Ronja Endres und Florian von Brunn sind die neue Doppelspitze der Bayern-SPD. Das Duo wurde am Samstag auf einem virtuellen Parteitag zu Nachfolgern der nicht mehr angetretenen Natascha Kohnen gewählt. Der 52-jährige Landtagsabgeordnete aus München und die 34-jährige Gewerkschafterin aus Regensburg setzten sich äußerst knapp gegen den bisherigen Generalsekretär Uli Grötsch durch.
Die Wahl selbst war reichlich kompliziert: Weil sich die Partei erst zu Beginn des Parteitags die Möglichkeit gegeben hatte, auch von zwei Personen angeführt werden zu können, gab es nicht einfach eine Kampfabstimmung zwischen den beiden Lagern. Stattdessen stimmten die Genossen zuerst darüber ab, worüber sie abstimmen wollten: eine Person an der Parteispitze oder zwei. Das erste Votum zu dieser Frage ergab keine klare Mehrheit. In der zweiten Runde stimmten dann 146 Delegierte für die Doppelspitze, 142 für den Einzelchef. Grötsch zog daraufhin seine Bewerbung zurück. In der eigentlichen Abstimmung zum Parteivorsitz votierten dann 189 Delegierte für Endres, 181 für von Brunn.
Bildung und sozialer Klimaschutz sind wichtigste Themen der neuen SPD
Von Brunn hatte zuvor in seiner Bewerbungsrede eindringlich einen „Neustart“ der Bayern-SPD gefordert: „Es geht um die Zukunft, es geht um unsere Existenz“, warnte er. Die bayerischen Genossen müssten endlich „Bedenken und Leisetreterei“ hinter sich lassen: „Wir werden dafür sorgen, dass die Menschen wieder wissen, wofür wir stehen.“ Als wichtigste Themen nannte von Brunn Bildung und sozialen Klimaschutz.
Die SPD müsse auch wieder „eine Partei der Gewerkschaften und der Arbeitnehmer sein“, forderte Duo-Partnerin Endres. Pflegekräfte oder Paketboten müssten erkennen, dass die SPD sich für ihre Interessen einsetze. Sie kündigte zudem an, die Kontakte zu Gewerkschaften, Sozialverbänden und kirchlichen Organisationen stärken zu wollen. Darüber hinaus brauche die SPD „wieder eine Vision für die Zukunft“, forderte sie: „Ein ewiges Weiter-so hat uns doch dahin gebracht, wo wir heute sind.“
Nach dem historischen Absturz von 2018 als nur noch fünfte Kraft im Landtag und Umfragewerten von zuletzt sieben Prozent steht die Bayern-SPD in der Tat mit dem Rücken zur Wand. Auch finanziell ist die Situation angespannt – nicht zuletzt weil von gut 120.000 Mitgliedern im Jahr 1990 nur noch etwa 54.000 übrig sind. „Und davon sind deutlich mehr über 80 Jahre als unter 35“, warnte der scheidende Schatzmeister Thomas Goger. Die Bayern-SPD verkleinert deshalb auch ihren Landesvorstand, wählte etwa mit Marietta Eder und Matthias Dornhuber nur noch zwei Partei-Vizes. Neuer Generalsekretär wird der Nürnberger Arif Tasdelen.
SPD will Herausforderungen annehmen
Grötsch warnte seine Partei allerdings vor einem grundlegenden Wandel: „Ich lasse mir diese SPD nicht schlecht reden“, sagte er. Umweltthemen seien zwar wichtig, die SPD müsse aber die Partei der sozialen Gerechtigkeit bleiben: „Gleiche Chancen für alle Menschen, das bleibt unser Markenkern“, forderte Grötsch.
Also Tradition oder Wandel für die Bayern-SPD? „Die ganz knappe Entscheidung hat gezeigt, dass beide Teams wichtige Teile der Partei ansprechen“, glaubt Volkmar Halbleib, parlamentarischer Geschäftsführer der Landtags-SPD. Die neue Doppel-Spitze müsse deshalb mit Grötsch eng zusammenarbeiten. Zudem müsse es künftig um Inhalte gehen, nicht um Strukturdebatten, verlangt Halbleib und sagt: „Wir müssen die Herausforderung des Wahlergebnisses von 2018 endlich annehmen.“
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