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Krankheit

25.10.2017

Bürgermeister Stefan Lenz ist dienstunfähig

Stefan Lenz

Das offizielle Amtsgutachten liegt vor. Am 13. November muss der Höchstädter Stadtrat entscheiden

Nun ist es offiziell: Höchstädts Bürgermeister Stefan Lenz ist nicht mehr dienstfähig. Das bestätigt Dr. Uta-Maria Kastner, die das offizielle Amtsgutachten angefertigt und dieser Tage an die Stadt übermittelt hat. Stefan Lenz sagt: „Das Ergebnis lautet anhaltende Dienstunfähigkeit. So steht es im Gutachten. Mich hat dies nicht überrascht, unterm Strich kann ich sagen: Es ist so. Ich kann es akzeptieren. Aber natürlich ist Wehmut dabei, und das wird wohl auch noch eine Weile so sein.“ Die knapp eineinhalb Stunden lange Untersuchung vor wenigen Wochen fand auf eigenen Wunsch des Bürgermeisters statt. Er hatte im September im Stadtrat den Antrag auf Feststellung seiner Dienstunfähigkeit gestellt.

Mit in dem Gutachten spielten, so erklärt es Lenz gestern auf Nachfrage, auch alle Berichte der behandelnden Ärzte und Therapeuten eine wichtige Rolle. Im nächsten Schritt stellt der Blindheimer nun einen Antrag auf Entlassung aus seinem Amt an den Stadtrat. Schon bei der nächsten Sitzung am 13. November – im nicht-öffentlichen Teil – soll sein Gremium darüber abstimmen. Dann wird festgelegt, zu welchem Zeitpunkt er offiziell ausscheidet. Von da an muss binnen der nächsten drei Monate ein neues Stadtoberhaupt gewählt werden. So die Gesetzeslage. „Es macht doch keinen Sinn, den Antrag zu schieben. Das Gutachten ist eindeutig. Jeder Tag, der alles verzögert, ist nicht gut für die Stadt, für die Verwaltung, die Menschen und mich persönlich“, so Lenz. Zudem brauche die Stadt keine zwei Gehälter zahlen, wenn nur einer seinen Job mache.

Ob Dienstunfähigkeit in der Konsequenz auch Berufsunfähigkeit heißt, das sei noch nicht geklärt. Lenz sagt, dass die rechtliche Situation sehr komplex sei und das komplizierte Verfahren jetzt erst losgehe. Das Problem sei, dass es keiner so richtig wisse, er mit vielen Spezialisten sprechen müsse, um die rechtliche Situation zu klären. „Es ist deshalb auch so komplex, weil ich nach drei Jahren als Bürgermeister eigentlich noch keinen Anspruch auf Beamtenvorsorge habe und andererseits auch drei Jahre nicht in die gesetzliche Rentenkasse eingezahlt habe. Deshalb kann ich überhaupt nicht sagen, wie es für mich weitergeht. Mein Ziel ist es, und das ist auch kein Geheimnis, dass ich definitiv irgendwas tun werde. Etwas, was natürlich im Bereich meiner Möglichkeiten ist.“ Sicher ist auch, das hätten ihm seine Ärzte bestätigt, dass er irgendwann wieder ganz der Alte sein wird – gesundheitlich auf jeden Fall. Lenz: „Meine fehlenden Dateien können wiederhergestellt werden. Aber wir reden von Jahren und nicht von Wochen. Das ist sehr mühsam.“

Wie berichtet, hat Höchstädts Bürgermeister im November 2016 einen schweren Herzinfarkt erlitten. Seither kämpft er sich ins Leben zurück. Foto: Bronnhuber

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