Elektronik-Branche: Patent-Streit: Microsoft und Samsung einigen sich

Der Windows-Konzern Microsoft hatte im vergangenen August den südkoreanischen Elektronikhersteller Samsung mit dem Vorwurf des Vertragsbruchs verklagt. Jetzt haben beide Seiten ihren Streit um ausbleibende Patentzahlungen beigelegt. Die Unternehmen beschlossen jetzt, ihren "Vertragsstreit vor US-Gericht wie auch vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer (ICC) zu beenden". Die Bedingungen der Vereinbarung seien vertraulich, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung.

Auch Betriebssystem Android war Streitpunkt

Bei den betroffenen Patenten ging es auch um Funktionen des Google-Betriebssystems Android. Microsoft und Samsung hatten 2011 vereinbart, sich gegenseitig Zugang zu Patenten zu gewähren. Die Südkoreaner erklärte sich bereit, Lizenzgebühren für die Nutzung bestimmter Technologien zu bezahlen. Microsoft warf Samsung später vor, keine Gebühren mehr zu zahlen. Samsung verwies auf die Übernahme des Handy-Geschäfts von Nokia durch Microsoft, wodurch eine neue Situation entstanden sei.

Schon mehrfach haben Microsoft und Apple geklagt

Vordergründig ging es zunächst um einen Millionenbetrag der Zinsen aus verzögerten Samsung-Zahlungen. Im Zuge des Verfahrens wurde aber auch bekannt, dass Samsung Microsoft rund eine Milliarde Dollar an Patentgebühren zahlte. Microsoft und Apple hatten in den vergangenen Jahren diverse Hersteller von Android-Geräten verklagt. Der Streit zwischen Apple und Samsung ist der prominenteste unter den Patent-Konflikten in der Mobilfunk-Branche. dpa