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Die CSU nominiert Manfred Weber erneut zum Spitzenkandidaten für die Europawahl. Er spricht von einer Schicksalswahl. Das Ziel ist: Den Kampf gegen die anti-europäische Stimmungsmache aufnehmen.
Bei der Europawahl im Juni kommenden Jahres geht es für die CSU nicht nur darum, ihre sechs Sitze im EU-Parlament zu verteidigen. Für Manfred Weber, der vom Parteivorstand am Montag erneut zum CSU-Spitzenkandidaten nominiert wurde, ist es sogar eine Schicksalswahl, bei der die Zukunft der EU auf dem Spiel steht. „Wir werden es nicht dulden, dass die AfD unser Europa kaputt macht“, sagte Weber nach der Vorstandssitzung.
Söder lobt Weber in den höchsten Tönen
CSU-Chef Markus Söder und Weber gelten nicht unbedingt als enge politische Freunde. Nach dem einstimmigen Votum des CSU-Vorstands für Weber aber, demonstrierten sie bei einer Pressekonferenz maximale Geschlossenheit. Söder lobte Weber, der auch Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) ist, in den höchsten Tönen. „Der einzige Bayer, der in Brüssel etwas bewegt, ist Manfred Weber“, sagte der CSU-Vorsitzende und betonte mehrfach die Bedeutung der anstehenden Wahl des Europaparlaments.
Laut Söder ist es ein Irrtum zu glauben, man könne, wenn es um Europa geht, auch „mal anders wählen“. Er kündigte einen scharfen Abgrenzungskurs gegen die AfD an, machte aber auch deutlich, dass er die Freien Wähler, immerhin sein Koalitionspartner in der Bayerischen Staatsregierung, im Wahlkampf nicht schonen will. „Wir sind die einzige echte Partei aus Bayern für Bayern in Europa“, sagte der CSU-Chef. Auf der Liste der Freien Wähler stehe nur eine Person aus Bayern ganz vorne, die Kandidatinnen und Kandidaten dahinter kämen irgendwoher aus Deutschland. Weber kündigte an, im Wahlkampf die Grundsatzfrage zu stellen, wer für und wer gegen Europa sei. „Es gibt Parteien, die formulieren, Europa muss sterben“, sagte der EVP-Chef in Anspielung auf Parolen des AfD-Politikers Björn Höcke. Anti-europäische Stimmungsmache würde Bayern schaden. Die CSU wolle dem entgegentreten: „Wir müssen den Kampf aufnehmen.“
Weber war schon einmal der Spitzenkandidat
Der Niederbayer Weber führt die CSU zum zweiten Mal als Spitzenkandidat in den Europawahlkampf. Beim ersten Mal – im Jahr 2019 – war er sogar Spitzenkandidat für die gesamte Europäische Volkspartei und damit auch erster Anwärter auf das Amt des Präsidenten der EU-Kommission. Nach der gewonnenen Wahl aber musste Weber auf politischen Druck der französischen Regierung der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen der Vortritt lassen.
Hinter Weber auf der CSU-Liste sollen nach dem Willen des Parteivorstands die Europaabgeordneten Angelika Niebler, Christian Doleschal, Monika Hohlmeier und der Schwabe Markus Ferber folgen. Endgültig beschlossen werden soll die Liste am 25. November.
Beim letzten EU-Wahlkampf wurde mein Glaube an die Demokratie an sich zu Grabe getragen. Weber wurde gewählt und bekommen haben wir Top-Gun-Uschi... EU-Wahlen haben sich für mich erledigt da offensichtlich sinnlos!
VonMarianne B.
15.11.2023
Das sollten sie nicht mal denken .. sonst kommt Uschi nochmal.. und das will keine/r.. !
VonRobert M.
15.11.2023
Vielleicht noch ein drittes Mal?
VonFranz W.
15.11.2023
Beim letzten EU-Wahlkampf wurde mein Glaube an die Demokratie an sich zu Grabe getragen. Weber wurde gewählt und bekommen haben wir Top-Gun-Uschi... EU-Wahlen haben sich für mich erledigt da offensichtlich sinnlos!
VonWolfgang L.
15.11.2023
Sie haben nur eine deutsche Partei gewählt und nicht direkt den Kommissionspräsidenten. Der wird vom Parlament gewählt, in dem Parlamentarier aller EU-Staaten sitzen, und er braucht dafür eine Mehrheit. Wer das System versteht, ist nicht enttäuscht, wenn das Ergebnis anders ausfällt als gedacht.
VonFranz W.
15.11.2023
@Wolfgang L.: Erstaunlich wie manche ausblenden können dass Uschi auf keinem Wahlzettel stand! Ich weiß schon wie das System funktioniert. Aber von vdL war vor der Wahl nicht im Gespräch für den Posten... die war damit beschäftigt ihre Beraterverträge zu erklären und bei der Bundeswehr rumzuspuken.... die wurde für Unfähigkeit weggelobt!!
VonWolfgang L.
15.11.2023
Na, ich war schon damals froh, dass es der dröge und provinzielle CSU-Weber nicht wurde. Er hat sich ja mittlerweile selbst disqualifiziert, auch wenn er mit seinem Bart Kompetenz ausstrahlen will.
VonWolfgang B.
15.11.2023
Der Präsident oder die Präsidentin muß auf keinem Wahlzettel stehen. Er/sie wird anders bestimmt. So ists halt nun mal.
VonFranz Wildegger
15.11.2023
Warum @Wolfgang L. doch wohl nur darum weil er "kein Grüner" ist, oder?
