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Bissingen

06.08.2019

Bissingen baut, plant und kauft

An diesen Anblick haben sich die Oberringinger vermutlich schon gewöhnt: Direkt vor ihrem Ortsschild steht ein Baustellenschild. Zwar sind die Kanalarbeiten endlich fertig, nun müssen aber die Straßen gemacht werden. Das rote Warnschild bleibt deshalb wohl noch einige Zeit stehen.
Bild: Simone Bronnhuber

Die Marktgemeinde hat ihren Haushalt für dieses Jahr auf die Beine gestellt. Das Zahlenwerk ist randvoll mit Pflichtaufgaben, fehlenden Einnahmen und steigenden Ausgaben.

Teilweise sind die Projekte schon abgeschlossen oder mindestens angeschoben. Das Jahr, vor allem aus Sicht einer Gemeinde, ist schon weit vorangeschritten. Geld wurde bereits ausgegeben oder fix verplant. Das ist auch in Bissingen so – trotzdem hat der Gemeinderat erst vergangene Woche den Etat für das laufende Jahr verabschiedet. Das hängt laut Kämmerer Jürgen Ostermair einerseits mit der Erkrankung von Michael Holzinger zusammen. Es fehle ein ständiger Ansprechpartner im Rathaus. Andererseits sei zu Beginn des Jahres nicht klar gewesen, dass beispielsweise die Straßenmaßnahme in Oberringingen heuer noch zu Buche schlägt – und erst recht nicht, in welchem Ausmaß. Diese Entscheidung hat das Bissinger Gremium in der vergangenen Sitzung nun beschlossen. Ostermair: „Diese Maßnahme war Anfang des Jahres nur begrenzt im Fokus, ist jetzt aber mit Gesamtkosten von rund einer halben Million Euro im Haushalt eingestellt.“ Weil sich der Gemeinderat nicht für einen Voll-, sondern „nur“ für einen Teilausbau der Straßen entschieden hat, gibt es laut dem Kämmerer keine Zuwendungen. Die Kosten trägt die Kommune voll.

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Es gibt Diskussionsbedarf in Oberringingen

Zweiter Bürgermeister Stephan Herreiner, der seit Monaten die Amtsgeschäfte so weit wie möglich offiziell übernimmt, bestätigt, dass nun nach den abgeschlossenen Kanalarbeiten in Oberringingen die Straßen an der Reihe sind. Man stehe in den Startlöchern, die Maßnahme solle heuer noch umgesetzt werden. Aber: „Es gab und gibt Diskussionsbedarf über den Umfang. Wir haben uns dazu entschieden, dass die Hauptstraßen komplett und Nebenstraßen nur teils mit Gehwegen ausgestattet werden“, so Herreiner. Am 14. August, 19.30 Uhr, soll es trotzdem in dem kleinen Ortsteil noch eine Bürgerversammlung genau zu diesem Thema geben, um alle Einwohner in die Pläne komplett einzuweihen. Und um Verständnis zu werben.

Sie haben den Haushalt für dieses Jahr auf den Weg gebracht: Zweiter Bürgermeister Stephan Herreiner (links) und Kämmerer Jürgen Ostermair.
Bild: Simone Bronnhuber

Denn der Haushalt, den die Marktgemeinde Bissingen heuer verabschiedet hat, schließt aktuell mit einer freien Finanzspanne von nur 600 Euro ab. Mit einer Rücklagenentnahme in Höhe von 223600 Euro kommt die Kommune an die Mindestvorgabe. Herreiner: „Wir zehren von den Rücklagen der vergangenen Jahre.“ In Zahlen: 1,35 Millionen Euro werden heuer entnommen. Hinzu kommt eine geplante Darlehensaufnahme in Höhe von 800000 Euro. Ostermair erklärt: „Wir reden von einer Nettoneuverschuldung von 577000 Euro. Wir sind die letzten Jahre kontinuierlich nach unten gegangen. Aber heuer geht es nicht anders, vor allem weil wir doppelt bestraft werden.“

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Gewerbesteuer ist eingebrochen

Der Grund: Die Gemeinde Bissingen hat 2017 überraschend mehr als sechs Millionen Euro Gewerbesteuer eingenommen. Deshalb trifft sie eine massive Erhöhung der Kreisumlage. Hat Bissingen 2016 noch 1,8 Millionen Euro gezahlt, sind es dieses Jahr rund 3,5 Millionen Euro – sogar eine halbe Million mehr als im Vorjahr. Hinzu kommt, dass die Gewerbesteuer gleichzeitig sinkt. Der Ansatz vom vergangenen Jahr wurde um rund eine Millionen Euro unterschritten, so plant die Kommune heuer mit knapp drei Millionen Euro. „Wir haben fehlende Einnahmen, steigende Ausgaben und eine Vielzahl an Maßnahmen. Wir haben versucht zu reduzieren, aber mehr ging nicht“, sagt Jürgen Ostermair. Zweiter Bürgermeister Herreiner ergänzt: „Wir können definitiv nicht mit vollen Händen ausgeben und keine Wünsche erfüllen.“ Alle Projekte, die müssen, und andere Pflichtaufgaben könnten aber realisiert werden und Bissingen stehe mit seiner Steuer-Umlage-Kraft immerhin an zweiter Stelle von allen Gemeinden im Landkreis Dillingen. „Das darf man ruhig auch mal sagen“, betont Herreiner.

Schnelles Internet für alle

Die größten Brocken, die Bissingen dieses Jahr finanziell schultern muss, sind unter anderem 775000 Euro für Grunderwerb (Tauschgrundstücke und Baugrund), 425000 Euro für die Sanierung des Hochbehälters in Buch und der Breitbandausbau mit 865000 Euro. „Aber das sind alles Investitionen in unsere Gemeinde“, so Herreiner.

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