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Interview

09.07.2020

Das sagt der Aislinger Bürgermeister über den Haushalt

Jürgen Kopriva, Bürgermeister in Aislingen.
Bild: Jonas Voss, Archiv

Plus Aislingens Bürgermeister Jürgen Kopriva hat mit seinem Gemeinderat den Etat für 2020 abgesegnet. Ein Großprojekt schlägt kräftig zu Buche.

Nach Vorberatungen im Januar und zwei weiteren Sitzungen des neu gewählten Gemeinderats wurde der Aislinger Haushaltsetat für das laufende Jahr am Dienstagabend beschlossen. Konnten die neuen Ratsmitglieder bereits eigene Akzente setzen?

Jürgen Kopriva: Wir binden die neuen Räte in alle Entscheidungen und Projekte mit ein und haben sie dazu aufgefordert, eigene Ideen zu nennen. Das waren gut durchdachte Beiträge. Vor allem die Dauerbrenner Grunderwerb und Bebauungsgebiet wurden dabei genannt. Also überwiegend Dinge, die sowieso im Haushalt stehen.

Was sind die wichtigsten Projekte, die dieses Jahr – trotz Corona – umgesetzt werden müssen?

Jürgen Kopriva: Dazu gehören der Erweiterungsbau der Feuerwehr sowie ein Stellplatz für das neue Feuerwehrauto. Dafür sind 350000 Euro veranschlagt. Die Außenanlage der Rieder Kirche soll für 225000 Euro barrierefrei und ansprechend gestaltet werden. Die Kirche selbst haben wir bereits piekfein restauriert. Das ist ein richtiges Schmuckstück geworden. Gottesdienste gibt es nur einmal im Monat, deswegen wollen wir die Rieder Kirche als Kulturtreff etablieren.

Geld für Breitband

Was wir dieses Jahr auf jeden Fall noch fertigmachen wollen, ist der Bebauungsplan für das Baugebiet „Südblick“ in Baumgarten. Die Planung ist coronabedingt ein wenig im Verzug. Und wir wollen den Breitbandausbau weiter vorantreiben. Die Maßnahme erstreckt sich über mehrere Jahre und ist mit 800000 Euro veranschlagt. Davon sind 200000 für 2020 vorgeplant. Es gibt 100 Häuser, die in den Siedlungen Wiesle und Hochstraße sowie in der Siedlungsstraße in Baumgarten versorgt werden müssen.

Welche Projekte oder Vorhaben mussten geschoben werden und warum?

Jürgen Kopriva: Ich habe es ja kurz anklingen lassen: Der Bebauungsplan für das Baugebiet „Südblick“ kommt später als geplant. Der Gemeinderat muss sich dafür mit den Fachstellen in größerer Runde zusammensetzen und austauschen. Und das war in den vergangenen Monaten nicht möglich. Bevor wir einen Termin ausmachen können, warten wir noch auf ein Gutachten. Ein Sachverständiger überprüft zurzeit, wie man im Baugebiet mit Emissionen umzugehen hat. Für die Maßnahmen im Baugebiet sind im Haushalt insgesamt 300000 Euro veranschlagt.

Was ist aus Ihrer Sicht die wichtigste Maßnahme für die Gemeinde in den kommenden Monaten?

Jürgen Kopriva: Für mich ist das Wichtigste, dass wir Planungen darüber anstreben, wie unser Ortskern aussehen soll. Die Hauptstraße und die Graf-von-Werdenberg-Straße wurden vor 15 Jahren kräftig saniert und ansehnlich gestaltet. Die anderen Straßen sind hingegen in die Jahre gekommen. Im Bereich der Kirche, der Schule und des Rathauses sollten wir ebenso ansehnlich gestalten.

Damit Aislingen auch schön aussieht

Damit man sich überall in Aislingen wohlfühlt. Wir sind bei der Städtebauförderung mit dabei. 60 Prozent der hierfür veranschlagten 50000 Euro würde die Gemeinde zurückerhalten. Außerdem wollen wir an Bauland kommen – innerorts als auch außerhalb. Nur wenn man Land hat, ist man auch handlungsfähig. Deswegen sind für den Grunderwerb 700000 Euro geplant.

Braucht die Gemeinde neue Schulden?

Jürgen Kopriva: Um diesen möglichen Grunderwerb zu finanzieren, sind Schulden in Höhe von 642000 im Haushalt eingeplant. In aller Voraussicht werden wir nicht so viel ausgeben können. Der Grunderwerb liegt schließlich nicht auf der Straße. Vielleicht benötigen wir 200000 Euro, vielleicht aber auch nicht. Das Jahr ist bereits fortgeschritten. Insgesamt sind Maßnahmen von rund 800000 Euro unsicher. Also müssen wir wahrscheinlich gar keinen Kredit aufnehmen.

Müssen Gebühren, die die Bürger betreffen, erhöht werden?

Jürgen Kopriva: Wir wirtschaften mit Augenmaß. Demzufolge gibt es keine Erhöhungen.

5,3 Millionen Euro Gesamtvolumen

Was sind für Sie die wesentlichen Unterschiede zum Etat 2019?

Jürgen Kopriva: Wie im vergangenen Jahr bauen wir keine Luftschlösser und verschulden uns nicht ins Unermessliche. Projekte, die wir einplanen, versuchen wir auch anzupacken. Unser Haushalt steht mit 5,3 Millionen Euro gut da.

Wichtige Haushaltszahlen: Gesamtvolumen: 5,3 Millionen Euro; Verwaltungshaushalt (Einnahmen): Einkommenssteuer: 880880 Euro; Gewerbesteuer: 800000 Euro; Schlüsselzuweisungen: 325572 Euro; wichtige Ausgaben: Kreisumlage: 672500 Euro; Zuführung zum Vermögenshaushalt: 374197 Euro; VG-Umlage: 171800; Vermögenshaushalt (Einnahmen): Rücklagenentnahme/Zuführung 845000 Euro; wichtige Ausgaben/Investitionen: Grunderwerb 700000 Euro; Baugebiet „Südblick“ 300000 Euro; Breitbandausbau 200000 Euro.

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