Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) verabschiedete am Montag die bisherige Behördenchefin Cornelia Rudloff-Schäffer. Nachfolgerin wird am 1. Februar Eva Schewior, zuletzt Referatsleiterin für Zivilrecht im Berliner Ministerium.
Die bisherige DPMA-Präsidentin Rudloff-Schäffer hatte in ihrer Amtszeit seit 2009 unter anderem die elektronische Akte für Patentverfahren eingeführt. Das DPMA ist demnach bislang die einzige Bundesbehörde, die über ein vollständig elektronisches System zur Aktenbearbeitung verfügt.
Wegen der starken wirtschaftlichen Stellung Deutschlands zählt das DPMA mit seinen knapp 2800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu den international bedeutendsten Patentämtern. Im Jahr 2021 hatte die Behörde über 21.000 Patente erteilt. Eine Sonderstellung nimmt das Münchner Amt auch in anderer Hinsicht ein: Anders als die allermeisten Behörden macht das DPMA Gewinn. 2021 flossen knapp 215 Millionen Euro in den Bundeshaushalt. Die Zahlen für 2022 liegen noch nicht vor.
(dpa)