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Kommunalwahl

20.01.2020

Mehr Bewerber als Sitze im Röfinger Gemeinderat

In der Gemeinde Röfingen stehen deutlich mehr Kandidaten auf der Gemeinderatsliste als in anderen Orten.
Foto: Peter Wieser

In der Gemeinde Röfingen stehen deutlich mehr Bürger auf der Liste zur Gemeinderatswahl als andernorts. Woran liegt das?

Die Bürger-Liste Röfingen-Roßhaupten, ehemals angetreten als Gruppierung „CSU-Freie Wähler“ tut es. Und die UWR/R macht es auch. Beide stellen sich mit jeweils 24 Kandidaten am 15. März der Kommunalwahl – dabei hat der Gemeinderat lediglich zwölf Sitze. Andernorts hingegen werden exakt so viele Bewerber nominiert, wie es Sitze zu verteilen gibt.

In Röfingen gibt es offenbar kein Problem, Interessenten für die kommunalpolitische Arbeit zu finden. Aber woher kommt es, dass man hier so viele aufstellt? Karlheinz Vogg, Fraktionssprecher im Rat der bisherigen Gruppe „CSU-Freie Wähler“, sagt, er kenne diese Besonderheit seit inzwischen mehr als 24 Jahren. „Das kommt aus der Tradition heraus.“

Zwei Listen mit je 24 Bürgern

Er ist der Ansicht, dass für künftige Gremien zwölf Sitze genügen sollten, aber woher die bisherige Regelung kommt? Das wisse er auch nicht. Aber vielleicht könne der ehemalige Bürgermeister Michael Mayer senior weiterhelfen. Dieser kennt die Hintergründe auch nicht. Aber als 1984 mit der Gruppierung UWR/R die zweite neben „CSU-Freie Wähler“ antrat, sei das schon so gewesen. Der jetzige Bürgermeister Hans Brendle, Mitglied bei UWR/R, erklärt, das habe man damals übernommen. Er findet das Prozedere eine gute Sache. Zwei Listen mit je 24 Bürgern – „da kommt der kommunalpolitische Wettbewerb in Gang“, man könne viele Bürger einbeziehen.

Der Geschäftsführer der Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang, Frank Rupprecht, hat ebenfalls keine Erklärung für das Prozedere in Röfingen. Aber es gebe einen entsprechenden Passus im Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz.

So viele Stimmen, wie Gemeinderatsmitglieder

Dort heißt es etwa: „Die stimmberechtigte Person hat so viele Stimmen, wie ehrenamtliche Gemeinderatsmitglieder oder Kreisräte zu wählen sind. In Gemeinden bis zu 3000 Einwohnern hat sie, falls von der Möglichkeit des Artikels 25 Absatz 2 Satz 2 Gebrauch gemacht wird, bis zu doppelt so viele Stimmen.“

Auch das Günzburger Landratsamt, zuständig für die Kommunalaufsicht, bezieht sich darauf. Normalerweise dürfe ein Wahlvorschlag nur so viele Personen enthalten, wie es Sitze im Rat gibt. Aber in Kommunen bis 3000 Einwohner und bei Mehrheitswahlen darf „verdoppelt“ werden, beim Beispiel Röfingen also von zwölf auf 24 Kandidaten. So wolle der Gesetzgeber sicherstellen, dass es in kleinen Gemeinden auch noch genug Ersatzleute gibt, heißt es aus dem Landratsamt.

Wo überall Parteien und Gruppierungen im Landkreis Günzburg von dieser Klausel Gebrauch machen, weiß man im Landratsamt nicht, aber etwa in Bubesheim sei es zumindest ähnlich.

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