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Osterberg

12.10.2018

In Osterberg bleibt es beim ehrenamtlichen Bürgermeister

Rainer Schmalle ist derzeit der Bürgermeister in Osterberg.
Bild: Armin Schmid

Osterberger Räte stimmen gegen das Hauptamt ab. Was das heißt.

Soll der Osterberger Bürgermeister nach der nächsten Kommunalwahl ehrenamtlich oder hauptamtlich tätig sein? Das war eine Frage, die während der vergangenen Gemeinderatssitzung in Osterberg auf den Tisch kam. Die Räte sprachen sich mit knapper Mehrheit für den Verbleib eines ehrenamtlichen Bürgermeisterpostens aus.

Bürgermeister Rainer Schmalle sagte, dass die Weichen für die Kommunalwahlen im März 2020 frühzeitig gestellt werden sollten. Denn die Anforderungen an dieses Amt werden laut Schmalle immer höher. „Das ist ein Vollzeit-Job“. Bei formaljuristischen Handlungen wäre aus seiner Sicht ein Profi nötig, der sich bestenfalls schon im Verwaltungsbereich auskenne. Allerdings müsse dieser Job auch finanziell attraktiver werden. Mit dem Geld, das ein ehrenamtlicher Bürgermeister bekomme, könne man eine vierköpfige Familie jedenfalls nicht versorgen.

Gemeinderat Martin Werner meinte, eine Gemeinde mit weniger als 1000 Einwohnern brauche keinen hauptamtlichen Bürgermeister, außerdem stünden die Kosten für einen hauptamtlichen Rathauschef im Raum. Schmalle erläuterte, dass ein hauptamtlicher Bürgermeister teurer für die Gemeinde sei und mit Beginn der Pensionszeit vom Steuerzahler weiterbezahlt werde. Bei einem Ehrenamtlichen zahle die Gemeinde ein geringeres Gehalt an den Rathauschef, müsse aber auch für seine Ruhestandsbezüge aufkommen.

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Es soll beim ehrenamtlichen Bürgermeister bleiben

Rat Wolfgang Berrens sprach sich für einen hauptamtlichen Rathauschef aus. Schließlich erwarte man, dass der Gemeindevertreter rund um die Uhr erreichbar sei. Die Besoldung eines hauptamtlichen Bürgermeisters bezifferte Berrens auf rund 60000 Euro. Die Mehrkosten liegen seiner Meinung nach bei rund 30000 Euro pro Jahr. Auf längere Sicht und unter Einbeziehung der Ruhestandsgehälter relativiere sich dies.

Der Zweite Bürgermeister Alexander Hruschka betonte, dass beim Bürgermeisteramt 40 Stunden nicht ausreichten, sondern eher 70 bis 80 Wochenstunden zusammenkämen. Zudem seien Amts- und Behördentermine nur tagsüber möglich: Für einen Ehrenamtlichen, der einem Beruf nachgehe, sei dies kaum realisierbar.

Die Räte stimmten mit 4:3 Stimmen gegen einen künftig hauptamtlich tätigen Bürgermeister. Hätte es einen solchen gegeben, wäre Rainer Schmalle nach eigenen Angaben nicht mehr zur Wahl angetreten. „Schauen wir mal, wie die Dinge sich entwickeln“, antwortete Schmalle mit Blick auf eine mögliche Kandidatur für den Bürgermeisterposten im Ehrenamt.

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