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Bissingen

25.07.2019

Bissingen: Der Termin für die Bürgermeisterwahl steht

In Bissingen wird am 13. Oktober gewählt
Bild: Silas Stein, dpa (Symbol)

Wer wird Bürgermeister in Bissingen?

Die Neuwahl des ersten Bürgermeisters der Marktgemeinde Bissingen findet am Sonntag, 13. Oktober, statt. Den Wahltermin hat das Landratsamt nach Prüfung der einschlägigen wahlrechtlichen Vorschriften festgesetzt.

Die Neuwahl ist erforderlich, nachdem der Marktgemeinderat des Marktes Bissingen in seiner Sitzung am 23. Juli die Dienstunfähigkeit von Bürgermeister Michael Holzinger festgestellt und gleichzeitig dessen Versetzung in den Ruhestand beschlossen hat (wir berichteten). Die Ruhestandsverfügung ist zwischenzeitlich bestandskräftig geworden. Bürgermeister Michael Holzinger wird demnach mit Ablauf des 31. Oktober dieses Jahres in den Ruhestand treten.

Dem Wunschtermin der Gemeinde wurde zugestimmt

In diesem Fall findet laut Pressemitteilung ein Artikel des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes Anwendung, der vorschreibt, dass die Neuwahl innerhalb von drei Monaten ab Bestandskraft der Ruhestandsverfügung stattfinden soll. Dementsprechend hat das Landratsamt den Wahltermin auf den 13. Oktober festgesetzt, zumal der Marktgemeinderat diesen Termin als Wunschtermin beschlossen hat. Der Amtsantritt des neu gewählten Gemeindeoberhaupts kann somit auch im Falle einer Stichwahl am 1. November erfolgen. Da die Amtszeit innerhalb der letzten beiden Jahre der Wahlzeit des Marktgemeinderats beginnt, endet sie erst mit Ablauf der folgenden Wahlperiode am 30. April 2026. Ab dem 1. Mai 2026 wird sich in Bissingen somit wieder eine gleichlaufende Amtszeit von Bürgermeister und Marktgemeinderat ergeben. (pm)

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