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Finanzen
14.04.2020

Ein Jahr intensiver Planungen

Die Gewerbesteuer sprudelt in Mertingen auch in diesem Jahr nicht so üppig wie gewohnt. Aber die großen Projekte sollen ohnehin erst 2021 anlaufen

Weil die Gewerbesteuer auch in diesem Jahr nicht wie gewohnt sprudelt und die Folgen der Corona-Krise nicht absehbar sind, plant Mertingens Kämmerer zurückhaltend. Jörg Baumgärtner hat deshalb einen Haushalt aufgestellt, der – wie man sagen könnte – einen doppelten Boden hat. Einerseits will die Kommune den Gürtel enger schnallen, andererseits laufen die Planungen für Großprojekte auf vollen Touren.

Um den Verwaltungsetat ausgeglichen zu gestalten, greift der Kämmerer in die Rücklagen. 5,8 Millionen Euro hat die Kommune derzeit auf der hohen Kante, 2,7 Millionen Euro bleiben unangetastet, wie Bürgermeister Albert Lohner bei den Beratungen im Gemeinderat ausführte. Die andere Teilsumme wird zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts wie auch dem Vermögensetat verwendet. Die Verschuldung wird zudem um eine halbe Million Euro auf dann 3,8 Millionen Euro steigen, „aber in den nächsten Jahren wird sich die Situation erheblich verbessern“. Der Gemeinde-Kämmerer bezieht sich da auf zu erwartende bessere Gewerbesteuer-Zahlen, aber auch auf einen Rückgang der Kreisumlage.

„Der Haushalt ist keine Vermögensbetrachtung“, erklärte Bürgermeister Lohner, sondern ein Plan für das laufende Jahr und eine Projektion für die Zukunft. Geprägt durch eine weitere Gewerbesteuerdelle und die hohen Zahlungen an den Landkreis (3,4 Millionen Euro) habe man den Haushalt aufgestellt. „Möglicherweise wird sich in den nächsten Jahren aber die Einkommensteuerbeteiligung reduzieren“, sagte Lohner, „bedingt durch die Corona-Krise“. Die Kommune sei keine Bank, sondern dazu verpflichtet, „das Gemeinwesen nach vorne zu bringen“.

Heuer geht man von 1,4 Millionen Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer aus. Weiterhin positiv bewertet der Kämmerer die Einkommensteuer: Sie bewegt sich mit rund 2,6 Millionen Euro auf einem niedrigeren Niveau wie im vergangenen Jahr.

Bürgermeister Lohner betonte, dass die Gemeinde heuer die volle Kreisumlage bezahlen müsse, „obwohl wir dieses Jahr einen Teil der eingenommenen Gewerbesteuer aus 2018 wieder an die Firmen zurückzahlen müssen“. Durch das Berechnungssystem gleiche sich das zwar wieder aus, aber eben auch erst in zwei Jahren. Dann werde diese Umlage wieder sinken und es bleibe wieder mehr „über“, blickte Lohner voraus.

Kämmerer und Bürgermeister wurden nicht müde, die Vermögenswerte anzusprechen. Sie seien zu berücksichtigen, wenn man das Fünf-Millionen-Invest in diesem Jahr im Vermögenshaushalt betrachte. Schon für kommendes Jahr rechnet der Kämmerer mit einem Überschuss von 3,6 Millionen Euro.

Was steckt hinter den nackten Zahlen? Es sind hauptsächlich viele Projekte. Die Planungen sollen vorangetrieben, der Breitbandausbau und der Einstieg in die Umrüstung von Leuchten und Lampen auf die sparsamere LED-Technik vollzogen werden. Diese Maßnahme ist auf acht Jahre angelegt. Für den Hochwasserschutz in Heißesheim sind 78 000 Euro eingestellt, für Planungskosten für die Innerorts-Neugestaltung (wir berichteten) 180000 Euro. Mit 180000 Euro wird wieder der Sportheim-Neubau des FC Mertingen bezuschusst, die Riedstraße wird für 100000 Euro ausgebaut, der Parkplatz Buchenweg ist mit 80000 Euro angesetzt, der Gehweg für die Brücke von der Hagenmühle zum Baugebiet Süd 50000 Euro. Schließlich sind für die Planungen eines neuen Wasserwerks (siehe auch weiterer Artikel auf dieser Seite) 250000 Euro eingeplant. 420000 Euro wird ein neues Feuerwehrfahrzeug kosten, das aber erst 2021 angeschafft werden soll.

Das Gremium stimmte schließlich bei der Gegenstimme von Josef Stidle (PWG) dem vorgelegten Zahlenwerk zu. Dabei bleiben die Hebesätze für die Grundsteuern A (375 von Hundert) und B (310) sowie für die Gewerbesteuer (295) unverändert.

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