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Schleuser

21.09.2016

Wie Polizisten an Bayerns Grenze Menschenschmuggler jagen

Schleuser
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Die Grenze im Blick: Der Bundespolizist beobachtet, wer über die Brücke über den Inn nach Deutschland einreist.
Bild: Ulrich Wagner

Es gab Tage, da standen 6000 Flüchtlinge an der Grenze – am Tag. Die Polizei fasste einen Schleuser nach dem anderen. Und heute? Unterwegs mit Polizisten an der bayerischen Grenze.

Was geschieht mit den Schleusern, wie viele wurden schon verurteilt? Eine klare Antwort darauf scheint niemand wirklich geben zu können. Auf Anfrage teilt Bayerns Justizministerium mit, eine Statistik für 2015 liege noch nicht vor. Fest steht nur: Die Zahl der Ermittlungsverfahren hat sich im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Auch in Passau. „2015 war ein Ausnahmejahr“, sagt die Sprecherin des dortigen Landgerichts. 677 mutmaßliche Schleuser wurden in Haft genommen. 2014 waren es 44. Mehr als 300 Verfahren wurden beendet.

Wie die Urteile ausfielen, gehe aus der Statistik nicht hervor, sagt wiederum ein Sprecher des Passauer Amtsgerichts. Erfahrungsgemäß ende nur ein Bruchteil der Verfahren mit einem Freispruch. Größeres Aufsehen erregte ein Fall im Frühjahr, als das Landgericht eine Ungarin und einen Syrer zu drei und zwei Jahren Haft verurteilte. Das Strafmaß für Schleusungen bewegt sich zwischen einer Geldstrafe und einer Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren – je nach Schwere des Falls.

Werden die Schleuser unberechenbarer, muss es die Polizei auch werden

Damit sie verurteilt werden können, muss die Polizei die Schleuser aber erst kriegen. Und die werden immer professioneller, erzählt Koller. Inzwischen würden viele zunächst ein Aufklärungsfahrzeug vorausschicken, um zu prüfen, ob die Luft an der Grenze rein ist. Es gebe Indizien, dass die Schleuserlöhne gestiegen seien, die Fahrer setzten inzwischen auf unterschiedliche Fahrzeuge, um möglichst unberechenbar zu sein.

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Unberechenbar sein. Es ist diese Taktik, auf die auch die Polizei setzt. „Jeder muss immer damit rechnen, kontrolliert zu werden“, betont Koller. So wie an diesem Mittag nahe Neuhaus am Inn, nur eine Brücke vom österreichischen Barockstädtchen Schärding entfernt. In einer Parkbucht an der Bundesstraße stehen Falko Potratz und seine Kollegen. Die Sonne brennt, auf der Stirn des 39-Jährigen bilden sich Schweißperlen. Immer wieder winkt sein Kollege mit dem Fernglas, der direkt am Straßenrand steht, Fahrzeuge heraus. Die Polizisten lassen sich Ausweise zeigen, blicken in Kofferräume, bitten Lastwagenfahrer, die Ladefläche zu öffnen. Die meisten lassen die Prozedur ruhig über sich ergehen, erleben es offenbar nicht zum ersten Mal. Einer schnürt sichtbar genervt die Plane seines Lastwagens auf.

Potratz – breites Kreuz, Warnweste, Schussweste – betrachtet die Arbeit seiner Kollegen aus wenigen Metern Entfernung. Wie alle hier arbeitet er in Zwölf-Stunden-Schichten: von 7 bis 19 Uhr oder von 19 bis 7 Uhr. Sieben Tage am Stück, dann steht Heimaturlaub an. Potratz mag die Arbeit, sie sei interessanter als das, was Bundespolizisten sonst vor allem tun: Fußballfans und Demonstranten auseinanderhalten. Er war schon 2015 in Passau im Einsatz. An die Tage, als es anfing, erinnert er sich noch gut. Dutzende Menschen habe er aus der Ferne auf sich zukommen sehen, erzählt er und zeigt in Richtung Brücke: „Von der Szene hab ich nachts noch geträumt.“ Inzwischen ist der Stress zur Routine geworden. Doch den Jagdtrieb, den spüren die Beamten noch. „Wir hoffen natürlich auf Treffer“, sagt Potratz, während seine Kollegen in den Innenraum eines alten VW-Busses blicken. „Es ist schon irgendwie befriedigend, Schleuser zu fangen.“ Diesmal aber ist kein Treffer dabei.

