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11.10.2017

SPD rechnet mit Rücktritt Seehofers

Wie Sozialdemokraten jetzt punkten wollen

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer wird sich nach Auffassung des Chefs der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher nicht mehr lange im Amt halten können. „Wir gehen von einem Wechsel an der CSU-Spitze noch in diesem Jahr aus“, sagte Rinderspacher gestern in München. Im Streit mit der CDU um eine Obergrenze bei der Zuwanderung sei Seehofer „mit leeren Händen“ aus Berlin nach München zurückgekommen. Der Kompromiss mit der CDU sei nicht mehr als eine „windelweiche Absichtserklärung“, sagte Rinderspacher und fügte mit Blick auf Seehofers politische Zukunft hinzu: „Ich bin der festen Überzeugung, dass er in der eigenen Partei damit keinen Blumentopf gewinnt.“

Dass die SPD in Bayern von der Schwäche der CSU derzeit nicht profitieren kann, räumte Rinderspacher auf Nachfrage ein. Auch seine Partei habe bei der Bundestagswahl „eine krachende Niederlage“ erlitten und müsse sich jetzt Gedanken über die Konsequenzen machen. Einen Vorteil aber hat es nach seiner Darstellung, dass die SPD der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören will: „Wir können jetzt Oppositionspolitik aus einem Guss machen.“

Chancen für die SPD, bei der Landtagswahl im kommenden Jahr ein „verbessertes Ergebnis“ zu erzielen, sieht Rinderspacher im Kurswechsel der CSU. „Der Rechtsruck der CSU macht Platz frei für die SPD in der Mitte.“ Sie müsse versuchen, ihre Kräfte zu bündeln und im Landtag mit Sachpolitik zu punkten. Einen Kuschelkurs gegenüber der Staatsregierung werde es aber nicht geben, sagte der Fraktionschef.

Bei der Vorsitzenden der Bayern-SPD, Natascha Kohnen, hörte sich das zuletzt etwas anders an. Sie hatte gefordert, sich nicht länger an der CSU abzuarbeiten und einen deutlich linkeren Kurs einzuschlagen. Für Rinderspacher ist das, wie er auf Nachfrage betonte, „kein Widerspruch“. Er versicherte: „Da passt kein Blatt Papier zwischen Frau Kohnen und mich.“

Wer Spitzenkandidat der SPD in Bayern werden soll, steht nach Aussage Rinderspachers noch nicht fest. Er werde sich darüber bis Jahresende mit Kohnen beraten.

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