Fährt die Nürnberger S-Bahn künftig unter britischer Flagge? Im Rechtsstreit über den künftigen Betreiber des S-Bahn-Netzes der Frankenmetropole will das Oberlandesgericht München an diesem Donnerstag (27. August) seine Entscheidung verkünden. Im Kern geht es dabei um die Frage, ob das britische Verkehrsunternehmen National Express seine finanzielle Leistungsfähigkeit für den Auftrag ausreichend nachgewiesen hat.
Die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) hatte das S-Bahn-Netz im Februar überraschend an National Express vergeben. Die Privatfirma soll die S-Bahn von 2018 bis zum Fahrplanwechsel im Jahr 2030 betreiben. Nach einem Einspruch der Deutschen Bahn, die das S-Bahn-Netz bislang betreibt, untersagte die Vergabekammer Südbayern den Zuschlag an die Briten jedoch. Dagegen legten die BEG und auch National Express Beschwerde ein.
Kann National Express die Aufgabe bewältigen?
Nach Ansicht der Bahn ist National Express finanziell nicht leistungsfähig genug und hätte daher vom Vergabeverfahren ausgeschlossen werden müssen. Die Bahn beklagt einen Wettbewerbsnachteil, weil ihr Konkurrent im Gegensatz zur Bahn im Haftungsfall die Haftungssumme begrenzen könne. Die Vergabekammer schloss sich dem an.
In der mündlichen Verhandlung im Juli machte das Münchner Oberlandesgericht jedoch deutlich, dass es einige Punkte anders sieht als die Vergabekammer. Die zugrundeliegenden Rechtsfragen seien sehr komplex, betonte der Vorsitzende Richter Thomas Steiner. Möglicherweise könnte das Gericht auch eine Neuausschreibung anordnen.
Die überraschende Vergabe des großen S-Bahn-Netzes an eine Privatfirma war bei Politik und Gewerkschaften in der fränkischen Metropole auf Kritik gestoßen. Das Unternehmen wäre der erste private Betreiber eines größeren S-Bahn-Netzes in Deutschland. Von einem Wechsel wären schätzungsweise 500 bis 700 Beschäftigte betroffen. dpa, lby