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Kreis Günzburg

11.07.2019

Ärger über Spatenstiche: Rentner verliert vor dem Landtag

Der Baubeginn von öffentlichen Projekten startet meist mit einem offiziellen Spatenstich.
Bild: Bernhard Weizenegger (Symbol)

Der Bubesheimer Herbert Eberlein fühlt sich im Bayerischen Landtag falsch verstanden. Was der Spatenstich-Gegner erreichen wollte.

Die Behandlung seiner Eingabe zum Thema Spatenstiche im Bayerischen Landtag ist dem(Bubesheimer Herbert Eberlein viel zu kurz gekommen. Außerdem, so sein Eindruck, scheinen die Mitglieder des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport nicht ganz verstanden zu haben, um was es dem 80-Jährigen tatsächlich gegangen sei.

„Es war nicht erkennbar, wonach sich der Ausschuss um eine Lösung derart bemüht hätte, eine Reduzierung der Teilnehmerzahl von Staatsdienern an den genannten Aktionen zu fordern“, schreibt Eberlein an unsere Redaktion. „Ich hatte eher den Eindruck, die Ausschussmitglieder hätten alle gedacht, es ginge um die Abschaffung der Spatenstiche, ,Hebaufe’ und sonstigen Einweihungsfeierlichkeiten an sich.“

In seiner schriftlichen Stellungnahme teilt Eberlein mit, dass er wegen des vorgezogenen Termins der Berichterstattung im Ausschuss (ursprünglich war der 9. Oktober vorgesehen) noch in aller Eile drei Nebenanträge eingereicht hatte. Diese hätten es laut Eberlein den Ausschussmitgliedern ermöglichen sollen, ihre Entscheidung leichter zu treffen. Er habe darin gefordert, zu prüfen, ob wirklich immer ein Spatenstich und dann später auch noch eine Einweihungsfeierlichkeit erforderlich sein müssten.

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Rentner will, dass nicht mehr so viele Politiker zu Spatenstichen kommen

Außerdem sollten aus seiner Sicht Doppelbesetzungen vermieden werden – der Bubesheimer nennt dazu als Beispiel den Radweg Naichen-Ettenbeuren, an dessen Einweihung ein Bundestagsabgeordneter, zwei Landtagsabgeordnete sowie zwei höhere Vertreter des Bauamts Krumbach teilgenommen hätten. Zudem findet Eberlein, dass an solchen Anlässen nur Staatsdiener teilnehmen dürften, die aufgrund ihrer Tätigkeit tatsächlich durch eigene Entscheidungen involviert sind. Konkret kritisiert Eberlein die Teilnahme von Landrat Hubert Hafner an der Verkehrsfreigabe für die neue Einfädelspur von der A8 auf die B16 bei Deffingen.

Bei der Einfädelspur handelt es sich aber um einen Autobahnabschnitt und um eine Bundesstraße und nicht um eine Kreisstraße. Laut Landtagsverwaltung hätten die Mitglieder des Ausschusses diese Informationen erhalten.

„In der Ausschusssitzung wurde nicht über diese drei Punkte gesprochen“, zeigt sich Eberlein enttäuscht. Eine positive Entscheidung über seinen Antrag hatte der Bubesheimer zwar nicht erwartet, dennoch hatte er darauf gehofft. Denn der Rentner, der seinem Ärger auch in Leserbriefen Luft gemacht hat, befürchtet gleich mehrerlei: Wenn es bei der jetzigen Regelung bleibe, dürfte weiterhin eine unbegrenzte Zahl von Staatsdienern an besagten Anlässen teilnehmen, das Staatliche Bauamt Krumbach mehr als einen Mitarbeiter pro Anlass schicken und es können weiterhin Staatsdiener teilnehmen, die mit dem eigentlichen Anlass dienstlich überhaupt nichts zu tun haben.

Landtagsabgeordneter Hanisch: "Müssen auch vor Ort sein"

Joachim Hanisch (Freie Wähler), Landtagsabgeordneter aus Bruck in der Oberpfalz, der das Thema als Berichterstatter im Ausschuss vorgetragen hatte, macht dagegen deutlich: „Die Tätigkeit von uns Abgeordneten findet eben nicht nur im Plenarsaal statt. Wir müssen dazu auch vor Ort sein.“ Für die Teilnahme an Feiern wie Spatenstichen und Einweihungen bekämen die Politiker keinen Euro mehr bezahlt. Und die von Herbert Eberlein als Kostenfaktor angemahnte Verköstigung der Festgäste falle – wenn sie überhaupt stattfinde – meist sehr bescheiden aus. Außerdem gehe es bei den Bauprojekten auch um die gute Tradition, die Arbeit der Handwerker zu würdigen.

So ganz ungehört ist der Ärger von Herbert Eberlein übrigens nicht geblieben: Der Ausschuss habe sich auf einen Appell an die Veranstalter geeinigt, diese Termine wirtschaftlich zu gestalten, sagt Joachim Hanisch im Gespräch mit unserer Redaktion.

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11.07.2019

Wenn ein Pedent zu einem Pedanten wird!

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12.07.2019

Es ist mir unklar was das Wort "Pedent" bedeuten soll.
Herrn Eberlein kann ich aber durchaus verstehen.
Abgeordnete müssen bestimmt nicht separat bezahlt werden um daran teil zu nehmen.
Ich bin mir sicher dass auch andere und wichtigere Aufgaben zu erledigen wären als eine Straße ein zu weihen.
In der freien Wirtschaft würde man sagen ".. der schindet Stunden".

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