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Behörde
27.01.2023

Innenminister in Überwachungsgremium für Europol

Michael Stübgen (CDU), Minister des Innern und für Kommunales.
Foto: Soeren Stache, dpa (Archivbild)

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) ist in einen Ausschuss zur Überwachung der Europäischen Polizeibehörde Europol berufen worden.

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) ist in einen Ausschuss zur Überwachung der Europäischen Polizeibehörde Europol berufen worden. Das teilte das Innenministerium am Freitag in Potsdam mit. Stübgen setzt bei der Bekämpfung der Kriminalität auf Kooperation in der EU: "Kriminelle machen nicht vor unseren Grenzen halt, die europäische Zusammenarbeit trägt wesentlich zum Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger bei", sagte er. Von der Zusammenarbeit der Polizei über Europol profitiere auch die Brandenburger Polizei.

Europol sitzt in Den Haag in den Niederlanden und unterstützt die EU-Länder beim Kampf gegen internationale Kriminalität und Terrorismus. Stübgen wies vor allem auf die Kompetenzen von Europol bei Analyse, Auswertung und Koordinierung hin und nannte den Kampf gegen grenzüberschreitenden Kfz-Diebstahl als Beispiel. Im gemeinsamen parlamentarischen Kontrollausschuss von Europol sind Mitglieder der parlamentarischen Kammern der Länder und des EU-Parlaments. Deutschland ist mit je zwei Mitgliedern aus Bundesrat und Bundestag vertreten. Stübgen folgt dem früheren Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht (CDU).

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