Auch an der festen Kontrollstelle an der A3 kontrollieren die Polizisten unangekündigt.
Bild: Ulrich Wagner

Auch an der Autobahn A 3 nicht. Der Verkehr aus Richtung Österreich ist dort auf zehn Stundenkilometer gedrosselt, ein leichter Stau ist entstanden. Drei Polizisten stehen auf der Fahrbahn und weisen einzelne Autofahrer an, auf den Rastplatz Rottal-Ost abzubiegen. Dort, an der festen Kontrollstelle, die die Polizei unregelmäßig und unangekündigt besetzt, tut an diesem Tag Felix Kirchberger seinen Dienst. Auch er hofft, Schleuser zu erwischen. Menschenunwürdig sei es, wie diese mit Flüchtlingen umgingen, sagt er. Kirchberger zeigt auf einen Kastenwagen, bei dem die hintere Achse durchhängt. Ein typisches Zeichen, dass sich Menschen im Laderaum befinden könnten, sagt er.

Worauf die Polizei bei Kontrollen achtet

Es ist ein Zeichen, das auch Rainer Scharf aufmerksam werden lassen würde. Der Sprecher der Bundespolizeiinspektion Rosenheim steht einen Tag später rund 120 Kilometer entfernt an der A8. Auch hier, unweit von Freilassing und kurz hinter der deutsch-österreichischen Grenze, hat die Polizei eine feste Kontrollstelle eingerichtet. Scharf blickt konzentriert auf den vorbeirollenden Verkehr und sagt einen Satz, den er noch mehrmals sagen wird: „Es gibt kein Schema F.“ Also kein bestimmtes Fahrzeug, das auf Schleuser hindeute. Und doch gibt es Merkmale, auf die die Beamten achten, auf Risse und Schnitte in Lkw-Planen etwa. Auf abgedunkelte Scheiben, hochklassige Fahrzeuge und solche, bei denen Kennzeichen und Insassen nicht so recht zusammenpassen wollen. „Mit Sympathie und Antipathie oder gar Rassismus hat das überhaupt nichts zu tun“, sagt Scharf.

Auch in seinem Inspektionsgebiet, das vom Bodensee bis Freilassing reicht, ist die Zahl der illegalen Einreisen und der gefassten Schleuser seit Schließung der Balkanroute im März stark gesunken. Kamen im August 2015 noch 9500 Flüchtlinge an, waren es ein Jahr später 1700. Noch etwa jeden zweiten Tag fasst die Polizei heute Schleuser. 2015 waren es im Schnitt 50 Schleuser pro Monat. Sind die Kontrollen, die Staus, die Zwölf-Stunden-Schichten vor diesem Hintergrund noch gerechtfertigt? Ja, sagt Scharf. „Jede einzelne Schleusung rechtfertigt die Kontrollen.“ Und Kollege Koller aus Passau, wo wöchentlich noch vier bis fünf Schleuser ins Netz gehen, ergänzt: „Würden wir nicht kontrollieren, würden die Flüchtlinge einfach durchfahren.“

Wie lange geht das noch so?

Die Grenzkontrollen laufen offiziell noch bis November. Kaum anzunehmen, dass sie nicht verlängert werden. Auch beim einen oder anderen Polizisten klingt durch, dass er sich ein Ende nur schwer vorstellen kann. Erst einmal arbeiten alle weiter. Koller, dessen Überstundenkonto die 300er-Marke überschritten hat, der die Gegenfahrbahn auch nicht aus dem Blick nimmt, wenn er privat unterwegs ist. Kollege Scharf, der alle illegalen Einreisen, alle gefassten Schleuser fein säuberlich in einem Ordner notiert. Und auch der groß gewachsene Polizist, der am Freilassinger Bahnhof erfolglos einen einfahrenden Zug kontrolliert und dann etwas mürrisch murmelt: „Mal kriegt man was, mal nicht.“

Wann ist die Arbeit der Polizisten erfolgreich, wann nicht? Was heißt das überhaupt: Erfolg? Es ist dieser Zwiespalt, von dem so viele reden, die auf der Jagd sind. „Es ist fast schon ein wenig schizophren“, sagt Felix Kirchberger, der an der A3 bei Passau Autos kontrolliert. „Man hofft, dass jemand drin ist. Und man hofft, dass es aufgehört hat.“

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