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Bilanz

17.01.2019

2017 war ein schwieriges Jahr

250000 Euro fehlten – deshalb musste Bubesheim auf Rücklagen zurückgreifen

Mit den besten Wünschen für ein guten neues Jahr eröffnete Bürgermeister Walter Sauter die erste Gemeinderatssitzung 2019. Er sagte: „Wir haben einiges vor uns, darunter auch Aufgaben, die richtig Geld kosten werden. Die intensive und konstruktive Zusammenarbeit ist in Bubesheim keine Bitte, sondern eine Selbstverständlichkeit.“

Wie viel Geld die Gemeinde hat, weiß Kämmerin Silvia Quenzer am besten. Sie legte den Räten das Jahresergebnis für das Jahr 2017 vor. Kassentechnisch kein gutes Jahr, denn am Ende fehlte eine Viertelmillion Euro. Eine Entnahme aus den Rücklagen war nötig geworden. Zusätzlich mussten fast 50000 Euro vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt zugeführt werden, normalerweise fließt das Geld am Jahresende in umgekehrter Richtung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt. Schon der Verwaltungshaushalt blieb mit einem Rechnungsergebnis von 2,3 Millionen deutlich unter dem Haushaltsplan. 275000 Euro mehr waren geplant gewesen. „Geringere Gewerbesteuereinnahmen sind der Grund“, so Kämmerin Quenzer. Auch der Vermögenshaushalt erreichte mit 450000 Euro nicht seine geplanten 850000 Euro.

Eher als Pflichtaufgabe, denn als Gestaltungsmöglichkeit, erschienen den Entscheidungsträgern die nötigen Beschlüsse zur 10. Änderung des Flächennutzungsplans. Mit dieser Änderung werden auf dem Areal Pro vier Hektar aus dem Sondergebiet Energie-Erzeugung ausgegliedert.

Dieser östliche Grundstücksteil wird nach den jetzigen Plänen für das seit Jahren geplante Gaskraftwerk nicht mehr benötigt und soll jetzt mit Wald und öffentlicher Grünfläche als Ausgleichsfläche das Ökokonto aufbessern. Integriert in der Fläche sind der alte Feuerlöschteich des Fliegerhorsts und die dort vorhandenen belasteten Böden. Nicht alle fanden die Flächennutzungsplanänderung gut, schließlich kostet sie Geld und muss von Bubesheim bezahlt werden.

3. Bürgermeister Gerhard Sobczyk stellte die Frage, wer diese Ausgleichsfläche jetzt brauche. „Aktuell keiner, sie ist quasi unser Vorrat. Allerdings enthält der noch gültige Bebauungsplan Lärmkontingente und die werden gebraucht. Nachdem der Zweckverband die Änderung des Bebauungsplans schon auf den Weg gebracht hat, müssen wir diesen Weg mitgehen“, antwortete Sauter. Für Sobczyk also ein klarer Fall: „Wenn einer was braucht, soll er dafür bezahlen. In diese Richtung muss verhandelt werden.“ Kurz und prägnant urteilte Gemeinderat Werner Mayer: „Das ist ein Witz, solange man noch nicht weiß, was passiert.“ Für das Areal Pro gilt die Besonderheit, dass die Kommunen die Hoheit für die Flächennutzungspläne behalten haben, die darauf aufbauenden Bebauungspläne aber der Zweckverband verantwortet.

Am Ende stimmten die Gemeinderäte Sobczyk und Mayer gegen die Aufstellung und gegen Billigung und Auslegung des schon vorhandenen Vorentwurfs, die Mehrheit war dafür. (sawa)

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