Weiter mit Tracking durch Dritte

Besuchen Sie unsere Website mit personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte. Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den Privatsphäre-Einstellungen.

Weiter mit dem PUR-Abo

Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat. Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat. Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Zum Angebot Bereits PUR-Abonnent? Hier anmelden

Tracking durch Dritte: Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt. Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein. Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.

Verarbeitungszwecke:
Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen

Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.

Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen

Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.

▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌ ▉▌▌▉▍▉▌▌▉▍▉▍▉▍ ;▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌
Newsticker
Selenskyj begrüßt Bundestagsentscheidung zu Holodomor
  1. Startseite
  2. Bayern
  3. München: Herrmann erleichtert Flüchtlingen Weg zum Führerschein

München
19.08.2015

Herrmann erleichtert Flüchtlingen Weg zum Führerschein

Flüchtlinge sollen leichter an ihren Führerschein kommen. Symbolbild
Foto: Marius Becker (dpa)

Das bayerische Innenministerium erleichtert Flüchtlingen nun den Weg zum Führerschein. Dafür hatte sich ursprünglich eine Grünen-Politikerin mit folgender Intention eingesetzt.

Asylbewerbern ohne gültige Personalpapiere sollen nun ohne gültige Personalpapiere der Weg zum Führerschein erleichtert werden. Anders als bisher dürfen die Behörden jetzt auf die Vorlage von Geburtsurkunde, Personalausweis oder Reisepass verzichten, wenn sie Asylbewerbern einen Führerschein ausstellen. Stattdessen kann ein sogenannter Reiseausweis als Ersatzpapier genügen. Darüber habe das Ministerium die Kommunen informiert, wie ein Sprecher von Ressortchef Joachim Herrmann (CSU) sagte.

Grünen-Politikerin setzte sich für neue Führerschein-Vorschrift ein

Für eine neue Führerschein-Vorschrift eingesetzt hatte sich die Grünen-Landtagsabgeordnete Christine Kamm. Der Grund: Asylbewerber sollen ihren Lebensunterhalt selbst verdienen können. "Wir wollen, dass geduldete Asylbewerber auch zur Arbeit kommen können", sagte die schwäbische Politikerin. "Und dafür braucht man in ländlichen Regionen einen Führerschein." Damit könne auch der Vorwurf vermieden werden, dass Asylbewerber das Sozialsystem belasten. 

Reiseausweise sind Ersatzpapiere, die die deutschen Behörden ausstellen. Viele Asylbewerber haben keine gültigen Papiere aus dem Heimatland. In manchen Regionen Syriens, Eritreas und anderen von Bürgerkriegen zerrütteten Ländern gibt es ohnehin keine funktionierende staatliche Verwaltung mehr, die noch Papiere ausstellen würde. 

Allerdings ist die neue Regel keineswegs eine Muss-Vorschrift für die Landratsämter: Hat ein Beamter beispielsweise Zweifel, dass der Führerscheinaspirant bereits 18 Jahre alt ist, muss er auch keinen Führerschein ausstellen. dpa/AZ

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.