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Corona-Gipfel: Nur mit Booster-Impfung gilt man langfristig als "geimpft"
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Corona in Bayern
19.11.2021

Ministerpräsident Söder: De-Facto-Lockdown für Ungeimpfte in Bayern kommt

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat am Donnerstag das neue Infektionsschutz scharf kritisiert.
Foto: Sven Hoppe, dpa

Nach den Bund-Länder-Beratungen hat Ministerpräsident Söder das neue Infektionsschutzgesetz scharf kritisiert. Am Freitag wird er über neue Corona-Regeln in Bayern beraten.

Gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den anderen Länder-Chefs hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Donnerstag über neue Corona-Maßnahmen beraten. Die Kanzlerin hatte die Ergebnisse gerade präsentiert, die Pressekonferenz lief noch, da gab Söder bereits in seiner eigenen Pressekonferenz seine Sicht der Dinge bekannt.

Er sagte, er blicke mit Sorge auf die vierte Welle der Corona-Pandemie. "Wir müssen verschärfen, national wie bayerisch. Es braucht einen echten Wellenbrecher. Das Motto muss sein: Blocken und Boostern." Es gehe darum, die Corona-Pandemie zu bremsen und gleichzeitig den Schutz auszubauen.

Söder über Bund-Länder-Beratungen: "Gesetz wirkt Pandemie nicht angemessen"

Über das neue Infektionsschutzgesetz war am Donnerstagvormittag im Bundestag ohne vorherige Mitsprache der Länder entschieden worden. Zu Zeiten der schwarz-roten Bundesregierung unter Angela Merkel war dies stets anders gewesen. Zum ersten Mal wurde nun ein Pandemiegesetz vom Bundestag ohne Mitsprache der Ministerpräsidenten beschlossen.

Darüber äußerte sich Söder verstimmt und sagte: "Ich bin der Meinung wie viele anderen: Das Gesetz, das heute beschlossen wurde, ist der Pandemielage nicht angemessen." Die Lage werde täglich schlechter, die Zahl der Infizierten erhöhe sich. Gleichzeitig wirke das Gesetz nicht ausreichend dagegen.

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Bayern werde der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes im Bundesrat an diesem Freitag dennoch zustimmen. Das begründete der Ministerpräsident folgendermaßen: "Wenn es jetzt eine Blockade geben würde, würde dies dem Ernst der Lage nicht gerecht."

Denn das Gesetz sei besser als nichts, und auch viel besser als der erste Entwurf. Söder sagte aber voraus, dass es angesichts der dramatischen Corona-Zahlen voraussichtlich im Dezember wohl noch Nachbesserungen brauchen dürfte.

Nach Bund-Länder-Beratungen: Söder kündigt Verschärfungen für Bayern an

Nun gehe es für ihn als Ministerpräsidenten auch darum, neue Corona-Maßnahmen für Bayern voranzubringen. Am Freitagvormittag werden im bayerischen Kabinett die Koalitionspartner von CSU und Freien Wählern zusammenkommen, um zu beraten. Am kommenden Dienstag werde auch der Landtag zu den neuen bayerischen Corona-Regeln abstimmen, sodass Regeln spätestens dann in Kraft treten können.

Ohne Details zu nennen, hat der Ministerpräsident drastische Einschnitte für Ungeimpfte angekündigt. Es handele sich um einen De-Facto-Lockdown für Ungeimpfte, sagte Söder: "Wir akzeptieren, dass sich einige nicht impfen lassen wollen. Wir müssen angesichts solcher Zahlen und der niedrigen Impfquoten in Bayern auch die Gefühle der Geimpften respektieren."

Die bayerische Staatsregierung werde prüfen, welche Maßnahmen nach dem neuen Pandemiegesetz möglich sind – und dabei alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen.  Auf bayerische Bürgerinnen und Bürger werden neue Kontaktbeschränkungen, aber auch Zutrittsbeschränkungen für bestimmte Bereiche zukommen, kündigte er an.

