkoholfreies Bier bestellt hätte - selbst nach einem Flug über Nacht an einem Sonntagmorgen", sagte er vor Journalisten.

10.55 Uhr: "Schon so viel gelaufen" - Protestmarsch abgesagt

Vor dem Abschluss des G7-Gipfels hat das Aktionsbündnis "Stop G7 Elmau" den geplanten Protestmarsch durch Garmisch-Partenkirchen abgesagt. "Weil wir gestern schon so viel gelaufen sind", sagte die Veranstaltungsleiterin Ingrid Scherf am Montag bei einer Kundgebung auf dem Bahnhofsplatz. Nur wenige Dutzend Demonstranten waren dort am Vormittag versammelt. Ursprünglich waren 500 Teilnehmer zu einem Protestmarsch erwartet worden. Am Sonntag hatten Globalisierungsgegner vergeblich versucht, über Wanderwege zum abgeriegelten Schloss Elmau, dem Tagungsort der G7-Politiker, in den Bergen zu gelangen.

09:55 Uhr: Viel Polizei bei Schlusskundgebung

Kurz vor Beginn der Schlusskundgebung fährt die Polizei wieder mächtig auf. Der Bahnhofsvorplatz ist voller Einsatzfahrzeuge. In Straßen in der Nähe des Bahnhofs von Garmisch-Partenkirchen stehen zusätzliche Polizeireserven bereit. Keine Glasflaschen, kein Alkohol, keine Tiere - das sind die Auflagen auch bei der Abschlussdemo. Mehr als 60 bis 70 Protestteilnehmer dürften es zum Beginn nicht sein. Die Medienvertreter sind nicht viel weniger. Die Polizei ist deutlich in der Überzahl.

Impressionen von der Schlusskundgebung.
Bild: Till Hofmann

09:28 Uhr: Diese Schüler dürfen noch daheim bleiben

In ganz Bayern beginnt nach den Pfingstferien heute die Schule. In ganz Bayern? Nein. Im Landkreis Garmisch-Partenkirchen dürfen alle Schüler - vom ABC-Schützen bis zum Berufsschüler - heute und morgen noch zuhause bleiben. Möglich macht das der G-7-Gipfel, der heute Mittag zu Ende geht. Zahlreiche Hilfsorganisationen und Sicherheitskräfte sind in öffentlichen Gebäuden untergebracht.

08:35 Uhr: Greenpeace projiziert Klimaforderungen auf Zugspitzmassiv

Die Umweltschüzter Greenpeace haben eine riesige Laserprojektion auf das Zugspitzmassiv projiziert. Sie fordern admit die G7-Staaten zu einer globalen Klimawende auf. "Kanzlerin Merkel muss in Elmau das Ende des Kohlezeitalters einläuten", sagt der Energieexperte von Greenpeace, Tobias Münchmeyer. Auf dem Bergmassiv konnte man die Forderung "G7: 100 Prozent Erneuerbare Energien! Greenpeace" lesen. Die Umweltschützer fordern die G7 auf, gemeinsam den Ausstieg aus Kohle- und Atomkraft einzuleiten.

07.30 Uhr: Demonstrationen, Sitzungen zum Klimawandel und islamistischen Terror

Mehrere hundert Anhänger des Aktionsbündnisses „Stop G7 Elmau“ wollen zum Abschluss des G7-Gipfels auf die Straße gehen. Um 10 Uhr sollen die Demonstrationen auf dem Bahnhofplatz von Garmisch-Partenkirchen beginnen. Es werden etwa 500 Teilnehmer erwartet. Bereits am Sonntagabend hatten mehrere hundert Gegner des G7-Gipfels die Heimreise angetreten. „Wir müssen morgen wieder arbeiten, zur Schule gehen, zur Universität gehen – wir sind ganz normale Menschen“, sagt Georg Ismael, ein Sprecher des Aktionsbündnisses.

Eine weitere Arbeitssitzung steht am heutigen Morgen auf Schloss Elmau auf dem Programm. Diesmal geht es vor allem um den Klimawandel. Im Anschluss treffen sich die G7 mit sieben Staats- und Regierungschefs afrikanischer und arabischer Staaten. Themen sind der islamistische Terror und der Kampf gegen die Armut.

