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Mobilfunk

04.04.2019

Bürgerentscheide:Neuer Anlauf wohl am 26. Mai

Diskussion bei Sitzung des Gemeinderats. Wie entscheidet Arbeitskreis?

Die Röglinger werden wohl dazu aufgerufen, am Sonntag, 26. Mai, bei zwei Bürgerentscheiden samt Stichfrage nochmals über den Standort eines Mobilfunkmasts abzustimmen. Das zeichnet sich nach einer Sitzung des Gemeinderats ab. Das Gremium sprach sich einstimmig dafür aus, die Entscheide mit dem Termin für die Europawahl zu koppeln.

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Grundlage dafür, dass tatsächlich erneut abgestimmt wird, ist, dass sowohl der Gemeinderat als auch die Initiatoren des Bürgerbegehrens ihre Ziele weiter verfolgen. Zumindest die Räte bekräftigten per Beschluss, am Feuerwehrschlauchturm als Standort für die Sendeanlage festzuhalten. Die Mitglieder des Arbeitskreises Mobilfunk, die sich für einen Mast etwa 400 Meter außerhalb des Orts engagieren, müssen sich nach eigenen Angaben erst noch beraten.

Anlass für die Sitzung war eine Entscheidung des Landratsamts Donau-Ries. Der hat – wie schon gemeldet – die Bürgerentscheide vom 10. März für ungültig erklärt. Damals sprachen sich die Röglinger mit knapper Mehrheit für den Feuerwehrschlauchturm aus. Bürgermeisterin Maria Mittl verlas jetzt den siebenseitigen Bescheid der Behörde. Kernpunkt: Die Gemeinderäte verteilten wenige Tage vor dem Termin ein Flugblatt. Auf diesem befand sich unter anderem ein mit Kreuzchen versehener Musterstimmzettel, der die Bürger animieren sollte, im Sinne der Ratsmitglieder zu entscheiden. Außerdem hieß es in dem Infoblatt, Rögling würde auf dem Feuerwehrschlauchturm nur eine „kleine Funkzelle“ bekommen.

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Nach Ansicht des Landratsamts, das auf Initiative des Arbeitskreises tätig wurde, hätten die Räte so nicht agieren dürfen. Das Flugblatt sei der Gemeinde zuzuordnen, da der Gemeinderat ein Organ der Kommune sei. Folglich liege ein Verstoß gegen das Paritätsgebot vor. Nach diesem hätten die von den Initiatoren des Bürgerbegehrens vertretenen Auffassungen in gleichem Umfang dargestellt werden müssen. Angesichts des knappen Abstimmungsergebnisses vom 10. März könne nicht ausgeschlossen werden, dass die Aktion den Ausgang der Bürgerentscheide beeinflusst habe.

Die Gemeinderäte akzeptierten den Bescheid. „Wir haben einen Fehler gemacht“, hieß es aus den Reihen der Kommunalpolitiker. Das Schreiben der Behörde stieß aber auch auf Unverständnis. Gemeinderätin Birgit Fieger reichte deshalb sogar ihren Rücktritt ein (wir berichteten).

Bei der Sitzung im Gemeindezentrum entwickelte sich am Dienstagabend eine größere Diskussion, an der neben den Ratsmitgliedern auch die rund ein Dutzend Zuhörer teilnahmen. Unter denen befanden sich Vertreter des Arbeitskreises, aber auch Bürger, die sich als „neutral“ bezeichneten. Aus den Reihen der Arbeitskreis-Mitglieder kam der Vorschlag, „noch einmal bei Null anzufangen“. Seit das Thema Mobilfunkmast auf dem Tisch sei – mehr als ein Jahr – habe es „nur Konflikte gegeben“. Deshalb könnte eine Arbeitsgruppe gebildet werden, um nach einer Lösung zu suchen, mit der beide Seiten einverstanden seien.

Die Gemeinderäte hielten dies für nicht zielführend. Es seien alle möglichen Standorte besprochen und geprüft worden. Man habe sich intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt. So habe die Initiative zum Beispiel die Alternative an der Wittesheimer Straße „vehement blockiert“.

Zweiter Bürgermeister Richard Kohl betonte, für ihn stehe nach wie vor die Gesundheitsvorsorge im Vordergrund: „Mir geht es nicht um den Turm, sondern um die Leute.“ Die Entfernung von der Sendeanlage zu den Handys wäre kurz, deshalb würden diese weniger strahlen. Die Vertreter des Arbeitskreises Mobilfunk haben da eine konträre Meinung, von der sie auch nicht abrücken, wie in der Sitzung deutlich wurde. So entwickelte sich eine Grundsatzdiskussion, die sich irgendwann im Kreis drehte.

Die Sorge um den Frieden im Ort kam ebenfalls zur Sprache. Ein Zuhörer sagte: „Das Dorf wird mit radikaler Geschwindigkeit an die Wand gefahren.“ Ein anderer Bürger stellte fest: „Unser Dorf ist zerstritten.“ Bürgermeisterin Mittl hielt diese Ansicht für übertrieben: „Nach dem 10. März war eigentlich Ruhe. Es ist nicht so, dass der eine mit dem anderen nicht mehr redet.“ Auch Birgit Fieger merkte an: „Eine Spaltung des Dorfs gibt es so nicht.“

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