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13.05.2020

Acht oder neun Vertreter im Ausschuss?

Der Höchstädter Stadtrat diskutiert über die Besetzung

Acht oder neun Mitglieder? Mehrheitliche Entscheidungen oder Patt-Situation? Umland gegen Stadt? Der Höchstädter Stadtrat diskutiert bei seiner ersten Sitzung am Montagabend etwa nicht darüber, wer künftig in welchen Ausschüssen vertreten ist. Sondern wie viele Mitglieder die Ausschüsse künftig haben sollen. Konkret geht es um die Besetzung von Finanz- und Grundstücksausschuss, Bau- und Umweltausschuss sowie Stadtentwicklungs- und Kulturausschuss. In allen drei Gremien ist Bürgermeister Gerrit Maneth Mitglied und zugleich Vorsitzender. Ein Sitz. Bislang wurden dann weitere acht Stadtratsmitglieder jeweils in die Ausschüsse gewählt – in der Summe haben dann neun Ratsmitglieder beraten und abgestimmt. Geht es nach Bürgermeister Maneth, dann würde es genau so auch künftig weitergehen. „Im Sinne der Zusammenarbeit macht nur diese Konstellation Sinn“, sagt er bei der Sitzung. Er erwarte sogar von seinem Gremium, das es für diese Anzahl der Besetzung stimme. Tut es aber nicht.

Allen voran Johann Jall, Umlandfraktionssprecher, nicht. Er begründet: „Wir sind ganz klar für eine Neuner-Besetzung. Nur das spiegelt das Wahlergebnis wieder und wird dem Wunsch der Wähler gerecht.“ Denn aufgrund der Hare/Niemeyer-Berechnung, die in der Stadt Höchstädt angewendet wird, ergeben sich folgende Szenarien: Bei einem Ausschuss mit acht Stadtratsmitgliedern werden von jeder Fraktion zwei Vertreter in den Ausschuss gewählt. Sind aber neun Räte zu bestimmen, so sitzen für jede Fraktion zwei, einzig für das Umland sogar drei Mitglieder im Gremium. Für Johann Jall ist das die einzig richtige Variante: „Das Umland ist die stärkste Fraktion, so wollte es der Wähler.“ Bürgermeister Maneth sieht es anders. Er argumentiert: „Mit mir als Vorsitzendem in den Ausschüssen kann es dann zu einer Patt-Situation kommen. Und was viele nicht wissen: Wird 5:5 gestimmt, dann gilt es als abgelehnt. Für mich heißt es, dass es zu Verzögerungen und erschwerten Bedingungen für die Verwaltung kommt.“

Am Montag kommt es zu einer Entscheidung: Elf Räte haben für die Neuner-Konstellation gestimmt, zehn dagegen. Knappe Mehrheit. Die gibt es erst, nachdem Hans Mesch mit einem Antrag auf die Geschäftsordnung die hitzige Diskussion beenden ließ – mit vier Gegenstimmen. (sb) Bericht folgt

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