In vielen Städten hat sich mittlerweile Widerstand gegen den Mitfahrdienst Uber gebildet, da sich die deutsche Taxibranche bedroht fühlt. Das US-Unternehmen Uber bietet Autofahrten durch Privatleute an. Nach verschiedenen Rechtsstreitigkeiten sieht sich Uber am Donnerstag mit einer Klage vor dem Landgericht Stuttgart konfrontiert.
Was ist Uber?
Bei Uber handelt es sich um ein US-Unternehmen, das Fahrdienste vermittelt. Inzwischen beinhaltet Uber drei verschiedene Angebote. Bei UberPop können Privatleute mit ihren Autos über eine Handy-App ihre Fahrdienste anbieten. UberBlack vermittelt Chauffeurdienste mit Mietwagen. Schließlich gibt es noch den Dienst UberTaxi, mit dem Uber als Vermittler für offizielle Taxifahrer dient.
Was hat die Taxibranche dagegen?
Den angestammten Taxi-Betrieben ist vor allem UberPop ein Dorn im Auge. In mehreren Städten gingen Taxi-Unternehmer und Behörden gegen Uber vor, weil sie dadurch den Wettbewerb verzerrt sehen. Fahrzeug und Fahrer würden nicht gemäß der Vorschriften für Personenbeförderung geprüft, so die Kritik.
Gibt es schon Gerichtsentscheidungen?
Das Landgericht Frankfurt hat UberPop nach einer Klage des deutschen Taxigewerbes für wettbewerbswidrig erklärt. An anderen Gerichten wurden Entscheidungen nur für einzlene Städte getroffen. Das Berliner Verwaltungsgericht hat beispielsweise auch UberBlack verboten. Denn der Dienst verstoße gegen die Rückkehrpflicht von Funkmietwagen an den Betriebssitz. Auch der Betrieb von UberPop wurde untersagt. Nach einem Gerichtsurteil vom Dienstag muss Uber seinen Dienst auch in Portugal einstellen. Ende 2014 war Uber unter anderem in den Niederlanden, Spanien und Frankreich durch gerichtliche Entscheidungen gestoppt worden.
Wie hat Uber reagiert?
In Deutschland will Uber nicht aufgeben und versucht einen juristisch unproblematischen Service zu starten. Dieser Fahrdienst soll von Fahrern übernommen werden, die einen Personenbeförderungsschein haben. Uber-Deutschland-Manager Fabien Nestmann sagt, dass das Unternehmen Freizeitchauffeuren den Erwerb des Scheins finanziere.
Also rudert das Unternehmen zurück?
Uber beschwerte sich sogar bei der EU-Kommission in Brüssel über die Bundesregierung, da es wegen der Gerichtsurteile eingeschränkt sei. Ein Verfahren wegen Verletzung des europäischen Rechts gegen Deutschland soll nun eröffnet werden, so erhofft es sich Uber. Das Unternehmen bezeichnet das Verbot von UberPop als Verstoß gegen die europäische Niederlassungsfreiheit. Der Service UberPop in Deutschland wird trotz des Frankfurter Urteils weiter als Mitfahrgelegenheit anegboten. Dabei werden nur die Fahrtkosten erstattet, ein Personenbeförderungsschein ist nicht notwendig.
Stuttgart gehört derzeit bisher nicht dazu. Warum geht die dortige Taxi-Zentrale gegen UberPop vor?
"Wir haben in vielen Städten mitbekommen, dass Uber auf einmal plötzlich da war und losgelegt hat", sagt der Chef der Stuttgarter Taxi-Auto-Zentrale, Murat Arslan. Das wolle man in Stuttgart vermeiden. Bei der Stuttgarter Taxi-Zentrale sind mehr als 700 Taxis registriert.
Was sagt Uber dazu?
Dort ist man verwundert über das Vorgehen der Schwaben. "Uber ist in Stuttgart nicht aktiv und es gibt aktuell auch keine Pläne, daran etwas zu ändern", betont ein Uber-Sprecher. "Insofern wollen wir die rechtlichen Schritte, die gegen Uber eingeleitet wurden, auch nicht kommentieren." AZ/dpa