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Bürgerversammlung

17.10.2018

Höchstädt: „Beschämend, was in der Stadt abläuft“

Blick durch das Mühlrad am Mühlenkreisel in Höchstädt: Der Verkehr in der Innenstadt nimmt immer mehr zu. Der Wunsch einer Umfahrung für die Bürger wird damit immer noch größer.
Bild: Berthold Veh

Die Ortsumfahrung ist Thema bei der Bürgerversammlung in Höchstädt. Aber auch die Finanzen des Sportvereins sowie die fehlende Anwesenheit von Stadträten.

Jakob Kehrle weiß, dass er sich als Stadtrat auf einer Bürgerversammlung eigentlich nicht zu Wort melden sollte, wie er sagt. Aber als Höchstädter Einwohner ist es ihm ein Anliegen am Dienstagabend, etwas zum Thema B16 zu sagen. „Ich finde es sehr beschämend, was in der Stadt abläuft. Seit 1996 geht es um die Umfahrung. Leider sind wenig Höchstädter bereit, öffentlich ihre Meinung zu sagen – dafür versuchen aber leider Bürger von Umland die Umfahrung zu kippen.“ Die Stadt habe sich deutlich und mehrfach in den vergangenen Jahren positioniert und sich klar für eine Umfahrung ausgesprochen. Jakob Kehrle: „Das wird von einem Ortsteil, Deisenhofen, boykottiert. Das ist so.“

Dem Bürgermeister geht es um Rechtssicherheit bei der B16

Bürgermeister Gerrit Maneth hört sich die Ausführungen an. Er wolle sich über mögliche Blockierer der Straße nicht aufregen, sagt er. „Wir sind ein freies Land, jeder darf seine Meinung sagen. Ich kann es nicht verhindern, dass demonstriert oder geklagt wird. Ich höre mir alles an, werde aber nicht vom Weg abkommen“, so Maneth. Und der ist für ihn klar: B16-Umfahrung im Norden der Stadt. Eine andere Trassenführung, das betont er im Pfarrheim am Dienstag mit Nachdruck, sei keine Option. „Es gibt keine Alternative. Die Planung ist im Norden, und das wird sie immer sein. Alles andere ist nicht wirtschaftlich. Deshalb will ich meine Zeit nicht mit diesen Diskussionen verschwenden“, sagt der Rathauschef. Ganz aktuell, so führt er weiter aus, werde geprüft, wie die Umfahrung durch das Wasserschutzgebiet (WSG) verlaufen soll. Soll man das WSG auflösen oder nicht? Dabei gehe es ihm als Stadtoberhaupt vor allem um Rechtssicherheit, dass mögliche Klagen wenig bis keine Chance haben. Mit einem Ergebnis rechnet Maneth spätestens Anfang nächstes Jahres. Herbert Schmid, einer von nur rund 20 Zuhörern bei der Bürgerversammlung, sagt dazu: „Es kann doch nicht sein, dass sich alle einmischen dürfen und wir nichts sagen.“ Er reagiert damit auf die angekündigten Klage-Pläne der Gemeinde Finningen.

Schmid fällt an diesem Abend aber noch etwas anderes auf. Von 20 Stadträten sind nur sechs anwesend. „Das ist wirklich beschämend. Wenn ich mir dann noch die Gruppierungen anschaue, sage ich nichts mehr dazu“, so Schmid. Wie viel welcher Stadtrat ganz grundsätzlich in den öffentlichen Sitzungen sagt, will Franz Schön wissen. Ihm ist in den Berichten der Heimatzeitung aufgefallen, dass es „oft dieselben sind, die zu Wort kommen“. Bürgermeister Maneth sagt, dass man sich geeinigt habe, dass nur die Fraktionssprecher sprechen, um Zeit bei Sitzungen zu sparen. Schön: „Na ja, aber bei wichtigen Themen dürfen bestimmt auch andere was sagen.“ Ihn interessiert auch die Energieeinsparung mit der neuen Straßenbeleuchtung, die der Stadtrat im Sommer beschlossen hat. Wie berichtet, sollen mit einem Programm der LEW auf einen Schlag alle Lampen im gesamten Stadtgebiet inklusive den Stadtteilen ausgetauscht werden – auf Basis der LED-Technik. Die Gesamtmaßnahme, die eine Laufzeit von acht Jahren hat, kostet die Stadt 271000 Euro netto. Geschäftsstellenleiter Achim Oelkuch erklärt bei der Bürgerversammlung, dass die Stadt schon darin spare, dass sie sich um nichts mehr kümmern müsse. „Wir gehen von 7000 Euro Plus aus, wenn man die Stromersparnis und sonstigen Aufwendungen von dem abzieht, was wir für den Vertrag jährlich zahlen“, so Oelkuch.

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Höchstädts Innenstadt soll lebendiger werden

Um Geld geht es auch bei der SSV Höchstädt. Und Jakob Kehrle ist es wichtig, auch zu diesem Thema bei der Bürgerversammlung etwas zu sagen. Wieder nicht als Stadtrat, sondern als Vorsitzender des Sportvereins, wie er betont. Er reagiert auf eine Zahl im Verwaltungshaushalt, die Bürgermeister Maneth in seinem Bericht vorstellt: 485800 Euro für Sport und Anlagenpflege. „Das ist sehr irreführend. Ich möchte diese Zahl detaillierter klarstellen, denn die SSV hat nicht nur Freunde. Das erweckt den Eindruck, als würde die SSV viel bekommen“, so Kehrle. 2017, so erklärt er es, habe es 20000 Euro für die SSV gegeben, für alle elf Abteilungen. 11000 Euro habe der Verein in Form von Mieten wieder an die Stadt zurückgezahlt. „So bleiben 9000 Euro in 2017“, rechnet Kehrle vor. 2018 seien bislang 8000 Euro Basisförderung im Rahmen der neuen Vereinsförderrichtlinie von der Stadt für den Sportverein bereitgestellt worden. Dritter Bürgermeister Hans Mesch sagt dazu: „Wir machen als Stadt nicht zu viel und nicht zu wenig für die Vereine. Es ist ein ausgewogenes und angemessenes Verhältnis.“

Angela Schmid brennt ein anderes Thema unter den Nägeln. Sie will wissen, wie es mit dem ansässigen Norma weitergeht. Bürgermeister Maneth erklärt, dass man in guten Gesprächen sei und man versuche, Möglichkeiten zu schaffen, dass der Supermarkt in der Innenstadt bleibt und sich dort auch vergrößern kann. „Norma würde draußen gerne größer bauen, aber wir wollen die Innenstadt attraktiver gestalten. Das große Ziel ist die Innenstadtbelebung. Das kriegen wir hin“, sagt Maneth.

Dazu kann auch ein jährliches Stadtfest beitragen, so der Bürgermeister weiter. Aber ob und wie das künftig aussehen kann, diese Frage kann er Christian Menzel am Dienstag nicht im Detail beantworten. „Wir haben kein fertiges Konzept in der Schublade.“ Aber das sei auch eine Aufgabe des künftigen Innenstadtkoordinators – parallel zum Street Food Fest. Denn das, so Maneth, werde es auch im nächsten Jahr wieder unter Federführung von Benedikt Baselt geben. Heuer fand das Fest zum ersten Mal statt. „Es war mal was anderes und ich finde es klasse, dass Herr Baselt wieder etwas macht.“

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