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10.11.2017

„Verzerrte Kohlediskussion“

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Ekin Deligöz

Grünen-Abgeordnete bemängelt Festhalten an Energieträger

„Die ständigen Verzerrungen in der Kohlediskussion helfen nicht weiter.“ Das sagt die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz. Und sie spielt damit auf das gestern in unserer Zeitung veröffentlichte Interview mit ihrem CSU-Kollegen Georg Nüßlein an. Der Paramentarier habe die Strom-Versorgungssicherheit mit Verweis auf den vergangenen Januar als drastisch gefährdet dargestellt. Damit wolle er „natürlich den Kohleausstieg bremsen. Die zuletzt immer wieder vertretene Botschaft lautet: Ideologisierte Grüne pfeifen auf eine ausreichende Stromversorgung“, so die Wahlkreisabgeordnete Deligöz.

Aufschlussreich sei eine Bewertung der letzten Bundesregierung, „an der auch Herr Nüßleins CSU beteiligt war“. Zu dem in Rede stehenden Januar wurde Ende Februar in drei Punkten erklärt: „Erstens: Der Januar 2017 war geprägt von einer hohen Stromnachfrage in Teilen Europas, zeitweise geringer Einspeisung aus Erneuerbaren Energien und reduzierter Verfügbarkeit von Kohle- und Kernkraftwerken. In der Folge traten teilweise starke Flüsse durch die Stromnetze und moderat erhöhte Strompreise an den Großhandelsmärkten auf. Zweitens: Die Situation im Januar 2017 war jedoch weder besorgniserregend noch extrem. Das Stromsystem konnte jederzeit sicher betrieben werden. Insbesondere in Deutschland waren noch freie Kapazitäten in erheblichem Umfang vorhanden. Drittens: Die Berichterstattung zur Versorgungssicherheit während der Kälteperiode im Januar 2017 war oft unvollständig und teilweise fehlerhaft. Insbesondere wurde häufig nicht zwischen der Situation am Strommarkt und im Stromnetz unterschieden. So zum Beispiel wurden Kraftwerke in der Netzreserve nicht wegen Versorgungsengpässen eingesetzt, sondern um innerdeutsche Transportprobleme in den Netzen auszugleichen.“

Das sind Informationen des Bundeswirtschaftsministeriums an den Wirtschaftsausschuss des Bundestages vom 27. Februar 2017.

Deutschland und seine Wirtschaft bräuchten Deligöz zufolge einen entschlossenen und zügigen Netzausbau anstatt eines „unnötigen Festhaltens am Kohlestrom“. Der schrittweise Ausstieg aus dem Kohlestrom bedeute keine Gefährdung der Strom-Versorgungssicherheit, schließt sie. (zg)

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