Berlin: Debatte um Corona-Masken bei 1. Mai-Demonstration

Mai ein Verbot von Corona-Masken, um Vermummungen zu verhindern. Bisher gebe es keine Erkenntnisse, die eine solche allgemeine Anordnung für die abendliche Demonstration am 1. Mai rechtfertigen würden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Zudem würde so eine Bestimmung "grundsätzlich dem Wesen des Infektionsschutzes" und des Demonstrationsgesetzes widersprechen.

Die Veranstalter der Demonstration hatten mitgeteilt, die Polizei plane eine derartige Bestimmung, um "bereits im Vorfeld der Demonstration Vorwände zu schaffen, um die eigene Gewalt, Eskalation und Repression" zu rechtfertigen. Im Berliner Demonstrationsgesetz heißt es dazu, Gegenstände seien verboten, "die zur Identitätsverschleierung geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet sind", Strafverfolgungen zu verhindern. Corona-Masken dienen allerdings einem anderen Zweck.

Die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" beginnt in diesem Jahr auf dem Hertzbergplatz an der Sonnenallee in Neukölln und will dann nach Kreuzberg zum Oranienplatz ziehen. Inzwischen ist sie auch offiziell bei der Polizei mit dem Titel "Revolutionärer Erster Mai: Yallah Klassenkampf - No war but classwar!" angemeldet. Besonders thematisiert wird die vom Senat geplante Polizeiwache am Kottbusser Tor. "Keine Wache am Kotti" steht auf den Plakaten, die zur Teilnahme aufrufen.

Im vergangenen Jahr demonstrierten mehrere Tausend Menschen in Neukölln. An einigen Stellen kam es zu Gewaltausbrüchen, die Polizei löste die Demonstration auf. Gewalt von kleineren Gruppen aus der linksautonomen Szene und Angriffe auf die Polizei gehörten in den vergangenen Jahrzehnten zum üblichen Ablauf der Demonstration. Die großen Straßenschlachten der 80er- und 90er-Jahre gab es allerdings schon lange nicht mehr.

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© dpa-infocom, dpa:220420-99-975262/2 (dpa)