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Höchstädt

14.05.2019

Solarpark, Sparkasse und Schadpflanze  beschäftigen Höchstädter Rat

Berufstaucher werden die Unterwasserpflanze Karolina Haarnixe in Höchstädter Baggerseen entfernen.
Bild: Gambarini/dpa

So lang tagt das Höchstädter Gremium selten. Zeit für eine Diskussion noch vor der Sitzung hat es trotzdem.

Zack. Die Hände von Günter Ballis und Wolfgang Konle schnellen nach oben. Sie haben Einwände gegen die Tagesordnung am Montagabend. Sie können nicht verstehen, warum Punkt sieben gestrichen worden ist. Ballis wettert: „Mir gefällt das nicht. So kann es nicht weitergehen. Immer verschieben wir. Stadträte vor uns haben da viel mehr angeschoben. Wir schaffen die einfachsten Dinge nicht.“ Wolfgang Konle legt nach: „Mir stößt bei der Sache auf, dass es ausgerechnet der Punkt ist, bei dem das Umland geschlossen dagegen ist.“ Damit ist die Diskussion noch vor dem ersten Tagesordnungspunkt im Höchstädter Stadtrat eröffnet.

Maneth widerspricht, dass der Stadtrat nichts anschiebe

Um was es geht? Um die Aufstellung des Bebaungplanes für das „Unterfeld“ in Deisenhofen. Auf der ursprünglichen Tagesordnung stand die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen – ein übliches Verfahren, wie Stadtbaumeister Thomas Wanner erklärt. Und weiter: „Es sind sehr umfangreiche Stellungnahmen gekommen, das Landratsamt hat gebeten, den Punkt zu verschieben. Mehr kann ich jetzt auch nicht machen. Da verzögert sich nicht lange etwas, das ist der normale Weg.“ Bürgermeister Gerrit Maneth ergänzt: „So ein Bebauungsplan hat vorgeschriebene Meilensteine, die wir einhalten. Zumal ich vehement dagegenhalte, dass unser Stadtrat nichts anschiebt.“

Diese Behauptung von Ballis gefällt auch Zweitem Bürgermeister Stephan Karg nicht: „Ich verstehe die ganze Hektik wieder nicht. Es ist müßig, darüber zu reden.“ Hans Mesch fügt hinzu, dass sich die Stadträte doch untereinander „nicht selbst in die Pfanne hauen müssen“. Und Simon Wetschenbacher, Umland, reagiert „auf den Angriff auf das Umland“ so: „Was für eine völlig unnötige Diskussion.“ Rathauschef Maneth nickt und sagt: „Ich war eigentlich noch gar nicht mit meiner Willkommensrede zu Ende.“

Solarpark, Sparkasse und Schadpflanze  beschäftigen Höchstädter Rat

Nach knapp 20 Minuten folgt dann am Montag der erste Tagesordnungspunkt. Vorstandsvorsitzender der Kreis- und Stadtsparkasse Dillingen Thomas Schwarzbauer und Vorstandsmitglied Martin Jenewein stellen die geplante Fusion der Sparkassen Dillingen und Nördlingen vor. Wie berichtet, braucht es dazu die Zustimmung aller Träger – so auch die der Stadt Höchstädt. Und die gibt es. Maneth fasst zusammen: „Wir stehen der Fusion der Sparkasse Dillingen-Nördlingen nicht im Weg.“

Zehn Hektar sollen mit Modulen bestückt werden

Nicht im Wege stehen will der Höchstädter Stadtrat auch der Errichtung eines Solarparks. Ein Antrag der Greenvest Solar GmbH aus Starnberg liegt bei der Sitzung vor. Stadtbaumeister Wanner erklärt, dass das Gremium im ersten Schritt eine Absichtserklärung und dann einen städtebaulichen Vertrag ausarbeiten muss. Über diesen Vertrag könnten alle spezifischen Feinheiten für das Projekt abgedeckt werden. Unter anderem, dass nicht wie gesetzlich vorgegeben nur 70 Prozent an Gewerbesteuer, sondern künftig 100 Prozent der Stadt Höchstädt zugutekommen. Das, so Wanner, könne man vertraglich festlegen, der Antragssteller habe bereits positive Signale gesendet. Heißt: statt Sitz Starnberg, dann künftig Höchstädt. Mit dieser Prämisse stimmt der Stadtrat einstimmig dem Vorhaben zu. Betroffen ist ein Grundstück – „Obere Reuthe“ – mit rund elf Hektar, zehn davon sollen mit Modulen bestückt werden. Der betroffene Grundstückseigentümer sei dem Projekt positiv gestimmt, so Thomas Wanner.

Unterwasserpflanze muss entfernt werden

Es gibt auch in Sachen Karolina Haarnixe Neuigkeiten. Die gefährliche Unterwasserpflanze ist wie berichtet in mehreren Höchstädter Seen entdeckt worden und muss entfernt werden. Ein Versuch soll nächste Woche unternommen werden, wie Bürgermeister Maneth mitteilt. Berufstaucher kommen und wollen unter Wasser jäten. „Ich möchte aber noch mal sagen: Niemand muss vor der Pflanze Angst haben, keiner wird gefressen“, so Maneth.

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