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Gemeindetag: Teure Überraschungen ärgern Kommunen

Gemeindetag

Teure Überraschungen ärgern Kommunen

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    Plötzlich lagen der Gemeinde Laugna und der Kugelberggruppe Rechnungen für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Bocksberg vor, mit denen sie nie gerechnet hätten. Laugnas Bürgermeister Johann Gebele erklärt: „Wenn ich plötzlich 150000 Euro Mehrkosten habe, tut das der Gemeinde weh.“ Über 35000 Euro mehr soll auch die Kugelberggruppe zahlen. Unter anderem als Erschwerniszulage, weil die Bagger beim Bodenaustausch näher als 50 Zentimeter an die Wasserleitungen und den Kanal herankamen. Dabei wurde das schon bei deren Einbau gemacht, erläutert Vorsitzender Anton Winkler bei der Kreisversammlung des Gemeindetags im Rathaus Holzheim. Auch ein Nahwärmeversorger soll trotz Vereinbarung 10000 Euro mehr zahlen. Da die Erschwerniszulage pro Leitung berechnet wurde, betont Gebele: „So lange hat die ganze Maßnahme gar nicht gedauert, wie Baggerstunden verrechnet wurden.“ Doch die Ausschreibung des Staatlichen Bauamts gebe das her. Die Ortsdurchfahrt Bocksberg ist Teil der Staatsstraße 2036, für deren Ausbau die Behörde in Krumbach zuständig ist. Im Fall Bocksberg wurden die Kanal- und Trinkwasserleitungen vom Wasserversorger und der Gemeinde 2015 eingebaut. Erst 2016 begann der Straßenausbau im Auftrag des Staatlichen Bauamts, der kürzlich fertiggestellt wurde. Jens Ehmke, Leiter des Staatlichen Bauamts Krumbach, stellte sich jetzt im Gemeindetag in Weisingen der Diskussion zum Thema „Ausbau von Staatsstraßen im Ortsbereich“. Zuvor hatte er die Rechtsgrundlagen und Richtlinien erläutert, die dem Vorgehen des Amts zugrunde liegen. Zum beschriebenen Szenario meinte er, dass es vernünftiger gewesen wäre, die Maßnahmen miteinander zu machen. „Ich sehe Bocksberg nicht als gemeinsamen Ausbau“, stellte er klar. Winkler sieht den Grund dafür beim Amt: „Ihr habt zurückgezogen. Es hat geheißen, wir sollen die Ausschreibung starten. Bei der Absage wenige Tage vor Baubeginn konnten wir nicht mehr zurück.“

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