Maskenaffäre: Untersuchungsausschuss bringt langsam Licht in die Maskenaffäre

Plus Für Oppositionspolitiker im Untersuchungsausschuss des Landtags steht fest, dass in der Anfangsphase der Pandemie CSU-Abgeordnete die "Türöffner" waren.

VonUli Bachmeier

Einfache Fragen sind nicht immer einfach zu beantworten. In der Affäre um teure Schutzmasken und horrende Provisionen an CSU-Politiker stand von Anfang an eine Frage im Raum, auf die zunächst keine befriedigende Antwort zu bekommen war: Warum brauchten Anbieter in Zeiten höchster Knappheit Vermittler aus der Politik, um ihre Produkte verkaufen zu können? Warum konnten sie nicht direkt mit den staatlichen Behörden Kontakt aufnehmen, die händeringend nach medizinischem Material, insbesondere FFP2-Masken suchten?

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Der Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre im Bayerischen Landtag, der vergangene Woche mit der Vernehmung der ersten Zeugen begonnen hat, ist der Antwort bereits ein Stück näher gekommen: Es herrschte Chaos in den ersten Monaten der Pandemie. Und in diesem Chaos, so formuliert es Markus Rinderspacher (SPD), „gab es Anbieter erster und zweiter Klasse.“ Den Anbietern erster Klasse sei es mit Unterstützung aus der Politik gelungen, direkt an die Spitze des Gesundheitsministeriums durchzudringen und, als die Not am größten war, hohe Erlöse zu erzielen. „Die CSU-Abgeordneten waren die Türöffner“, sagt Rinderspacher. Alle anderen Anbieter hätten diesen schnellen Zugang nicht gehabt.

Bayern Uli Bachmeier