>>Er hat sich ja mittlerweile selbst disqualifiziert,<<
Haben Sie nicht selbst mal in einem Beitrag (irgendwo) geschrieben das der weitaus besser als Markus Söder ist und den unbedingt ablösen sollte! Oder irre ich mich da, ich glaube aber nicht, Nein!
VonWolfgang L.
15.11.2023
Wildegger, das war, bevor er sich in ganz Europa an die Rechtspopulisten rangewanzt hat, weil er es bis heute nicht verkraftet hat, dass man ihn auf der Ebene der EU-Staatschefs für ungeeignet für den Posten des Kommissionspräsidenten hielt. In der bayerischen Landespolitik wäre er aber vielleicht tatsächlich immer noch besser aufgehoben.
VonKlaus H.
14.11.2023
Der Herr Weber taucht also wieder aus der Versenkung auf - nach 5 Jahren, widerstandslos abserviert von Merkel und vdL. Regt sich über berechtigte Kritik am Bürokratiemonster EU auf, die immer mehr in nationale Interessen eingreift. Kein Mensch will eine Europäische Gemeinschaft abschaffen, die auf wichtigen Gebieten, wie z.B. Wirtschaft und Verteidigung sinnvoll zusammenarbeitet. Während sich die EU immer mehr in nationalstaaliche Angelegenheiten einmischt, einen überbordernden Vorschriftendschungel produziert, hat sie es unter vdL versäumt, sich als eigenständige Macht ggü. USA und den östlichen Großmächten zu etablieren. Hr. Weber muss aufpassen, dass er nicht von der AFD überholt wird. Bei den letzten Umfragen lag dieAFD bei 23 und die Union bei 26%. Und noch ist es knapp 8 Monate bis zur EU-Wahl. Und beim für viele wichtigen Thema Migration ist keine entscheidende Lösung in Sicht. Wie schnell aus Umfragen Realität werden kann, haben die letzten Wahlen in Bayern und Hessen gezeigt.
Die Diskussion ist geschlossen.
Beim letzten EU-Wahlkampf wurde mein Glaube an die Demokratie an sich zu Grabe getragen. Weber wurde gewählt und bekommen haben wir Top-Gun-Uschi... EU-Wahlen haben sich für mich erledigt da offensichtlich sinnlos!
Das sollten sie nicht mal denken .. sonst kommt Uschi nochmal.. und das will keine/r.. !
Vielleicht noch ein drittes Mal?
Beim letzten EU-Wahlkampf wurde mein Glaube an die Demokratie an sich zu Grabe getragen. Weber wurde gewählt und bekommen haben wir Top-Gun-Uschi... EU-Wahlen haben sich für mich erledigt da offensichtlich sinnlos!
Sie haben nur eine deutsche Partei gewählt und nicht direkt den Kommissionspräsidenten. Der wird vom Parlament gewählt, in dem Parlamentarier aller EU-Staaten sitzen, und er braucht dafür eine Mehrheit.
Wer das System versteht, ist nicht enttäuscht, wenn das Ergebnis anders ausfällt als gedacht.
@Wolfgang L.: Erstaunlich wie manche ausblenden können dass Uschi auf keinem Wahlzettel stand! Ich weiß schon wie das System funktioniert. Aber von vdL war vor der Wahl nicht im Gespräch für den Posten... die war damit beschäftigt ihre Beraterverträge zu erklären und bei der Bundeswehr rumzuspuken.... die wurde für Unfähigkeit weggelobt!!
Na, ich war schon damals froh, dass es der dröge und provinzielle CSU-Weber nicht wurde. Er hat sich ja mittlerweile selbst disqualifiziert, auch wenn er mit seinem Bart Kompetenz ausstrahlen will.
Der Präsident oder die Präsidentin muß auf keinem Wahlzettel stehen. Er/sie wird anders bestimmt. So ists halt nun mal.
Warum @Wolfgang L.
doch wohl nur darum weil er "kein Grüner" ist, oder?
>>Er hat sich ja mittlerweile selbst disqualifiziert,<<
Haben Sie nicht selbst mal in einem Beitrag (irgendwo) geschrieben das der weitaus besser als Markus Söder ist und den unbedingt ablösen sollte!
Oder irre ich mich da, ich glaube aber nicht, Nein!
Wildegger, das war, bevor er sich in ganz Europa an die Rechtspopulisten rangewanzt hat, weil er es bis heute nicht verkraftet hat, dass man ihn auf der Ebene der EU-Staatschefs für ungeeignet für den Posten des Kommissionspräsidenten hielt.
In der bayerischen Landespolitik wäre er aber vielleicht tatsächlich immer noch besser aufgehoben.
Der Herr Weber taucht also wieder aus der Versenkung auf - nach 5 Jahren, widerstandslos abserviert von Merkel und vdL. Regt sich über berechtigte Kritik am Bürokratiemonster EU auf, die immer mehr in nationale Interessen eingreift. Kein Mensch will eine Europäische Gemeinschaft abschaffen, die auf wichtigen Gebieten, wie z.B. Wirtschaft und Verteidigung sinnvoll zusammenarbeitet. Während sich die EU immer mehr in nationalstaaliche Angelegenheiten einmischt, einen überbordernden Vorschriftendschungel produziert, hat sie es unter vdL versäumt, sich als eigenständige Macht ggü. USA und den östlichen Großmächten zu etablieren. Hr. Weber muss aufpassen, dass er nicht von der AFD überholt wird. Bei den letzten Umfragen lag dieAFD bei 23 und die Union bei 26%. Und noch ist es knapp 8 Monate bis zur EU-Wahl. Und beim für viele wichtigen Thema Migration ist keine entscheidende Lösung in Sicht. Wie schnell aus Umfragen Realität werden kann, haben die letzten Wahlen in Bayern und Hessen gezeigt.