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12.11.2018

Erhöht Babenhausen die Steuersätze?

Marktrat vertagt eine Entscheidung

In Markt steht eine Entscheidung über neue Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer an. Die wurde nun jedoch verschobene – denn zuerst muss über einen Antrag von Rat Martin Gleich aus dem Jahr 2017 beschlossen werden.

Gleich hatte im März vergangenen Jahres gefordert, die Grundsteuern um jeweils 40 Prozentpunkte anzuheben. Hintergrund war die Debatte um die Straßenausbausatzung. Laut Gleich würde das Mehreinnahmen von 82000 Euro pro Jahr bringen, die man dann für den Straßenbau verwenden könne. Damals wurde nicht über den Antrag abgestimmt. Es gab Bedenken.

Darum ging es nun erneut: Bürgermeister Otto Göppel sagte, die beantragte Zweckbindung der Steuern sei nicht möglich. Er rechnete vor, wie viel mehr Geld die Erhöhungen in die Gemeindekasse spülen würden. Eine Erhöhung um zehn Prozent brächte bei der Grundsteuer A knapp 1000 Euro, bei der Grundsteuer B rund 20000 Euro und bei der Gewerbesteuer 172000 Euro. Nun sollen sich die Räte über Martin Gleichs Antrag Gedanken machen. Die Beschlüsse sollen in der nächsten Sitzung gefasst werden. (fs)

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