Am Nachmittag will die Bundespolizei in München eine Bilanz ihres Einsatzes in Bayern ziehen. Außerdem werden die Ergebnisse der vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen bekannt gegeben. Der Tagungsort ist weiträumig abgesperrt. Mehr als 20.000 Polizisten sind in Südbayern im Einsatz. Die Proteste verliefen weitgehend friedlich.

07:00 Uhr: Verregnete Nacht im G7-Protestcamp

Nach dem heftigen Regen am Abend blieb es im Protestcamp vor dem Abschluss des G7-Gipfels ruhig. Etwa 300 Teilnehmer seien noch im Camp, so die Polizei. Ein großer Teil war am Sonntag abgereist. Eine Abschlusskundgebung ist für den Vormittag in Garmisch-Partenkirchen geplant.

Sonntag, 5. Juni 2015

21:00 Uhr: Seehofer schwärmt von G7-Treffen

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ist mit dem bisherigen Verlauf des G7-Gipfels vollauf zufrieden. "Ein absoluter Höhepunkt, heut morgen, heut nachmittag, heut abend, passt alles. Das ist bayerische Perfektion", sagte Seehofer am Sonntagabend beim Empfang für mehrere afrikanische Staats- und Regierungschefs in der Residenz in München. "Wir können Gipfel." Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei "sehr zufrieden", alles sei "super, super". Das Sicherheitskonzept sei völlig aufgegangen. Seit der Sicherheitskonferenz vor vielen Jahren in München habe Bayern in dieser Hinsicht "ein hohes Maß an Perfektion erreicht". 

19:10 Uhr: G7-Gipfel endet mit Beratungen über Klima und Kampf gegen Terror

Die G7-Staaten setzen am morgigen Montag ihren Gipfel fort. Die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen wollen zunächst über den Kampf gegen die Klimaerwärmung beraten. Gastgeberin und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) möchte mit Blick auf die anstehende Klimakonferenz in Paris ein möglichst starkes Signal zur Emissionsminderung setzen. Weitere Themen des zweiten und letzten Gipfeltags sind der Kampf gegen den internationalen Terrorismus sowie Entwicklungshilfe und Gesundheitsschutz. Mitberaten werden darüber in dem abgelegenen Luxushotel auch der irakische Premier Haider al-Abadi, weitere Staats- und Regierungschefs aus Afrika sowie UN-Generalsekretär Ban Ki Moon.

18:45 Uhr: Hunderte Gipfelgegner treten Heimreise an

Hunderte Gegner des G7-Gipfels haben am Sonntagabend die Heimreise angetreten. Das Protestcamp in Garmisch-Partenkirchen leerte sich deutlich. Viele Aktivisten zogen mit Rucksack und Isomatte Richtung Bahnhof. Dort starteten auch Busse mit Demonstranten. "Achtet bei der Abreise aufeinander", twitterte das Aktionsbündnis "Stop G7 Elmau".

Etwa 400 Aktivisten seien noch im Camp, sagte am frühen Abend ein Sprecher des Bündnisses. Zum Abschluss des Treffens der Staats- und Regierungschefs wichtiger Industrienationen im benachbarten Schloss Elmau hat "Stop G7 Elmau" am Montag noch eine Demonstration und Abschlusskundgebung geplant. Dazu werden aber nur noch 500 Teilnehmer erwartet.

17:50 Uhr: Ein Tier in Merkels Blazerärmel

So strahlend schön die Sonne während der G7-Begrüßungszeremonie von Kanzlerin Angela Merkel auf Schloss Elmau in Bayern schien - so lästig waren kleine Insekten. Plötzlich rieb sich die Bundeskanzlerin den Arm und wollte schnell einmal nachsehen, was sie da vielleicht gestochen hat. Doch als sie gerade mit ihrem Mann Joachim Sauer hinter eine Sichtschutzwand ging, kam Großbritanniens Premierminister David Cameron an und Merkel eilte zurück. Um ihm zu erklären, warum sie bei seiner Ankunft nicht parat stand, verwies sie auf die Begegnung mit "einem Tier" in ihrem Blazerärmel. Dazu, ob es eine Wespe war und der Kontakt Folgen für Merkel hatte, machte die Bundesregierung auf Nachfrage keine Angaben.

