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Babenhausen

18.11.2019

Babenhauser müssen künftig mehr Geld für Wasser bezahlen

Die Babenhauser Bürger müssen mit höheren Kosten für das Wasser rechnen, mit dem sie beispielsweise waschen, spülen und duschen. Die öffentliche Wasserversorgung ist in Bayern eine Pflichtaufgabe der Kommunen.
Bild: Bernhard Weizenegger (Symbolbild)

Plus Der Marktrat hat beschlossen, die Gebühr anzuheben. Manch einer hatte das marode Leitungsnetz im Hinterkopf.

Die Babenhauser müssen künftig mehr für das Wasser bezahlen, das aus den Hähnen sprudelt und das sie zum Wäschewaschen, Duschen oder Abspülen nutzen. Die Verbrauchsgebühr wird erhöht, das hat der Marktrat so beschlossen. Im Hinterkopf hatten die Räte in der Diskussion darüber stets, dass der Markt in den kommenden Jahren voraussichtlich von „Investitionen überrollt“ wird, für die er „horrend dazu zahlen muss“, wie es Werner Sutter (CSU) formulierte. Grund für diese Prognose ist das marode Wasserleitungsnetz.

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Die Benutzungs- oder Verbrauchsgebühr muss neu festgesetzt werden, weil die aktuelle Kalkulationsperiode für die örtliche Wasserversorgungseinrichtung zum 31. Dezember endet. Mit dem Jahr 2020 beginnt der nächste, wiederum vierjährige Zeitraum. Bürgermeister Otto Göppel (CSU) erklärte, dass es rechtlich vorgeschrieben sei, die Kosten der Anlage zu decken – was sich in den Abgaben niederschlägt, die die Bürger beizusteuern haben.

Von 2020 bis 2023 wird eine Verbrauchsgebühr von 1,06 Euro netto pro Kubikmeter Wasser erforderlich, ergab die Kalkulation – das sind elf Cent mehr als zuletzt. Berücksichtigt wurden bei der Berechnung mitunter die Ergebnisse des nun endenden Zeitraums.

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Neben der Verbrauchsgebühr müssen die Bürger noch eine Grundgebühr entrichten, bei der es laut Göppel auf den jeweiligen Wasserzähler ankommt. Diese Gebühr wird nicht verändert.

Wasser in Babenhausen: Leitungsnetz muss saniert werden

Was die höhere Verbrauchsgebühr für die Babenhauser bedeutet, führte Göppel mit einem Rechenbeispiel vor: Ein Vier-Personen-Haushalt nutze ungefähr 160 Kubikmeter Wasser im Jahr. Nach der „Gebührenanpassung“ lande eine um rund 15 Euro höhere Rechnung im Briefkasten.

Was die Kommune bei der Kalkulation der Benutzungsgebühr beachten will und muss: „Bei der Wasserversorgung sollte die Bildung von Rücklagen grundsätzlich gering gehalten werden, damit keine Steuerpflicht entsteht“, so Göppel. Das heißt: Wird die Gebühr zu hoch angesetzt und wird zu viel Geld in die Kasse gespült, muss die Gemeinde Steuern für den Gewinn bezahlen.

Armin Schröter (Freie Wähler) wies darauf hin, dass in naher Zukunft größere Sanierungsmaßnahmen und damit Kosten anstünden. Er regte an, zunächst zu prüfen, welcher Betrag in der Rechtssprechung noch als „geringe Rücklage“ beurteilt wird. Karin Lepschy (Liste engagierter Bürger) sah dies als wenig zielführend an („Geringe Rücklagen bringen uns nix“), ebenso FW-Rätin Ilona Keller, die sagte: „Wir werden nie so viel Geld einnehmen, um die anstehenden Probleme lösen zu können.“

Auch Andreas Birk (CSU) gab künftige Sanierungsarbeiten am Babenhauser Leitungsnetz zu bedenken. Er riet, diese bereits in der Kalkulation der Gebühr zu berücksichtigen. Eine Rücklage, die zu besteuern wäre, bildete sich aus seiner Sicht nicht: „Wir würden den Gewinn ja ausgeben für Baumaßnahmen, zum Beispiel an der Lindenstraße.“ Martin Gleich (CSU) fasste zusammen, was längst jedem im Gremium bewusst sein dürfte: Babenhausen hat seit Jahren „riesige Wasserverluste“ zu verzeichnen. Mehr als ein Drittel des Trinkwassers versickerte 2018 auf dem Weg zu den Haushalten im Erdreich, bedingt durch Lecks und Rohrbrüche (mehr dazu lesen Sie hier: In Babenhausen geht weiter zu viel Trinkwasser verloren)

Bürgermeister Göppel sagte, mit der Kämmerin einen Betrag von 1,06 Euro pro Kubikmeter besprochen zu haben, was trotz der Erhöhung, verglichen mit anderen Kommunen, „günstig“ sei. Er sprach sich dafür aus, bei dem zur Abstimmung stehenden Betrag zu bleiben. Das Gremium stimmte einer Gebührenerhöhung um elf Cent zu.

Wie die Kämmerin auf Nachfrage erklärte, fließen bei einer Kalkulation sowohl die Ergebnisse des vergangenen Zeitraums als auch Planwerte für künftige, im Finanzplan der kommenden Jahre festgelegte Investitionen ein. Generell könne eine Gebühr auch während eines Zeitraums neu berechnet werden.

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