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19.07.2017

Das sagt der Süden zum geplanten Nuxit

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Michael Obst

Nicht alle Bürgermeister aus dem Landkreis-Süden können einen Alleingang Neu-Ulms nachvollziehen. Reisende aufhalten, so der Tenor, wolle man aber nicht

Kommt der Nuxit oder kommt er nicht? Eine Abstimmung dazu soll es am Mittwoch, 26. Juli, im Neu-Ulmer Stadtrat geben. Wie berichtet, gibt es aus Sicht der Neu-Ulmer Verwaltung einige Vorteile, die für den Austritt der Kommune aus dem Landkreis sprechen würden. Von einem Alleingang erhoffen sich Oberbürgermeister Gerold Noerenberg und Verwaltung etwa mehr Planungs- und Gestaltungsfreiheit – denn bislang muss in vielen Belangen das Landratsamt gefragt werden. Ein Nuxit hätte aber auch Auswirkungen auf den Landkreis-Süden. Wenn es nach den Bürgermeistern in der Region geht, wäre dort zum Beispiel Platz für den Sitz des Landratsamtes.

So sagt beispielsweise Illertissens Bürgermeister Jürgen Eisen: „Ein Nummernschild mit NU würde ich mir als Bewohner des Landkreises in der Situation nicht mehr ans Auto schrauben. Die Stadt Illertissen ist sicher aus wirtschaftlicher, finanzieller und kultureller Sicht als zukünftiger neuer Sitz geeignet und kann mit Sicherheit der Motor eines neuen Landkreises sein.“

Dennoch: Eine Entscheidung für den Nuxit könne der Rathauschef nur schwer nachvollziehen. Denn dafür müssten zusätzliche Stellen geschaffen werden – was insgesamt mehrere Millionen Euro an Personalkosten bedeute. Im Landkreis bleibe das Personal aber bestehen, sodass es – so Eisens Befürchtung – am Ende für alle teurer wird. „Nicht umsonst versuchen Banken mit Fusionen ihre Schlagkraft zu erhöhen und Ressourcen zu bündeln. Dies gilt umso mehr, als die finanziellen Auswirkungen des Nuxit letztlich noch gar nicht absehbar sind. Ähnlich wie bei den Brexit-Verhandlungen werden auch hier umfassende Gespräche geführt werden müssen“, sagt der Bürgermeister. Er halte den Nuxit für eine Verschwendung von Steuergeldern und spricht sogar von einem Kirchturmdenken. „Neu-Ulm hat jetzt jahrelang von einem starken Landkreis mit profitiert, zuletzt wieder mit der Bezuschussung des Parkhauses. Nun will sich die Stadt verabschieden, weil man in Zukunft damit vielleicht besser fährt“, sagt Eisen.

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Sollte der Nuxit tatsächlich umgesetzt werden, so Eisen, dann werde der Landkreis weiterhin eine starke Stellung einnehmen. Letztlich sei ein Alleingang Neu-Ulms trotz allen Vor- und Nachteilen legitim. „Und Reisende kann und soll man nicht aufhalten.“

Ähnliche Worte findet der Altenstadter Rathauschef Wolfgang Höß, wenn es um die Nuxit-Debatte geht. „Meiner Meinung nach ist es höchste Zeit, wenn nicht gar überfällig, dass eine abschließende Entscheidung in dieser Frage getroffen wird“, sagt Höß. Wenn seitens der Großen Kreisstadt Neu-Ulm die Kreisfreiheit gewünscht werde, dann sollte man Reisende nicht aufhalten.

Höß ist sich ziemlich sicher, dass Neu-Ulm die Kreisfreiheit erlangen wird. Der Nuxit werde wie ein Befreiungsschlag für wichtige Zukunftsentscheidungen des Kreises sein, da diese dann ohne Vorbehalte diskutiert und getroffen werden könnten. „Die kommunalen Strukturen des neuen Landkreises werden dadurch homogener, was aber nicht heißen soll, dass dadurch alles einfacher wird“, sagt der Altenstadter Bürgermeister. „Auch ein neuer Landkreis wird ein sehr langes Nord-Süd-Gebilde sein, quasi von der Alb bis zum Übergang ins Allgäu. Ich denke, es wird für die Stadt schwieriger sich neu aufzustellen, als für den Landkreis sich umzustellen.“

Auch der Kellmünzer Rathauschef Michael Obst vermutet einen Nuxit. „Die Räte werden sich über alle Fraktionen hinweg dem Reiz der Eigenständigkeit nicht entziehen können“, sagt er unserer Zeitung. Es sei verständlich, dass Neu-Ulm in Zukunft die „volle Souveränität“ einer kreisfreien Stadt in den eigenen Angelegenheiten umsetzen möchte. Dennoch seien die Folgen des Ausstiegs der Hochschulstadt aus dem Landkreis unbekannt. „Für den verbleibenden Landkreis ist es eine Herausforderung wie auch eine Chance, sich neu zu sortieren“, so Obst weiter.

Der Bürgermeister kann sich aber schon vorstellen, wo der Sitz des zukünftigen Landkreises ohne Neu-Ulm sein könnte: nämlich im Markt Kellmünz. „Sollte diese Bewerbung aber keinen Erfolg haben, sollte nach meiner Meinung der neue Sitz des Landratsamtes zentral im Landkreis liegen. Bei einer Namensfindung könnte der historische Altlandkreis Illertissen eine Vorlage bilden.“ Damit wäre nach Aussage des Bürgermeisters auch einer unnötigen Diskussion um die ILL-Autokennzeichen vorgebeugt.

Die Bürgermeister der Stadt Vöhringen, Karl Janson, und des Marktes Buch, Roland Biesenberger, wollen zum geplanten Nuxit derzeit noch keine konkreten Aussagen treffen. Laut Biesenberger sei es aber das gute Recht der Stadt, aus dem Landkreis auszutreten. Nach Meinung von Bürgermeister Karl Janson ist die „Sache“ noch nicht entscheidungsreif. "Seite 32

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