17:00 Uhr: Polizei twittert zu G7-Demo mehrsprachig

Gleich dreisprachig hat die Polizei am Sonntag zu den G7-Protesten getwittert: Auf Englisch und Deutsch bedankten sich Beamten bei den Demonstranten für den friedlichen Ablauf - und wandten sich in der Landessprache auch an die italienischen Teilnehmer: "Ci manca un pò il feeling di ieri con la musica e la samba. Ma diteci: Dove sono andati a finire i tamburi?" Zu Deutsch: "Wir vermissen ein wenig die Stimmung mit Musik und Samba von gestern. Wo sind denn die Trommeln?"

Zum Demoauftakt mahnten die Beamten, Transparente nicht zu verknoten, da sonst nicht gestartet werden könne, und kündigten dann angesichts der Hitze die Ausgabe von Wasser für alle an: "Aktuell macht die #G7-Demo eine Pause im Schatten in der Brauhausstraße - Zeit für alle, einen Schluck zu trinken!"  An einer engen Stelle des Demozuges hieß es dann: "Langsam gehen und nicht von hinten schieben!"

Es geht aber auch anders: "Sachbeschädigung, Körperverletzung und Nötigung sind KEIN legaler ziviler Ungehorsam!" Am Ende der Demo dann: "Thank you for protesting peacefully!" und: "Wir bedanken uns für den friedlichen Ablauf!"

15:58 Uhr: G7-Gegner kehren ins Protest-Camp zurück

Nach zahlreichen Sitzblockaden und Demonstrationen machen sich die G7-Gegner auf den Rückweg ins Protest-Camp. Die befürchteten Krawalle bei den Protesten sind zunächst ausgeblieben. 

G7-Gegner bei Demonstrationen bei Garmisch-Patenkirchen.
Bild: Angelika Warmuth (dpa)

15:40 Uhr: Joachim Sauer in der G7-Damen-Kutsche

Die Ehegatten der G7-Teilnehmer bei der Kutschfahrt rund um Schloss Elmau.
Bild: Felix Kästle (dpa)

 

15:28 Uhr: G7-Gegner demonstrieren vor Gefangenensammelstelle

Die Gegner des G7-Gipfels sind auf dem Weg zu den Gefangenensammelstellen der Polizei. Dort wollen sie demonstrieren und ihre Solidarität mit den Verhafteten ausdrücken.

15:15 Uhr: Obama und Merkel einig über Russland-Sanktionen

Die Sanktionen gegen Russland sollen nach übereinstimmender Auffassung Deutschlands und der USA so lange beibehalten werden, bis Moskau das Minsker Abkommen erfüllt und die Souveränität der Ukraine respektiert.

14:53 Uhr: G7 diskutieren am runden Tisch

Die Teilnehmer des G7-Gipfels bei der ersten Sitzung am Sonntag auf Schloss Elmau in Bayern.
Bild: Alain Jocard (dpa)

 

14:37 Uhr: Das steht heute beim G7-Gipfel auf der Tagesordnung

Während der G7-Gipfel über Wirtschaft und Politik diskutiert, fährt Merkels Ehemann, Joachim Sauer, in der G7-Damen-Kutsche: Zusammen mit den Gattinnen der Gipfelteilnehmer fährt er durch die Landschaft rund um das Luxushotel Schloss Elmau. Das genaue Ziel der Fahrt bei wunderbarem Sommerwetter ist noch unbekannt. Mit in der Kutsche dabei sein sollen Akie Abe, Ehefrau des japanischen Premier, Laureen Harper, Gattin des kanadischen Premierministers, und Malgorzata Tusk, Frau von EU-Ratspräsident Donald Tusk. Barack Obamas Frau Michelle ist nicht mit in Elmau dabei.

 

14.23 Uhr: Demonstration kommt kurzzeitig zum Stehen

Weil sich die Transparente der Demonstranten an der Spitze verknotet hatten, kam die Demonstration der G7-Gegner kurzzeitig zum Stehen. Laut Polizei wurden die Banner wieder entknotet.

14.03 Uhr: Polizei nimmt G7-Gegner in Gewahrsam

Demonstranten hatten erneut eine Blockade auf der B2 errichtet, die Polizei nahm rund 30 G7-Gegner in Gewahrsam.

