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Gesetzesänderungen
30.11.2016

Nährwerttabellen und Legal Highs: Was ändert sich im Dezember 2016?

Legal Highs können nun effektiver verboten werden. Im Dezember 2016 gelten noch weitere Gesetztesänderungen in Deutschland. (Symbolbild)
Foto: Fredrik von Erichsen (dpa)

Zum und im Dezember 2016 gibt es einige Gesetzesänderungen. So werden unter anderem Nährwerttabellen bei Lebensmitteln vereinheitlicht und Legal Highs effektiver verboten.

Gesetzesänderungen im Dezember: Einheitliche Nährwerttabellen

Lebensmittel werden ab dem 13. Dezember in der ganzen EU mit einer einheitlichen Nährwerttabelle gekennzeichnet. Sie muss dabei über diese Inhaltsstoffe Auskunft geben: Energiegehalt (kJ/kcal), Fett, gesättigte Fettsäuren, Kohlenhydrate, Zucker, Eiweiß und Salz.

Für die Angabe der Nährstoffe gibt es feste Regeln. Sie müssen pro 100 Gramm (g) oder 100 Milliliter (ml) aufgeführt werden. Das soll in der ganzen EU für mehr Transparenz für Verbraucher sorgen.

Bessere Strafverfolgung bei Legal Highs

Bisher war es schwierig gegen Legal Highs vorzugehen, die oft verharmlosend als Badesalze oder Kräutermischungen bezeichnet werden. Die Designerdrogen lassen sich bislang leicht über das Internet beziehen, obwohl sie die Gesundheit ernsthaft gefährden. Es gab auch schon mehrere Todesfälle.

Legal Highs mussten bisher erst auf ihre Stoffe analysiert werden, um dann verboten werden zu können. Anbieter konnten sie dann aber wieder mit leichten chemischen Veränderungen verkaufen, bis die Behörden ein neues Verbot auf den Weg brachten.

Am 26. November ist ein neues Gesetz in Kraft getreten, das ganze Stoffgruppen anstatt einzelner Stoffe verbietet. Das erleichtert die Strafverfolgung bei Erwerb, Besitz oder Handel.

Neue Kennzeichnung von Gewebespenden

Gewebespenden werden seit dem 26. November in ganz Europa einheitlich gekennzeichnet. Bisher haben sich die Systeme zwischen Ländern unterschieden.

Durch die neue Kennzeichnung sollen Empfänger und Spender grenzüberschreitend schneller gefunden werden. Auch für die Einfuhr von Gewebe aus Drittländern gelten künftig neue Standards. sge

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