Gesundheit: Holetschek will Verbot von Einweg-E-Zigaretten

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) macht sich für ein bundesweites Verbot von Einweg-E-Zigaretten stark. "Klar ist: Auch E-Produkte sind keinesfalls harmlos", sagte Holetschek der Deutschen Presse-Agentur in München. "Bei Einweg-E-Zigaretten kommt zum unvermeidlichen gesundheitlichen Risiko des Konsums auch noch vermeidbare Umweltverschmutzung hinzu." Der Freistaat habe deshalb Anfang Januar eine Bundesratsinitiative beschlossen, um die Einwegprodukte aus dem Verkehr zu ziehen.

Nach nur einmaliger Nutzung fallen bei diesen nämlich Elektroschrott, Plastikmüll und Alt-Batterien an. Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt und haben eine nicht wieder aufladbare Batterie. Nach vollständigem Gebrauch sind sie deshalb offiziell Elektroschrott. Dennoch wird ein erheblicher Anteil über den Restmüll entsorgt, was zu Rohstoffverlust und noch dazu zur Gefahr von Bränden führt.

"Der Freistaat ist mangels Rechtsgrundlage derzeit nicht befugt, den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten zu beschränken", erläuterte Holetschek. Mit der Bundesratsinitiative soll daher die Bundesregierung aufgefordert werden, sich auf EU-Ebene für ein Verkaufsverbot entsprechender Wegwerfprodukte einzusetzen.

Das Verbot soll aber explizit nur die Einmal-Variante betreffen. "Ein vollständiges Verbot von E-Zigaretten kommt nach meiner Einschätzung jedenfalls derzeit nicht in Betracht", erläuterte Holetschek. Jedoch: "Sollten Langzeitstudien bestätigen, dass die von E-Produkten für Passivrauchende ausgehenden gesundheitlichen Gefahren vergleichbar mit denen sind, die von Tabakpassivrauchen ausgehen, bin ich dafür, dass für Tabak- und entsprechende E-Produkte grundsätzlich dieselben Regeln gelten in Bezug auf Nichtraucherschutz und Vorgaben für Werbung."

Es gäbe dann keinen Grund, E-Zigaretten anders zu behandeln als ihre tabakhaltigen Pendants, betonte der Minister. Er selbst hat vor gut zwölf Jahren mit dem Rauchen aufgehört und fühlt sich seither nach eigenen Aussagen fitter und wohler. "Tabakkonsum zählt zu den größten vermeidbaren Gesundheitsrisiken." Rauchen erhöhe auch das Risiko, frühzeitig zu sterben.

Der Gesamtumsatz mit E-Zigaretten wird nach Angaben der bayerischen Staatskanzlei alleine in Deutschland für 2022 auf rund 575 Millionen Euro geschätzt. Das sind 40 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Schätzungen zufolge geht die Steigerung großteils auf verkaufte Wegwerfprodukte zurück.

Holetschek begrüßte daher eine erste Einschränkung: "In Bezug auf Außenwerbung gilt für E-Zigaretten ab dem kommenden Jahr bereits ein gesetzliches Verbot, was ich unter Präventionsgesichtspunkten sehr begrüße." Der Anteil der Raucherinnen und Rauchern unter den 14- bis 17-Jährigen war 2022 auf mehr als 15 Prozent gestiegen. Der Schnitt der sechs Vorjahre hatte gut zehn Prozent betragen.

(dpa)