Polizisten bringen nach einer Sitzblockade in Gewahrsam genommene Demonstranten zu einem Fahrzeug.
Bild: Christian Charisius (dpa)

13.52 Uhr: Knapp 1000 demonstrieren gegen G7-Gipfel

Dem Bündnis "Stop G7 Elmau" zufolge sind momentan zwischen 700 und 1000 Teilnehmer bei Demonstrationen dabei. Die G7-Gegner errichten eine neue Blockade.

Polizisten führen G7-Gegner nach einer Sitzblockade ab.
Bild: Christian Charisius (dpa)

13:49 Uhr: "Familienfoto" der G7 wegen drohendem Gewitter vorgezogen

Die Staats- und Regierungschefs posierten vor der Alpenkulisse zum sogenannten Familienfoto des Gipfels. Dieser eigentlich für 16.00 Uhr geplante Tagesordnungspunkt war vorgezogen worden, offensichtlich wegen drohender neuer Gewitter.

 

13:37 Uhr: Polizei nimmt G7-Gegner fest

Polizisten nehmen mehrere Demonstranten bei einer Sitzblockade in Gewahrsam.

13:32 Uhr: Blockade der G7-Gegner löst sich auf

Die Sitzblockade der G7-Gegner hat sich aufgelöst. Die Polizei rüstet sich mit mobilen Arrestzellen.

 

13:20 Uhr: Der G7-Gipfel ist eröffnet

Auf Schloss Elmau hat der G7-Gipfel begonnen. Kanzlerin Angela Merkel begrüßte die angereisten Staats- und Regierungschefs vor dem imposanten Alpenpanorama. In der ersten Arbeitssitzung sollte es um die Themen Weltwirtschaft, nachhaltiges Wachstum und gemeinsame Werte gehen.

13:14 Uhr: Kundgebung und erneute Blockade der G7-Gegner

Die Demonstranten haben erneut eine Blockade errichtet. Am Bahnhofsplatz in Garmisch-Patenkirchen kam es zu einer Zwischenkundgebung. Derweil begrüßt Kanzlerin Merkel die Staats- und Regierungschefs des G7-Gipfels. In der ersten Arbeitssitzung sollte es um die Themen Weltwirtschaft, nachhaltiges Wachstum und gemeinsame Werte gehen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Ehemann Joachim Sauer erwarten die Staats- und Regierungschefs der Industrienationen im bayerischen Krün.
Bild: Michael Kappeler (dpa)

12:52 Uhr: Polizei nimmt mehrere G7-Gegner fest

Nach den Protesten gegen den G7-Gipfel befinden sich mehrere Demonstranten in Garmisch-Partenkirchen in Polizeigewahrsam. Fünf wurden festgenommen, weil sie die Bundesstraße Richtung Schloss Elmau blockiert hatten und von Polizisten weggetragen werden mussten. Ein weiterer Mann befindet sich bereits seit Samstag in Polizeigewahrsam, weil er nach Polizeiangaben bei der Demonstration des Bündnisses "Stop G7 Elmau" eine Zaunlatte in Richtung der Polizisten warf. Nach Angaben der Gegner wurden im Rahmen der Proteste gegen den Gipfel insgesamt bis zu 20 Menschen vorläufig festgenommen.

12:48 Uhr: Matteo Renzi und Francois Hollande in München gelandet

Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi und Frankreichs Präsident Francois Hollande sind am Münchner Flughafen angekommen. Dort wurde sie von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer begrüßt.

Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi wurde in München von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer begrüßt.
Bild: Stefan Puchner (dpa)

12:33 Uhr: Polizei trägt G7-Gegner von der Straße

Demonstranten blockierten die B2 in Garmisch-Patenkirchen. Die Polizei hat die G7-Gegner weggetragen und so die Blockade friedlich aufgelöst.

12:21 Uhr: Blockade der G7-Gegner am Absperrungszaun

Den G7-Gegnern ist der Durchbruch zum Zaun gelungen.

 

12:08 Uhr: G7-Gegner setzen sich in Bewegung

Die Gegner des G7-Gipfels in Elmau haben ihre Demonstration begonnen. Die B2 ist gesperrt, so das Bündnis "Stop G7 Elmau", doch die rund 400 Demonstranten dürfen nicht hin.

