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Wittislingen

06.06.2019

Wie Schulden in Wittislingen für Stillstand sorgen

Bei der Sitzung des Marktgemeinderates diskutiert Wittislingen über ihren Schuldenberg.
Bild: Matthias Becker

Der Wittislinger Gemeinderat diskutiert heftig über den Haushaltsplan 2019. Der Markt will einen neuen Kredit aufnehmen. Welche Kosten Sorgen bereiten.

Der Beschlussantrag zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019, vorgetragen von Zweitem Bürgermeister Paul Seitz, wurde bei der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats Wittislingen mit zwei Gegenstimmen angenommen. Vorausgegangen war eine angeregte und engagierte Aussprache zum Etatplan 2019, der von Kämmerin Stefanie Reschnauer vorgetragen worden war. Zu Beginn der Sitzung hatte Paul Seitz darauf hingewiesen, dass Bürgermeister Ulrich Müller noch erkrankt sei. Da jedoch bereits die Haushaltsberatung bei der letzten Gemeinderatssitzung vor zwei Wochen auf der Tagesordnung standen, sei es nun notwendig, die Beschlussfassung durchzuführen.

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Kita-Kosten und Friedhofsgebühren bereiten dem Markt Sorgen

Gemeinderat Jürgen Menzel bemängelte an dem Zahlenwerk, dass seit Jahren ein Schuldenberg mitgeschleppt werde, der sich, anstelle sich zu verringern, immer höher werde. So hätte sich beispielsweise das Defizit bei den Kita-Kosten erneut erhöht, wobei die Gemeinde hier nur noch die Möglichkeit einer Gebührenordnung in Betracht ziehe, obwohl in Regierungskreisen der gebührenfreie Kita-Besuch diskutiert werde.

Ebenso sehe es seit Jahren mit den roten Zahlen bei den Friedhofsgebühren aus, was auf den gesamten Haushalt angewendet werden könne. „Rote Zahlen, rote Zahlen und kein Ausweg“, sagte Menzel, noch dazu bei einer neuerlichen Kreditaufnahme über 480000 Euro. Paul Seitz sagte dazu, dass die Gemeinde die großen Schuldenlasten seit dem Jahr 2014 mitschleppe und es bisher nicht gelungen sei, diese abzubauen.

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Ratsmitglied Werner Wenger stellte in diesem Zusammenhang fest, dass besonders die Einnahmen aus der Gewerbesteuer für eine Gemeinde von der Größe Wittislingens viel zu gering seien. Hier sei gerade auch vonseiten der Gemeinderatsmitglieder größerer Einsatz gefordert, um Gewerbe in der Marktgemeinde anzusiedeln. Denn wie solle bei all den Aufgaben der Schuldenberg kleiner werden?

Warum ein Raum im Seniorenheim Benevit bemängelt wurde

Ratskollege Florian Schabel bemängelte die hohen Ausgaben für Nachpflanzungen im Gemeindewald und stellte den Antrag, diese Kosten von 20.000 Euro zu halbieren. Mit sieben zu vier Stimmen lehnte das Ratsgremium diesen Antrag ab. Die hohen Ausgaben für den zur kommunalen Nutzung zur Verfügung gestellten Raum im Seniorenheim Benevit bemängelte Gemeinderätin Carolin Stoll. Sie stellte zur Diskussion, die Gemeinde solle doch dafür beispielsweise im Zehentstadel selbst etwas auf die Beine stellen, was vom Freistaat möglicherweise mit bis zu 90 Prozent der Kosten bezuschusst werde.

Zweiter Bürgermeister Seitz sagte dazu, dass bereits im Jahr 2013 vom Ratsgremium beschlossen worden war, einen Raum im Benevit zur kommunalen Nutzung einzurichten. Dies könne jetzt nicht in einer Haushaltsdebatte neu entschieden werden. Jürgen Menzel forderte das Gremium auf, dem Bürgermeister und der Verwaltung eine „To-do-Liste“ vorzulegen, die vom Gemeinderat kontrolliert werde, damit endlich der riesige Schuldenberg und somit auch der Stillstand in der Gemeinde nach und nach sichtbar beseitigt werde. „So geht es nicht mehr weiter“, sagte Menzel. Er jedenfalls könne den Schuldenberg nicht mehr verantworten.

Welche Kostenüberschreitungen angesprochen wurden

Im weiteren Sitzungsverlauf stand die Jahresrechnung 2016 auf der Tagesordnung. Rechnungsprüfungsausschussvorsitzender Walter Reinelt empfahl trotz zahlreicher vorgetragenen Kostenüberschreitungen die Feststellung und Entlastung von Bürgermeister und Verwaltung. Carolin Stoll stellte den Antrag auf Nachprüfungen mit dem Argument der großen Anzahl von gravierenden Kostenüberschreitungen im Vortrag von Ratskollege Reinelt. In diesem Zusammenhang forderte sie ihre Ratskollegen auf, keine Entlastung auszusprechen.

Kämmerin Stefanie Reschnauer rechtfertigte einen Großteil der Kostenüberschreitungen gegenüber den Ratsmitgliedern und versprach, solche, die sie ad hoc nicht nachvollziehen könne, dem Gremium noch vorzulegen. Stellvertretender Bürgermeister Paula Seitz wies den Antrag von Carolin Stoll zurück, da hier nur die Feststellung der Jahresrechnung 2016 und Entlastung zur Beschlussfassung vorliege. Der Rat stimmte der Entlastung schließlich mit drei Gegenstimmen zu.

Anschließend wurde von den Ratsmitgliedern der Jahresabschluss 2017 der Wasserversorgung und Fotovoltaikanlage Wittislingen einstimmig vom Gremium festgestellt.

Haushalt: Ein eigener Artikel mit den genauen Zahlen und Projekten folgt.

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