Die Abteilung Kommunalrecht am Landratsamt Donau-Ries hat geprüft, ob die Beschlüsse des Rainer Stadtrats zum Thema „Kreisverkehr Ziegelmoos“ rechtmäßig sind. Wie berichtet, hatten Wählervereinigung Rainer Stadtteile und Freie Wähler darum ersucht. Fachbereichsleiter Anton Stegmüller ist zur Auffassung gekommen, dass kein Zweifel an der Gültigkeit besteht. „Wir können nach unseren Informationen keine Gründe erkennen, wieso diese Beschlüsse nichtig sein sollten“, erklärte Stegmüller gegenüber unserer Zeitung.
Donauwörth