Nach den aus dem Ruder gelaufenen Demonstrationen gegen die geltenden Corona-Beschränkungen am vergangenen Wochenende rückt Bayerns Polizei nun mit Großaufgeboten zu den Protesten an. „Allein am Samstag setzen wir alle zur Verfügung stehenden Einsatzzüge der Bayerischen Bereitschaftspolizei für die zu erwartenden Versammlungslagen sowie zur Überwachung der Infektionsschutzmaßnahmen ein“, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Das seien 30 Einsatzzüge, also rund 900 Polizisten der Bereitschaftspolizei, die zusätzlich zu den eigenen Kräften und Einsatzzügen der Präsidien bereitstünden.
Laut Herrmann sind der Polizei mit Stand Freitagmittag für das kommende Wochenende bayernweit rund 70 Versammlungsanmeldungen bekannt gewesen. Alleine in München wurden für eine Veranstaltung auf der Theresienwiese 10.000 Teilnehmer angemeldet – die Stadt begrenzte die Teilnehmerzahl allerdings auf 1000.
Augsburger Anti-Corona-Demos auf dem Plärrergelände
In Schwaben wurden nach Angaben der beiden Polizeipräsidien rund 20 Anti-Corona-Demos mit insgesamt rund 2500 Teilnehmern angemeldet – die größte davon auf dem Augsburger Plärrergelände am Samstagnachmittag. „Wir rechnen mit 500 bis 1000 Teilnehmern und werden mit einem entsprechend großen Aufgebot an Beamten präsent sein“, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Schwaben Nord. Der Einsatz von Wasserwerfern oder Reiterstaffeln sei jedoch nicht vorgesehen.
Im Südwesten Schwabens wurden die größten Demonstrationen für Krumbach, Kempten und Neu-Ulm/Ulm angemeldet. Da es bei ähnlichen Veranstaltungen am vergangenen Wochenende keine großen Probleme gegeben habe, sehe man hier jedoch davon ab, mit größerem Aufgebot anzurücken, sagte ein Sprecher des Präsidiums in Kempten: „Wir setzen auf unser bewährtes Vorgehen, bei dem der Dialog im Vordergrund steht. Mehr Polizeipräsenz ist aus unserer Sicht nicht notwendig.“
Innenminister Herrmann wies derweil auf das größte Problem der Veranstaltungen hin: „Wir müssen das Recht auf Versammlungsfreiheit und den Schutz vor Corona-Infektionen bestmöglich in Einklang bringen“, sagte er am Freitag in München. Er appellierte an alle, Mindestabstände einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
In München und Nürnberg liefen Demos aus dem Ruder
Wenn es erforderlich sei, werde die Polizei laut Herrmann auch in das Versammlungsgeschehen eingreifen. Dies sei etwa geboten, um unvertretbare Infektionsgefahren zu unterbinden. Dafür gebe es abgestufte Verfahren, die je nach konkreter Lage von der Ansprache des Betroffenen über Personalienfeststellungen und Platzverweise bis hin zur Auflösung der Versammlung reichten.
Am vergangenen Wochenende war es insbesondere in München und Nürnberg zu teils ungeordneten Demonstrationen Tausender Menschen gekommen. Abstands- und andere Regeln zum Corona-Schutz wurden nicht mehr eingehalten. Mit 3000 Demonstranten überschritt in der Landeshauptstadt zudem die Zahl der Teilnehmer die genehmigte Größenordnung bei weitem. Auch in Nürnberg, wo eine Kundgebung mit 50 Menschen angemeldet war, kamen mehr als 2000 Menschen in der Altstadt zusammen.
Ähnlich verhielt es sich in Augsburg, wo aus 50 angekündigten Demonstranten auf dem Rathausplatz plötzlich rund 500 wurden. Aus diesem Grund seien die Demos an diesem Samstag auf das Plärrergelände verlegt worden, erklärte die Polizeisprecherin. Hier sei unter anderem genug Platz, um die Sicherheitsabstände zwischen den Teilnehmer sicherstellen zu können.
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