Video: SAT.1

Lockdown-Maßnahmen auch für Geimpfte, die nach der alten Gesetzeslage noch für eine gewisse Übergangszeit möglich wären, hält Söder nach eigenen Worten allerdings für rechtlich schwierig. "Eine komplette Einschränkung beispielsweise für Geimpfte wäre unter den gegenwärtigen Umständen kaum vorstellbar und verfassungsgemäß."

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19.11.2021

Ja endlich geht es den Ungeimpften an den Kragen!

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19.11.2021

Was heisst gespaltene Gesellschaft. Impfverweigerer spalten die Gesellschaft mit großenteils kruden Begründungen und nicht die Mehrheit der Impfwilligen. Zudem fügen sie dem Lande erheblichen wirtschaftlichen Schaden zu durch ihr eigennütziges Verhalten. Habe auch kein Mitleid mit Impfverweigerern mit schwerem Corona Verlauf auf Intensivstationen, die anderen Patienten , bei denen dringend notwendige Operationen anstehen, den Platz weg nehmen. Und Unfallopfern sowieso. Bei infizierten Impfverweigerer könnte man überlegen im Zweifelsfall Behandlung nach den Prinzipien der Triage in Anwendung zu bringen.

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19.11.2021

Es wird keine Impfpflicht und keine Zweiklassengesellschaft geben!

Wenn es Eskaliert weiß ich, unabhängig von meinem Impfstatus auf welcher Seite ich stehe.

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19.11.2021

Naja, es wird ja ebenfalls einen Teillockdown für Geimpfte geben. Man möge da nur an die Sportveranstaltungen im Freien denken. Da kommt 2G+ und Reduzierung der Zuschauerkapazitäten. Bars und Clubs ebenfalls 2G+. Halt nur alles anders verpackt. Das ist das Ergebnis, des nicht früher handeln Wollens des Markus Söder, da er die Wahl in Gefahr sah. Das ist das eigentliche Schlimme an der Sache. Mit einem frühzeitigen Konzept, wäre das hier in. Bayern nicht so weit gekommen.

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19.11.2021

Treibt die Spaltung voran, Zeit wirds!?

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19.11.2021

Spalter sind die, die sich in einer Notlage unsolidarisch verhalten und die Notlage dadurch für alle verlängern. Einer der größten politischen Fehler in der Pandemie war, zu versprechen, dass es keine Impfpflicht geben würde. Aber man muss den Politikern, die damit den Leuten den Floh ins Ohr gesetzt haben, sich nicht impfen zu lassen sei eine Privatsache, zugute halten: Niemand konnte mit einem dermaßen großen Ausmaß an Dummheit, Wissenschaftsfeindlichkeit und Egoismus rechnen. Jetzt dürfen halt die, die ein solidarisches Handeln verweigern, erfahren wie schön es ist alleine, ohne Gemeinschaft. Ist bitter, aber wer die Risiken durch seine Impfverweigerung für alle erhöht, wird halt selbst zum Risikofaktor, den man begrenzen muss.

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19.11.2021

@Stefan Klaus
Ist die Frage wer hier die Spaltung voran treibt.
Söder macht nur was praktisch längst überfällig ist.
Und solche Parteien wie dies Basis treiben eher mit ihrer pseudowissenschaftlichen Sachen die Spaltung voran.
Statt eigene Studien zur Veränderung der DNA durch den Impfstoff zu machen, sollten Sie dann, wenn sie schon besorgt um unser Erbgut sind, ein verbot von Tabak und Alkohol fordern.
Beide verändern nachweislich die DNA. Was bei mRNA-Impfstoffen aufgrund der deutlichen Unterschiede zwischen mRNA und DNA ausgeschlossen ist.

