Kita-Ausbau: Sechs Orte profitieren besonders
Aufschlag für Nördlingen, Oettingen, Rögling, Oberndorf, Tapfheim und Reimlingen
Der Kita-Ausbau im Landkreis Donau-Ries geht weiter voran. „Die Staatsregierung hat in dieser Woche beschlossen, dass die Kommunen im Rahmen des vierten Sonderinvestitionsprogramms einen Aufschlag von bis zu 35 Prozent auf die reguläre Förderung nach dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz erhalten. Das bedeutet, dass Kommunen bis zu 90 Prozent ihrer förderfähigen Investitionskosten erstattet bekommen, die bis zum 31. August 2019 ihren Antrag eingereicht haben“, erklärt der CSU-Stimmkreisabgeordnete Wolfgang Fackler in einer Pressemitteilung.
Im Landkreis profitieren laut Regierung von Schwaben konkret die Städte Nördlingen und Oettingen sowie die Gemeinden Rögling, Oberndorf, Reimlingen und Tapfheim, die nun mit dem bis dato nicht garantierten Aufschlag von 35 Prozent rechnen können, weil die Mittel im Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt werden. Im Koalitionsvertrag 2018 waren als Ausbauziel zunächst 42000 Plätze vereinbart. Im September wurde beschlossen, das Ausbauziel auf 50000 Plätze zu erhöhen. Zum Ende der Antragsfrist am 31. August verzeichnete das Sozialministerium eine enorme Steigerung der Antragszahlen. „Wir wollen alle bis dahin beantragten Plätze fördern und deshalb werden noch einmal Landesmittel draufgelegt. Ich freue mich, dass nun noch mehr Kommunen von unserer Förderung profitieren und dann letztlich mit dem Sonderinvestitionsprogramm nun 65500 Plätze geschaffen werden, von denen Kinder und Eltern profitieren“, so Fackler. Die Voraussetzungen dafür sollen nun mit dem Nachtragshaushalt 2020 geschaffen werden. (pm)
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