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SPD Bayern

18.07.2010

Neue Strategie gegen den Sinkflug

SPD-Landesparteitag in Landshut
Bild: awe

Florian Pronold schont seine Partei nicht. Er konfrontiert sie mit der harten Wirklichkeit. Nur noch zehn Prozent der SPD-Ortsvereine in Bayern hätten regelmäßig Kontakt zu Vereinen und Verbänden, Kirchen und Gewerkschaften.

Florian Pronold schont seine Partei nicht. Er konfrontiert sie mit der harten Wirklichkeit. Nur noch zehn Prozent der SPD-Ortsvereine in Bayern, so hält ihr junger Vorsitzender den Delegierten beim Landesparteitag in Landshut vor, hätten regelmäßig Kontakt zu Vereinen und Verbänden, Kirchen und Gewerkschaften in ihrer Stadt und Gemeinde.

Diese ernüchternde Tatsache hatte eine Befragung der Parteibasis ans Licht gebracht. Pronold nimmt sie als Ausgangspunkt für eine Gegenstrategie, die zum Ziel hat, die SPD in Bayern aus ihrem historischen 18-Prozent-Tief zu führen. Er fordert: "Wir müssen mutiger sein und wir müssen uns öffnen."

Die rund 200 Delegierten in der schmucklosen Sparkassen-Arena in Landshut wissen, was Pronold vor hat. Der Dauerfrust über den jahrelangen politischen Sinkflug, so scheint es, ist in der bayerischen Sozialdemokratie einer neuen Sachlichkeit gewichen. Pronold (37) und seine jungen Mitstreiter, Generalsekretärin Natascha Kohnen (42) und Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher (41), haben ihre Basis vor Ort flächendeckend in den 44 Bundeswahlkreisen auf den Kurswechsel vorbereitet. Dass sie damit offenkundig erfolgreich sind, zeigt sich bei diesem Parteitag in Landshut. Der Leitantrag, der den neuen Kurs festschreibt, wird einstimmig verabschiedet.

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Sogar einer Beitragserhöhung um durchschnittlich einen Euro - verbunden mit einer Umverteilung der Einnahmen zugunsten des Landesverbandes - stimmen die Delegierten mit überwältigender Mehrheit zu. Und dass der Parteitag auf Initiativantrag aus den Reihen der Delegierten trotz des schönen Wetters wie geplant bis 17 Uhr durchgezogen wird, darf nach Ansicht der Generalsekretärin als besonderes Zeichen für eine ganz neue Arbeitsbereitschaft gewertet werden. "Dass die Leute hier bis zum Ende bleiben, das finde ich Klasse", sagt Kohnen.

Die Schwerpunkte der künftigen Strategie praktisch umzusetzen, ist für die Partei "zu einer Existenzfrage geworden", sagt der Oberbayer Ewald Schurer, Mitglied im Landesvorstand. Er formuliert drastisch: "Die klassische Ortsvereinsversammlung ist tot." Die Partei dürfe sich nicht länger in geschlossenen Zirkeln um sich selbst drehen, sondern müsse wieder lernen, sich "draußen zu verbreiten". Die rund 100 SPD-Büros in Bayern müssten ein Netzwerk bilden. "Das muss ein atmendes System werden", sagt Schurer.

Der schwäbische SPD-Bezirksvorsitzende Harald Güller stößt in dasselbe Horn: "Wenn wir uns organisatorisch nicht verändern, dann drohen wir den Anschluss zu verlieren." Das hätten die Mitglieder in den Diskussionen der vergangenen Monate auch erkannt.

Allerdings habe es in den 759 bayerischen SPD-Ortsvereinen auch einige Skepsis gegeben. Eine Mehrheit an der Parteibasis (laut Umfrage 77 Prozent) plädiere zwar dafür, Nichtmitglieder zu befragen. Nur knapp ein Drittel aber spreche sich bisher eindeutig für parteilose Kandidaten auf SPD-Listen aus.

Und nur zwölf Prozent wollen Nichtmitglieder bei Entscheidungen zu inhaltlichen Positionen mitbestimmen lassen. Für Güller ist deshalb klar: "Die Mitgliedschaft muss weiterhin etwas wert sein." Das stellt im Gespräch mit unserer Zeitung auch Parteichef Pronold klar: "Abstimmen dürfen nur Delegierte. Das ist selbstverständlich." An der Öffnung der Partei aber führe kein Weg vorbei. Pronold: "Wir müssen aus unserer Schwäche eine Stärke machen."
 

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