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Bellenberg

15.05.2020

Die erste Sitzung mit Bürgermeisterin Schewetzky: Das sind die Neuerungen

Neu an der Spitze im Rathaus in Bellenberg (von links): Dritter Bürgermeister Abdo De Basso, Erste Bürgermeisterin Susanne Schewetzky und ihr nächster Stellvertreter Gerhard Schiele.
Bild: Regina Langhans

Plus Der Bellenberger Gemeinderat wählt zwei Stellvertreter für die Bürgermeisterin. Die größte Fraktion geht dabei leer aus.

Ob die Zusammensetzung der neuen Gemeindevertretung in Bellenberg mit Rathauschefin Susanne Schewetzky ( CSU), Zweitem Bürgermeister Gerhard Schiele ( SPD) und Drittem Bürgermeister Abdo De Basso (CSU) schon eine Ahnung auf die künftige Gangart im Ratsgremium gibt, darüber lässt sich trefflich spekulieren. Ungewöhnlich ging es jedenfalls in der konstituierenden Sitzung in der örtlichen Turnhalle zu, bei der auch etliche Zuhörer und ehemalige Ratsmitglieder im Publikum saßen.

Aus diesen Parteien setzt sich der Rat zusammen

Wie zuvor setzt sich der Rat aus acht Freien Wählern, sechs Christsozialen und zwei Sozialdemokraten zusammen. Doch ohne Kandidatenvorschlag vonseiten der stärksten Fraktion wurden Schiele mit zehn und De Basso mit elf Stimmen in ihre Ämter gewählt. Selbst der Kandidat, der im Fall der Verhinderung aller drei Bürgermeister mit Vertretungsbefugnis ausgestattet wurde, ist mit Dietmar Jäckle ein CSU-Mitglied.

Bevor Susanne Schewetzky als gewählte Bürgermeisterin die Sitzung eröffnete, wurde sie von Gerhard Schiele als dem ältesten Ratsmitglied vereidigt. Dann übernahm sie den Vorsitz und nutzte die Gelegenheit, den teils jahrzehntelangen Einsatz der ausgeschiedenen Gemeinderäte zu würdigen. Diese sind Siegfried Baum (SPD, 18 Jahre), von den Freien Wählern Kurt Bucher (36 Jahre), Karl Scherer (12 Jahre) und Katja Müller (sechs Jahre) sowie die Christsozialen Norbert Frank (36 Jahre), Rita Köhler (30 Jahre) und Harald Daiber (sechs Jahre). Ebenso äußerte sie ihren Respekt gegenüber den drei Bürgermeister-Stellvertretern, die für die erkrankte Erste Bürgermeisterin Simone Vogt-Keller die Amtsgeschäfte geführt hatten. Nun könne in Bellenberg wieder „kommunalpolitischer Alltag“ einkehren, sagte sie.

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Lesen Sie hier mehr über die Wahl von Susanne Schewetzky: Wahl: Susanne Schewetzky wechselt die Rathäuser

Das Sitzungsgeld wird erhöht: Nicht alle sind damit zufrieden

Den Auftakt dazu gaben Wahl und Vereidigung von Gerhard Schiele und Abdo De Basso als Zweitem und Drittem Bürgermeister, gefolgt vom Schwur der neuen Gemeinderäte. Diese sind Jürgen Block, Stefan Lettner und Luca Rapp (alle Freie Wähler), Peter Gluche, Juliane Frank und Markus Schaich (jeweils CSU) sowie Oliver Schönfeld (SPD). Als Nächstes legten die Räte im Gemeindeverfassungsrecht fest, das Sitzungsgeld von 20 auf 30 Euro zu erhöhen, „im Sinne der Wertschätzung der ehrenamtlichen Tätigkeit“, wie Schewetzky sagte. Lediglich Markus Schaich (CSU) wollte darauf verzichten, gerade weil es sich um ein Ehrenamt handele.

Anschließend entschied das Gremium, in der nächsten Sitzung den Rechnungsprüfungsausschuss zu besetzen, wobei er sich entsprechend dem Verhältnis der im Gremium vertretenen Fraktionen zusammensetzen soll. Als Letztes gab sich der neue Gemeinderat eine Geschäftsordnung. Dazu wurde das bestehende Regelwerk angepasst, was zu kontroversen Diskussionen führte.

Der frei verfügbare Betrag der Bürgermeisterin wird diskutiert

Insbesondere der für die Bürgermeisterin zur freien Entscheidung verfügbare Betrag stand zur Debatte. In der zurückliegenden Amtsperiode betrug er 7500 Euro, davor waren es 5000 Euro. Die Bürgermeisterin wollte die Summe angesichts steigender Preise auf 10000 Euro erhöhen, ihre Parteikollegen wie Peter Gluche brachten eine Summe von 12000 Euro ins Spiel. Wolfgang Schrapp (Freie Wähler) hingegen hielt eine Rückstufung auf 5000 Euro für angebracht, da er über hohe Beträge mitabstimmen wolle. Sein Fraktionskollege Stefan Schaich unterstrich, dass Gemeinderäte dafür da seien. Dietmar Jäckle (CSU) warnte vor vorsätzlichem Misstrauen gegenüber der Bürgermeisterin. Doch Parteikollege und frischgebackener Dritter Bürgermeister Abdo De Basso mahnte zum Kompromiss, es doch bei den bisherigen 7500 Euro zu belassen. Gegebenenfalls könnten diese angepasst werden.

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