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Nach Eklat im Landtag

24.01.2019

Auch Ulrich Singer (AfD) verlässt die Holocaust-Gedenkfeier

Ulrich Singer, Landtagsabgeordneter der AfD für den Landkreis Donau-Ries, verlässt als einer der ersten den Plenarsaal  (oben rechts im Bild) während der Holocaust-Gedenkrede von Charlotte Knobloch
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Ulrich Singer, Landtagsabgeordneter der AfD für den Landkreis Donau-Ries, verlässt als einer der ersten den Plenarsaal (oben rechts im Bild) während der Holocaust-Gedenkrede von Charlotte Knobloch
Bild: Screenshot: Video Bayerisches Fernsehen vom 23. Januar 2019

Plus Beim Eklat während der Gedenkfeier war der Donau-Rieser AfD-Abgeordnete mit dabei. Er ist „schockiert“. Was die anderen Landtags-Abgeordneten dazu sagen

Am Mittwoch kam es zum Eklat im Bayerischen Landtag:
Während Charlotte Knobloch, die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus sprach, verließen 13 von 17 anwesenden AfD-Abgeordneten demonstrativ den Plenarsaal. Der Grund: Knobloch hatte die AfD kritisiert. Sie hatte wörtlich gesagt: „Diese so genannte Alternative für Deutschland gründet ihre Politik auf Hass und Ausgrenzung und steht – nicht nur für mich – nicht auf dem Boden unserer demokratischen Verfassung.“ Sie warf der Partei unter anderem vor, die Verbrechen der Nationalsozialisten im Dritten Reich zu verharmlosen.

Einer der ersten Abgeordneten der rechtspopulistischen Partei, die der Fraktionsvorsitzenden Katrin Ebner-Steiner folgten und den Saal verließen, war Ulrich Singer. Er sitzt für den Landkreis Donau-Ries im Landtag. Im Gespräch mit unserer Zeitung zeigte er sich über Charlotte Knoblochs Rede „entsetzt und schockiert“. „Wir sind als Fraktion nahezu vollständig zu dieser Feier gekommen, um Präsenz und Haltung zu zeigen. Wir wollen mit Blick auf den Holocaust ein echtes ’Nie wieder’, wollen keine politische Gewalt mehr in Deutschland. Wir stehen ganz klar auf dem Boden der Verfassung.“

„Sie hat uns mit Hass überschüttet“

Charlotte Knobloch aber sei, so Singer, „über uns hergefallen“. „Sie hat uns mit Hass überschüttet und hat uns in einem Rahmen angegriffen, der dafür unangemessen war.“ Eine Gedenkfeier ist nach Singers Auffassung der falsche Anlass für „politische Spielchen“. Dabei gehe es der AfD nicht etwa darum, Kritik nicht auszuhalten. Ulrich Singer sagt: „Wir ertragen es, im politischen Diskurs angegriffen zu werden. Aber einen Rahmen zu wählen, in dem wir auf solche haltlosen Angriffe nicht reagieren können, ist falsch. Deshalb haben wir in dieser Ausnahmesituation auch sofort reagiert und den Saal verlassen.“ Die Aktion sei nicht im Vorfeld abgesprochen gewesen.

Lesen Sie auch: Charlotte Knobloch wird nach AfD-Eklat im Landtag bedroht

„Dass wir im Anschluss an Frau Knoblochs Hasstirade zurückgekehrt sind, um die anderen Zeitzeugen zu hören, zeigt doch unsere Einstellung. Wir sind eine Partei, die ganz klar vor einem Wiederaufkeimen des Antisemitismus warnt.“ Laut Singer stehen seit gestern die Telefone der AfD nicht mehr still. „Viele Juden rufen uns an, um sich für diesen Vorfall zu entschuldigen.“

Eva Lettenbauer: „Ich teile Frau Knoblochs Meinung“

Die Grünen-Landtagsabgeordnete Eva Lettenbauer, die ebenfalls im Plenarsaal dabei war und die Protesthaltung der AfD mitbekommen hat, hat die Situation anders empfunden. „Nach meiner Meinung war es völlig unpassend von der AfD, die Feier zu verlassen“, sagt sie gegenüber unserer Zeitung. Diese Aktion sei weder der Gedenkfeier würdig gewesen, noch der Überlebenden des Holocausts. „Daran erkennt man, dass die AfD noch immer ein ungeklärtes Verhältnis zu diesem Thema hat.“ Eva Lettenbauer vertritt die Haltung, dass es Charlotte Knoblochs gutes Recht ist, Kritik an der AfD zu üben. Sie ergänzt: „Ich selbst teile Frau Knoblochs Meinung.“

Wolfgang Fackler: „AfD wollte diesen Showeffekt“

Der CSU-Landtagsabgeordnete Wolfgang Fackler sieht es ähnlich wie Lettenbauer. „Es war völlig unangemessen von den Abgeordneten der AfD, den Saal zu verlassen. Ihnen wurde der Spiegel vorgehalten und sie haben dünnhäutig reagiert. Es hätte sich gehört, dass sie das aushalten.“ Fackler ist der Meinung, die Rechtspopulisten hätten angesichts des Programms wissen müssen, was auf sie zukommt. Er hält es deshalb für nicht ausgeschlossen, dass die Mandatsträger der AfD ganz bewusst auf diesen „Showeffekt“, wie er es nennt, abgezielt haben.

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