Nicht Maßnahmen spalten, sondern das Verbreiten von Falschmeldungen und Halbwahrheiten.
beispiel gefällig? Hier ist eins:

Post der Basis Augsburg auf FB:
"An alle Ungeimpften: Durchhalten und über den Winter kommen heißt die Parole! Es kommen voraussichtlich im Frühjahr zwei klassische Totimpfstoffe (wie Grippeimpfstoff) auf dem Markt. Neben NOVAVAX wurden von der EU bereits 60 Mio. Dosen von VALNEVA vorbestellt. Unsere Regierung versucht nun im Panikmodus, dass sich noch so viele Menschen wie möglich davor die experimentellen mRMA-Stoffe von BioNTech und Pfizer spritzen lassen. Bitte haltet durch! Die Bundesregierung erwähnt dies in keinem Wort!
(Johnson & Johnson hat bereits Insolvenz angemeldet…)"

Was die angemeldete Insolvenz mit dem Impfstoff zu tun haben soll, weiß vermutlich nicht mal die Basis selber.
https://www.focus.de/finanzen/boerse/aktien/us-pharmariese-warum-johnson-johnson-insolvenz-angemeldet-hat-ohne-insolvent-zu-sein_id_24417710.html

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18.11.2021

Jede der bisher zugelassenen Impfstoffe erfüllt seinen Zweck. Die Verräglichkeit ist gut und Langzeitfolgen sind nicht gegeben. Die Möglichkeit zum Impfen ist seit mehr als Monaten jedem gegeben. Wer sich nicht impfen lassen will, okay, eigene Entscheidung, aber dann muss dieser Kreis auch konsequent und rigeros bei Teilnahme am öffentlichen Leben getestet bzw. in bestimmten Bereichen zur Sicherheit insb. der nicht Impfbaren ausgeschlossen werden. Hier fehlt seit langem die Konsequenz der politisch Verantwortlichen. Scheinbar geht immer noch politische Akzeptanz vor der Rettung von Menschenleben.

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18.11.2021

(edit/mod/NUB 7.2/Fake News gelöscht)

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18.11.2021

Verdammt! Sie haben Recht! Wie konnten das Alle übersehen?

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19.11.2021

Zur Erläuterung
Definition von Gentherapie lt. Duden: "Therapieform, bei der Nukleinsäuren in die Zellen eingebracht werden, um so durch Gendefekte bedingte Krankheiten auszuschalten".
Hat inhaltlich so viel mit Covid-19 und dessen Bekämpfung zu tun wie das ganze Pamphlet mit einer Sonnenfinsternis.

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19.11.2021

@ Wolfgang S.
Nach Medienberichten seriöser Quellen verbreiten Sie letztlich lebensgefährliche Falschaussagen.

Eine Fachjournalistin im Bayerischen Rundfunk hat es so dargestellt:
>>Nach Prüfung und Beurteilung eines Impfstoffs stellt der EMA-Ausschuss für Humanarzneimittel (CHMP) eine Empfehlung aus. In diesem Ausschuss sitzen Wissenschaftler aus allen europäischen Zulassungsbehörden, …
Die Empfehlung des CHMP bildet dann die Basis für die Entscheidung der EU-Kommission. In der Regel folgt die Kommission dabei der Empfehlung der Zulassungsbehörde. …
Die Zulassung der Impfstoffe ist zunächst eine "bedingte Marktzulassung".<<

04.06.2021 https://www.br.de/nachrichten/wissen/corona-wie-laeuft-das-zulassungsverfahren-fuer-impfstoffe-ab,SI1P7mY

Bezeichnend, dass Sie; Wolfgang S., Ihre Behauptungen nicht mit Zitaten belegen.

Raimund Kamm

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18.11.2021

Endlich! Wird Zeit. Es hatte Jeder die Möglichkeit sich impfen zu lassen.

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19.11.2021

Immer ein Schritt weiterdenken.
Heute ist man der Auffassung der Impfstoff hält 5 Monate. Was aber wenn er nur 4 Monate hält? Dreimal im Jahr die gesamte Bevölkerung durchimpfen?
Und das ist nur ein Beispiel. Immer erst nachdenken bevor man im Publikum, beim hochhalten der Applaustafeln wild applaudiert.

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19.11.2021

Wir müssten uns nicht dreimal im Jahr impfen lassen, wenn es keine Impfverweigerer gäbe. Diese sind es, die mit ihrem Verhalten das Virus am Leben halten und ihm die Mutation gestatten.

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