Ministerpräsident: Warum Markus Söder nach Rom fliegt

Markus Söder reist. Gerade erst ist er aus Hamburg zurückgekehrt, wo eine Talkshow mit ihm aufgezeichnet wurde. Davon wird später noch die Rede sein. Ende kommender Woche wartet wieder ein Flugzeug auf den Bayerischen Ministerpräsidenten. Dann geht es nach Rom zu Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und zu Papst Franziskus. Teil eins der zweitägigen Italien-Reise ist politisch heikel, weil Italiens erste Ministerpräsidentin als Vorsitzende der als postfaschistisch eingestuften Partei „Fratelli d'Italia“ in Rom ein strammes Rechtsbündnis anführt.

Söder selbst sprach am Montag von einem Besuch, der „ausbalanciert“ werden müsse und schloss klar aus, dass Meloni und ihre Brüder Italiens Teil der Familie der Europäischen Volksparteien werden könnten. „Wir wollen keine Aufnahme in die EVP.“ Auf der anderen Seite hält Söder den Plan der Italiener, Migranten bis zum Abschluss ihres Asylverfahrens in Albanien unterzubringen, für bedenkenswert. „Das könnte für Deutschland eine interessante Perspektive sein.“ Überdies wolle er sich von Meloni einen persönlichen Eindruck verschaffen.

Darüber sprechen Meloni und Söder

Weitere Themen des Vieraugengesprächs sollen zwei Punkte sein, bei dem Italien und Bayern ähnliche Interessen haben. Einmal geht es um Pipelines über die Alpen, um den Süden Deutschlands mit Gas und Wasserstoff zu versorgen, der in Nordafrika erzeugt werden könnte. Nummer drei schließlich dürfte gerade im Mai mit seinen vielen Feiertagen Auto- und Lastwagenfahrern auf den Nägeln brennen, die via Österreich ins sonnige Italien streben: die Blockabfertigung auf österreichischen Autobahnen.

Damit versucht die Alpenrepublik den Lastwagenverkehr in geregelte Bahnen zu lenken, sorgt damit aber in den Nachbarländern für Verkehrschaos. Italien hat deswegen vor dem Europäischen Gerichtshof geklagt und Söder sieht das mit Sympathie: „Das verbindet uns.“ Bayern hat bislang erst mit Klagen gedroht. Allein im Mai hat das Bundesland Tirol laut ADAC an 15 Tagen eine Blockabfertigung angekündigt.

Es geht auch um Ursula von der Leyen

Eingefädelt hat den Besuch des Bayern im Palazzo Chigi EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die CDU-Politikerin strebt eine zweite Amtszeit an und ist dafür auch auf Melonis Wohlwollen angewiesen. Diese ist nicht nur die Regierungschefin eines der wichtigsten europäischen Länder, sondern auch Chefin einer Partei, die laut den Prognosen bei den Wahlen zum Europaparlament Einfluss gewinnen wird.

Söder selbst wird sich nach den Europawahlen zunächst einmal auf die Landespolitik konzentrieren. Er hat schon mehrfach in Reden angedeutet, dass er sich in der Wirtschafts- und Ansiedlungspolitik mehr Schwung wünscht. Mittlerweile kristallisiert sich heraus, dass er dafür in einer Regierungserklärung konkrete Vorschläge machen will – dabei ist die Wirtschaft eigentlich das Revier seines Koalitionspartners Hubert Aiwanger (Freie Wähler).

Zuletzt hatte Aiwangers Weigerung, das Flugtaxi-Unternehmen Volocopter mit einer Bürgschaft zu unterstützen, in der CSU, wie berichtet, für Kritik gesorgt. Aiwanger und seine Freien Wähler sahen ein zu hohes Risiko für den Steuerzahler, die CSU hält es für überschaubar. Zum offenen Koalitionskrach will man es vonseiten der Christsozialen wegen einer 50-Millionen-Euro-Bürgschaft aber offenbar nicht kommen lassen.

Söder singt Schlager von Freddy Quinn

Doch zurück an den Anfang, zur Talkshow nach Hamburg. „Inas Nacht“ heißt die Sendung und dort äußert sich Söder nach einem Bericht der Hamburger Hafen News für einen Politiker ungewöhnlich. Er singt einen alten Freddy-Quinn-Schlager. Wie es klingt? Die Sendung wird erst nach der Europawahl ausgestrahlt.