12:00 Uhr: G7-Gegner trotz Polizeiwiderstand mit Rädern in Klais

Dem Bündnis "Stop G7 Elmau" zufolge wollte die Polizei die Demonstranten im Fahrradkorso nur ohne Räder nach Klais weiterziehen lassen - ohne Erfolg.

Etwa 400 G7-Gipfelgegner gehen am Sonntag von Garmisch-Partenkirchen Richtung Elmau
Bild: Thomas Lohnes (epd)

11:14 Uhr: Demonstration der G7-Gegner startet in Kürze

Mehrere hundert Teilmehmer wollen am Sonntagmittag von ihrem Protestcamp in Richtung Garmischer Innenstadt ziehen. Noch sei die genaue Route offen, so der Sprecher des Bündnisses "Stop G7 Elmau".

11:05 Uhr: Obama ohne Lederhosen in Krün

US-Präsident Obama und Angela Merkel im bayerischen Krün.
Bild: Daniel Karmann (dpa)

Präsident Obama begrüßt das Publikum in Krün mit einem "Grüß Gott!". Doch an seinem Outfit gibt es etwas auszusetzen: "I forgot my Lederhose." Na dann, schnell umziehen!

10:21 Uhr: Polizei trägt G7-Gegner von der Straße

Die Polizei hat die Sitzblockade der G7-Gegner auf der B2 aufgelöst. Dabei mussten die Beamten mehrere Demonstranten wegtragen.

09:40 Uhr: Kurioses Angebot an die Polizisten

Die G7-Gegner machen den Polizisten ein kurioses Angebot. Die sollen sich an den Sprechchören gegen den G7-Gipfel beteiligen - dann würden die Demonstranten die Straße räumen. Wenig überraschend gehen die Polizisten nicht darauf ein.

09:19 Uhr: B2 ist wegen Sitzblockade komplett gesperrt

Die B2 zwischen Garmisch-Partenkirchen und Mittenwald-Nord ist wegen der Sitzblockade der G7-Gegner zurzeit komplett gesperrt - nach Einschätzung der Polizei wohl noch bis 12 Uhr.

08:57 Uhr: G7-Gegner errichten Sitzblockade

Die Gegner des G7-Gipfels haben auf der B2 zwischen Garmisch-Partenkirchen und Kaltenbrunn nach eigenen Angaben eine Sitzblockade errichtet.

08:29 Uhr: G7-Gegner beginnen mit dem Sternmarsch

In Garmisch- Die Ereignisse kurz vor dem G7-Gipfel in ElmauPartenkirchen haben Gegner des G7-Gipfels ihren Sternmarsch in Richtung Schloss Elmau begonnen. Mehr als zweihundert Demonstranten starteten mit Fahrrädern vom Garmischer Bahnhof aus. Mehrere hundert Protestteilnehmer wollten sich nach Angaben der Veranstalter kurz darauf zu Fuß auf den Weg machen.

Weil den G7-Gegnern ihre ursprünglich angemeldete Strecke nicht genehmigt worden war, muss der Sternmarsch vor dem von den Behörden festgelegten Sicherheitsbereich um Schloss Elmau enden. Dieser ist mehrere Kilometer um das Tagungshotel gezogen und liegt damit deutlich außerhalb der Hör- und Sichtweite des Treffens der Staats- und Regierungschefs der sieben größten Industrienationen.

08:00 Uhr: Obama ist auf Schloss Elmau eingetroffen

US-Präsident Barack Obama ist am Sonntagmorgen am Tagungsort des G7-Gipfeltreffens, Schloss Elmau, eingetroffen. Er war kurz nach der Landung auf dem Münchner Flughafen mit einem Hubschrauber in Richtung Alpen weitergeflogen. Von Elmau soll Obama zunächst in das benachbarte Krün fahren, wo ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie mit Bürgern der Gemeinde geplant ist. Offizieller Beginn des Gipfeltreffens großer Industriestaaten auf Schloss Elmau ist um 13.00 Uhr.

Hier finden Sie die News-Blogs zu den Abläufen vor dem G7-Gipfel und zu den Vorbereitungen auf den G7-Gipfel. Alle Ereignisse der Vortage finden Sie  hier. Mit dpa, lby, Afp

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