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Kissing

23.11.2020

Jugendliche feiern Corona-Party in Kissing: Diese Strafe droht ihnen

Einfach eine Party feiern - zu Coronazeiten ist das nicht möglich und kann ganz schön teuer werden. In Kissing löste die Polizei eine illegale Kellerparty auf.
Bild: Christian Steinmüller (Symbolbild)

Plus Größere Partys sind derzeit streng verboten. Jugendliche aus Kissing feierten trotz Corona - und ließen sich von der Polizei erwischen. Das könnte nun teuer werden.

In Kissing mussten am Samstagabend Polizisten aus Friedberg eine Party mit zwölf Jugendlichen auflösen, die aufgrund der Corona-Regeln so nicht stattfinden darf. Für die Teilnehmer der Feier wird dies unangenehme Folgen haben.

Die bundesweit geltenden Kontaktbeschränkungen sehen vor, dass sich nur Angehörige eines Haushalts und eines weiteren Hausstands, jedoch in jedem Fall maximal zehn Personen, treffen dürfen. Zudem seien feiernde Gruppen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen angesichts der Lage inakzeptabel. Kriminalhauptkommissar Maximilian Schwinghammer von der Pressestelle am Polizeipräsidium Schwaben Nord erklärt: "Im Zentrum aller Bemühungen steht stets der Schutz vor Infektionen."


Jugendliche feierten trotz Corona Party in Kissing: Diese Strafen drohen

Unter "normalen Umständen" stellen Partys keine besondere Infektionsgefahr dar. Aufgrund der aktuellen Lage ist jeder angehalten, Kontakte zu minimieren. "Wer jetzt Partys feiert, sabotiert die Bemühung aller, die sich einschränken. Eine Party in der aktuellen Corona-Situation ist daher mit einer Party vor Corona nicht vergleichbar", so Schwinghammer weiter.

Die Folgen für die in Kissing feiernden Jugendlichen sind beträchtlich. "Die Polizei stellt Verstöße fest und leitet Ordnungswidrigkeiten an das Gesundheitsamt als zuständige Verfolgungsbehörde weiter", erklärt Schwinghammer. Diese entscheidet einzelfallbezogen. "Der Bußgeldkatalog sieht 150 Euro als Regelsatz bei Aufenthalt im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken mit Personen, die nicht vom erlaubten Personenkreis des Paragrafen 3, Absatz 1 der Bayerischen Infektionsschutzverordnung umfasst sind, vor." Die Durchführung einer öffentlichen Veranstaltung habe einen Regelsatz von 5000 Euro, die Teilnahme an einer solchen Veranstaltung 500 Euro.

Überwachung der Corona-Regeln sind für Polizisten keine Kleinigkeit

Immer wieder muss sich die Polizei kritischen Äußerungen stellen, die bemängeln, dass die Beamten doch Besseres zu tun hätten, als sich um solche Kleinigkeiten zu kümmern. Im Gegenzug würden die wirklich schweren Fälle dann außer Acht bleiben. "Die Regeln zum Gesundheitsschutz sollen Infektionsketten durchbrechen", so Schwinghammer weiter. Für die Polizei sei die Überwachung der Einhaltung dieser Regeln mit Blick auf die sich füllenden Intensivstationen keine "Kleinigkeit". Schwinghammer unterstreicht: "Andere polizeiliche Aufgaben werden deswegen aber keinesfalls vernachlässigt."

Für besondere Schwerpunktaktionen wird den Inspektionen auch zusätzliches Personal zur Verfügung gestellt. Im täglichen Ablauf stellt die Polizei die Verstöße fest. "Verfolgungsbehörde sind die Gesundheitsämter", informiert Schwinghammer. Die Überwachungstätigkeiten seien in den täglichen Dienst eingebettet. Auch dürfen die Polizisten nach dem Polizeiaufgabengesetz (PAG) die Wohnungen betreten. "Präventiv nach dem PAG und zur Verfolgung von Straftaten/Ordnungswidrigkeiten nach der Strafprozessordnung", klärt Schwinghammer auf. Doch er betont: "Die Polizei kontrolliert Wohnungen nicht anlasslos." Wenn konkrete Tatsachen vorliegen, die auf Gefahren oder Verstöße in der jeweiligen Wohnung hindeuten, könne die Polizei Wohnungen betreten.

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